EU-Osterweiterung: Migration von Beschäftigten aus Osteuropa nach Deutschland

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Migration von Beschäftigten
2.1 Definitionen
2.1.1 Wanderung, Internationale Migration
2.1.2 Arbeitskräftemigration
2.2 Formen der Migration
2.3 Die Motive und die Auswirkungen von Arbeitsmigration
2.3.1 Push- und Pull-Faktoren
2.3.1.1 Erstes praktisches Beispiel: Die Arbeitslosenquote und die Entwicklung der Migration in den baltischen Staaten
2.3.1.2 Zweites praktisches Beispiel: Die Arbeitslosenquote und die Entwicklung der Migration in Tschechien und Malta
2.3.2 Die Auswirkungen von Arbeitsmigration

3. Die EU-Osterweiterung
3.1 Die Entstehung und Entwicklung der EU-Osterweiterung
3.1.1 Die Kopenhagener Kriterien
3.1.2 Wohlstandsunterschiede
3.1.3 Die Migrationstrends der MOEL
3.2 Das Konzept der Freizügigkeit
3.2.1 Personenfreizügigkeit
3.2.1.1 Freizügigkeit von Arbeitskräften
3.2.2 Niederlassungsfreiheit
3.2.3 Freier Dienstleistungsverkehr

4. Erfahrungen mit Migration in Deutschland
4.1 Aktuelle Zahlen
4.2 Aspekt der Integration
4.3 Gesellschaftliche Konflikte

5. Darstellung des bisherigen Migrationsgeschehen zwischen Polen und Deutschland
5.1 Bisherige Entwicklung
5.2 Prognosen über die erwartete Migration
5.2.1 Befragungen
5.2.2 Ökonometrische Analyse

6. Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den deutschen Arbeitsmarkt
6.1 Positive Auswirkungen
6.2 Negative Auswirkungen
6.3 Die Vor- und Nachteile der EU-Osterweiterung aus Sicht der deutschen Unternehmen

7. Erfahrungen und Vorstellungen von gesellschaftlichen Akteuren
7.1 Position von Parteien in Deutschland
7.2 Position von Gewerkschaften
7.3 Position von Arbeitgeberverbänden
7.3.1 Position der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)
7.3.2 Position des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK)

8. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Darstellungsverzeichnis

Darst. 1: Die 10 häufigsten Herkunftsländer ausländischer Forscher in Deutschland im Jahr 2004

Darst. 2: Vermittlungen von Saisonarbeitern und Schaustellergehilfen von 1994 bis 2007

Darst. 3: Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen, Ende 2008

Darst. 4: Harmonisierte Arbeitslosenquote - Insgesamt - % (saisonbereinigt) in den baltischen Staaten im Jahr 2009

Darst. 5: Die Wanderungsrate in den baltischen Staaten in den Jahren 2008 und 2009

Darst. 6: Harmonisierte Arbeitslosenquote - Insgesamt - % (saisonbereinigt) in der Tschechischen Republik und auf Malta im Jahr 2009

Darst. 7: Die Wanderungsrate in der Tschechischen Republik und auf Malta in den Jahren 2008 und 2009

Darst. 8: Top 10 Remittance-Receiving Countries, 2007

Darst. 9: Osterweiterung der EU im Jahr 2004

Darst. 10: Ausländer in Deutschland nach den häufigsten Staatsangehörigen am 31.12.2008

Darst. 11: Schulabgänger ohne Abschluss

Darst. 12: Immigration, Emigration and Net Migration between Poland and Germany 1974-2002

Darst. 13: Zuzüge von Unionsbürgern aus den neuen EU-Staaten (EU-12) im Jahr 2007

Darst. 14: Wanderungspotenzial von ausgewählten Beitrittsländern nach Deutschland bei AK-Freizügigkeit (Schätzergebnisse EIC und Ifo) (in Tausend)

Darst. 15: Waren- und Dienstleistungshandel Deutschlands mit den MOEL (in Mio. DM)

Darst. 16: Die wichtigsten Vor- und Nachteile der EU-Erweiterung aus Sicht sächsischer Unternehmen (in Prozent der Antwortenden) S.

