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Nordkorea vor dem Zusammenbruch? Eine Analyse des politischen Systems Nordkoreas

©2011 Bachelorarbeit 43 Seiten

Zusammenfassung

'North Korea will collapse soon'. Dieser Satz stammt von Kim Jong-Nam, dem ältesten Sohn des im Dezember 2011 verstorbenen ehemaligen nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Il.
Das Bemerkenswerte ist jedoch nicht der Inhalt dieser Äußerung, sondern vielmehr die Tatsache, dass der Satz aus einer nordkoreanischen Quelle stammt.
Westliche Beobachter sagen schließlich schon lange die Implosion dieses politisch oftmals ebenso rätselhaft wie unberechenbar agierenden Staates voraus. Beispielhaft hierfür können die Äußerungen des deutschen Politikwissenschaftlers Hanns W. Maull angeführt werden, der 2009 wiederholt auf den akuten politischen sowie wirtschaftlichen Reformbedarf Nordkoreas hinwies, da der nordkoreanische Staat, laut Maull, nicht länger überlebensfähig sei.
Fakt ist, dass beide angeführten Zitate zwei Gemeinsamkeiten aufweisen: Sie sind erstens inhaltlich weder neu, noch sind sie zweitens bisher Realität geworden. Folglich drängt sich in diesem Zusammenhang unweigerlich die Frage auf, wie stabil dieses einzigartige, totalitäre politische System tatsächlich noch ist.
Das vorliegende Buch beschäftigt sich daher mit der Thematik der Systemstabilität und den sich daraus ergebenden zukünftigen Überlebenschancen des Staates Nordkorea.
Zur Beantwortung der existenziellen Frage in Bezug auf das weitere Fortbestehen des in der Vergangenheit schon oftmals totgesagten nordkoreanischen Patienten werden eine innenpolitische und eine außenpolitische Analyseebene angewandt. Demzufolge setzt sich der Autor sowohl mit elementaren innenpolitischen Faktoren, wie z.B. der Jahrzehnte andauernden, omnipräsenten ideologischen Durchdringung der nordkoreanischen Bevölkerung und den zaghaften ökonomischen Liberalisierungen im Anschluss an die (vorerst) letzte große Hungerkatastrophe 1998 auseinander, als auch mit bedeutenden außenpolitischen Einflussfaktoren wie den überlebensnotwendigen und zugleich äußerst ambivalenten Außenbeziehungen zwischen Pjöngjang und seinen wichtigsten Hilfslieferanten in Peking, Seoul und Washington. Darüber hinaus wird das nordkoreanische Atomprogramm hinsichtlich seiner Funktion als hocheffektives Erpressungsinstrument für den fortlaufenden Erhalt von internationalen humanitären Hilfsmaßnahmen untersucht.
Abschließend begründet der Autor anhand der beiden dargelegten Analyseebenen die Überlebenschancen des gegenwärtigen politischen Systems Nordkoreas und weist auf mögliche Gefahrenpotenziale diesbezüglich hin.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die „Juche-Ideologie“
2.1. Die Funktion der „Juche-Ideologie“
2.2. Die „Songun-Ideolgie“
2.3. Die Funktion der „Songun-Ideologie“
2.4. Der Beitrag der „Juche-“ und „Songun-Ideologie“ zur weiteren Systemstabilität

3. Die Machtstellung der Kommunistischen Partei innerhalb des politischen Systems in Nordkorea
3.1. Das Machtverhältnis zwischen der Kommunistischen Partei und dem Militär
3.2. Beitrag des veränderten Machtverhältnisses zwischen Partei und Militär zur weiteren Systemstabilität

4. Die außenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998
4.1. Die binnenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998
4.2. Die Frage nach Wirtschaftsreformen in Nordkorea
4.3. Die Resultate der Wirtschaftsreformen
4.4. Der Beitrag der Wirtschaftsreformen zur weiteren Systemstabilität

5. Nordkoreas Beziehungen zu den USA

6. Nordkoreas Beziehungen zu der VR China

7. Nordkoreas Beziehungen zu Südkorea

8. Fazit: Die zukünftigen Überlebenschancen Nordkoreas

9. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„North Korea will collapse soon.“ Dieser Satz stammt von Kim Jong-Nam, dem ältesten Sohn des derzeitigen nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Il.

Zumindest behauptete dies 2010 der Vorsitzende des südkoreanischen Rates zur Wiedervereinigung, Lee Gi-Taek. Genauer gesagt, soll Kim Jong-Nam dies einem Vertrauten Gi