1. Einleitung

Am 1. Mai 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern der Europäischen Union bei. Diese Erweiterungsrunde war seit der Geschichte der EU die größte und schwierigste Erweiterung. Sie hat europaweit zu Diskussionen geführt. Mit dem Wegfall der Grenzen sowie den großen Einkommensunterschieden zwischen den neuen Beitrittsländern und den bisherigen EU-Mitgliedstaaten werden in Deutschland vor allem die möglichen negativen Effekte auf den Arbeitsmarkt diskutiert. In der vorliegenden Arbeit sollen anhand des Beispiellandes Polen die Migrationsbewegungen der Beschäftigten nach Deutschland und die aus der EU-Osterweiterung resultierenden Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt dargestellt werden. Die meisten Diskussionen der letzten Jahre beschäftigen sich mit der Veränderung, die die EU-Osterweiterung mit sich bringt und noch bringen wird. Die deutsche Bevölkerung befürchtet wirtschaftliche und soziale Folgen der Massenwanderung von osteuropäischen Arbeitskräften. Trotz der vereinbarten verschiedenen Ausnahme- und Übergangsregelungen existieren diese Befürchtungen weiter. Es wird viel antizipiert und nach der Situation nach dem Ablauf der Übergangsfrist und der vollständigen Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes gefragt.

Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, inwiefern die Befürchtungen der deutschen Bevölkerung zutreffend sind und in welchem Umfang die EU-Osterweiterung den deutschen Arbeitsmarkt beeinflussen kann. Gibt es mehr Vorteile als Nachteile, sodass Ziele wie Sicherheit, Freiheit und Wohlstand in ganz Europa geschaffen werden können? Oder ist es doch besser, den Markt erst mal durch Beschränkungen zu schützen, um die negativen Auswirkungen zu minimieren? Das sind Fragen, die entlang der vorliegenden Arbeit anhand von Statistiken und Vorstellungen von gesellschaftlichen Akteuren beantwortet werden sollen.

Zunächst wird im zweiten Kapitel mit dem theoretischen Teil begonnen, um vor allem einen kurzen Überblick über die Migration, ihre Formen, Motive und die Auswirkungen zu geben. Anschließend wird kurz auf die meisten Ost-Länder eingegangen, um ein Beispiel für die dargestellten Analysen und Ideen zu geben. Da insgesamt zehn MOEL der EU beigetreten sind, würde es den Rahmen dieser Arbeit sprengen, wenn auf die jeweiligen Besonderheiten eines jeden Landes eingegangen werden würde. Deshalb konzentriert sich das fünfte Kapitel insbesondere auf die Beziehung zwischen Deutschland und Polen, dem größten Land unter den Beitrittsländern.

Das dritte Kapitel bezieht sich auf die Entstehung und Entwicklung der EU-Osterweiterung. Dazu werden die Bedingungen erörtert, die diese Staaten erfüllen müssen, um den Beitritt gewährleisten zu können, sowie die Wohlstandsunterschiede zwischen den EU-Ländern und den neuen Beitrittsländern dargestellt. Zunächst wird ein Überblick über die daraus resultierenden Migrationstrends der MOEL gegeben. Anschließend wird auf diejenigen Bereiche eingegangen, in denen mit den Beitrittsländern Übergangsfristen vereinbart wurden. Denn im Zuge der EU-Osterweiterung erhalten die Beitrittsländer normalerweise uneingeschränkt die vier Grundfreiheiten der Union. Jedoch haben einige EU-Länder wie Deutschland, verschiedene Ausnahme- und Übergangsregelungen vereinbart, vor allem um den befürchteten negativen Folgen der Immigration auf die Arbeitsmärkte entgegen zu wirken.

Im vierten Kapitel erfolgt ein kurzer Überblick über das Thema Migration in Deutschland. Dazu gehört eine Darstellung über die in Deutschland lebenden Ausländer und zwar nach den häufigsten Herkunftsländern. Das Thema „Ausländer in Deutschland“ ist in der Diskussion fast immer mit Integration und gesellschaftlichen Konflikten verbunden. Daher wird auf die möglichen Konflikte eingegangen, um die Situation der Migranten in Deutschland näher zu beleuchten.

Die Frage, wie viele Zuwanderer aus den mittel- und osteuropäischen Ländern in den EU-Ländern bzw. in Deutschland nach der Erweiterung zu erwarten sind, beschäftigt die Öffentlichkeit. Es wird sogar vor Zustrom in großem Ausmaß gewarnt. In diesem Zusammenhang beschäftigen sich viele Wissenschaftler mit diesem Thema und haben versucht mittels verschiedener Methoden das zukünftige Migrationspotential im Zuge der EU-Osterweiterung zu schätzen. Da es zwischen Polen und Deutschland unter anderem viele historische und geographische Verbindungen gibt, die aus Deutschland ein wichtiges Zielland für polnische Migranten machen, wird Polen in der vorliegenden Arbeit (Kapitel 5) als ausgewähltes Beitrittsland für die Darstellung des Migrationspotenzials bevorzugt. Dabei wird anhand zweier ausgewählter Schätzungsmethoden das Migrationspotential abgeschätzt und anschließend auf die möglichen Probleme bei der Anwendung dieser Methoden eingegangen.

Danach erfolgt im sechsten Kapitel eine Darstellung über die möglichen Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den deutschen Arbeitsmarkt. Wirtschaftsinstitute legen Studien darüber vor. Einerseits befürchtet die Mehrheit der Deutschen negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und den heimischen Arbeitsmarkt. Anderseits warnen Experten vor übertriebenen Ängsten, denn viele sind der Meinung, dass insgesamt positive Effekte durch die EU-Osterweiterung zu erwarten sind.

Die Erfahrungen und Vorstellungen von gesellschaftlichen Akteuren werden im siebten Kapitel behandelt. Dazu gehören vor allem die Positionen von Parteien, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in Deutschland.

Anschließend werden die Ergebnisse in einem Fazit zusammenfasst und einige Perspektiven vorgeschlagen (Kapitel 8).

Die Quellen für die vorliegende Forschungsarbeit sind sehr reich und unterschiedlich. Da dieses Thema aktuell ist, gibt es viel Literatur, die sich damit beschäftigt, sowohl deutsche als auch französische und englische Quellen. Im Internet gibt es ausreichende Quellen, welche dieses Thema behandeln, jedoch sollte man bei diesen Quellen vorsichtig sein, besonders bei Statistiken. Deshalb wurden für diese Arbeit Bücher sowie bekannte Internetquellen, die miteinander verglichen wurden, bevorzugt, um möglichst genaue Informationen zu erhalten.

Im Rahmen dieser Arbeit wurde auch Kontakt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und einigen Arbeitgeberverbänden wie der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) aufgenommen, die hilfreiche Informationen zur Verfügung gestellt haben.

3.1.3 Die Migrationstrends der MOEL

Zwei historische Ereignisse sind von entscheidender Bedeutung für die Gestaltung der neuen Migrationstrends in Mittel- und Osteuropa: Einerseits der Zusammenbruch der Sowjetunion und des kommunistischen Regimes, anderseits der Beitritt der ausgewählten mittel- und osteuropäischen Länder „MOEL“ in die Europäische Union am 1. Mai 2004. Folgende Trends der Migrationsformen sind daher von relativer Bedeutung für die MOEL:

- Die Migration für die Siedlung. Sie ist ethnisch motiviert oder für die Familienzusammenführung.^[1] Die Aussiedler sind deutsche Volkszugehörige, die nach Deutschland übergesiedelt sind. Die meisten von ihnen haben lange Zeit in Ostmitteleuropa, Osteuropa, Südosteuropa und teilweise in Asien gelebt und sind danach in die Bundesrepublik Deutschland eingereist. In den letzten Jahren kamen vor allem aus Polen, Rumänien und den Staaten der ehemaligen Sowjetunion weitere deutschstämmige Familien nach Deutschland.
- Die Migration für die Arbeit, denn die Wohlstandsunterschiede zwischen den MOEL und die EU-Ländern motiviert zu Wanderungsbewegungen. Zudem erleichtert der Wegfall von Grenzen die Ein- und Ausreisebedingungen und führt zu einer Steigerung des Migrationsgeschehens.
- Migrationen, die nicht für die Siedlung geplant sind, wie die Migration zwecks Studiums, Berufsausbildung und um Geschäfte zu machen.
- Migration von Asylbewerbern und Flüchtlingen.
- Transitmigration, einschließlich Menschenhandel.
- Sonstige Mobilität, die nicht zur Migration gehört, wie Tourismus, Transit von Passagieren, etc.^[2]

3.2 Das Konzept der Freizügigkeit

Für jedes Mitgliedsland ist der „Acquis communautaire“ verbindlich, welcher das Gemeinschaftsrecht umfasst, also alle Regeln, Normen und Rechtsvorschriften der EU. Dazu gehören die vier Grundfreiheiten der Europäischen Union und zwar: Freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr und freier Personenverkehr (unterteilt in Freizügigkeit von Arbeitskräften und Niederlassungsfreiheiten Selbstständiger).^[3]

Wie bereits schon erwähnt, muss der „Acquis communautaire“ von allen Mitgliedsländern in seinem kompletten Umfang übernommen werden. Das betrifft auch die zehn Beitrittsstaaten, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind. Allerdings werden im Rahmen der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und dem Beitrittsbewerber in der Regel verschiedene Ausnahme- und Übergangsregelungen vereinbart. Zunächst folgt eine deutliche Erklärung für die rechtlichen Regelungen der Personenfreizügigkeit und des freien Dienstleistungsverkehr, also diejenigen Bereiche, welche für die Migration relevant sind beziehungsweise für die mit den Beitrittsländern Übergangsfristen vereinbart wurden.

3.2.1 Personenfreizügigkeit

Das Ziel der vier Grundfreiheiten ist die Verwirklichung des Binnenmarktes, also die Sicherung eines einheitlichen europäischen Wirtschaftsraums ohne Hemmnisse und Einschränkungen. Besonders wichtig ist die Personenfreizügigkeit, denn dadurch wird die freie Mobilität des Produktionsfaktors Arbeit innerhalb des gesamten EU-Raumes garantiert. Zum freien Personenverkehr gehören Freizügigkeit von Arbeitskräften und Niederlassungsfreiheiten Selbstständiger.

3.2.1.1 Freizügigkeit von Arbeitskräften

„Die Freizügigkeit von Arbeitskräften -synonym: Arbeitnehmer- innerhalb der Europäischen Union ist in den Artikeln 39 bis 42 EG-Vertrag geregelt. Artikel 39 Absatz 1 EG-Vertrag gewährleistet die Freizügigkeit von Arbeitnehmern innerhalb der Gemeinschaft. Diese Freiheit ist zweckgebunden, das heißt, das Recht auf Einreise in ein anderes Mitgliedsland und der Aufenthalt dort wird Bürgern der Europäischen Union grundsätzlich nur zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit eingeräumt.“^[4] „Familienangehörige des die Freizügigkeit in Anspruch nehmenden Arbeitnehmers werden im EG-Vertrag zwar nicht erwähnt, sie -vorrangig Ehegatte und Kinder- genießen jedoch die gleiche Freizügigkeit wie der Arbeitnehmer selbst“^[5].

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistet einen freien Zugang zu einer Beschäftigung, das bedeutet: der Arbeitnehmer genießt das Recht, sich um tatsächlich angebotene Stellen zu bewerben und sich zu diesem Zwecke im Hoheitsgebiet der Mitgliedsländer frei zu bewegen, er hat auch das Recht auf einen Aufenthalt und auf ein Verbleiberecht nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.^[6]

Die mittel- und osteuropäischen Länder genießen diese Freiheiten seit ihrem Beitritt zur EU, denn fast alle EU-Ländern öffneten ihre Arbeitsmärkte komplett für die neuen Mitglieder. Jedoch wird befürchtet, dass mit der Grenzöffnung eine hohe Anzahl an Arbeit suchenden Zuwanderern aus den neuen Mitgliedsländern kommt. Daher haben (nur) Deutschland und Österreich ihre Märkte für geringqualifizierte Beschäftigte aus den neuen Beitrittsländern weiter abgeschottet und Einschränkungen bezüglich der Freizügigkeit vereinbart, um die nationalen Arbeitsmärkte zu schützen und die negativen Effekte durch Migration zu minimieren. Die Übergangfrist bis zur vollen Freizügigkeit von Arbeitskräften im Rahmen der Osterweiterung der EU beträgt maximal sieben Jahre. Deutschland war eines der Länder, welches sich mit den MOEL auf eine siebenjährige Übergangsfrist für die vollständige Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes geeinigt hat. Es ist somit erst von einem Wirksamwerden der Arbeitskräftefreizügigkeit ab dem Jahre 2011 auszugehen.

[...]

^[1] Vgl. Kaczmarczyk, Pawel/Okolski, Marek: „International Migration in central and eastern Europe-current and Future Trends“. United Nations expert Group Meeting On International Migration And Development. New York. Stand: 2005, S. 5. URL: http://www.un.org/esa/population/migration/turin/Symposium_Turin_files/P12_Kaczmarczyk&Okolski.pdf Zugriff: 22.01.2010 (im Folgenden: Kaczmarczyk/Okolski 2005).

^[2] Vgl. Kaczmarczyk/Okolski 2005, S. 5.

^[3] Vgl. Böhmer 2005, S. 7.

^[4] Böhmer 2005. S. 7.

^[5] Böhmer 2005. S. 8.

^[6] Vgl. Böhmer 2005. S. 9.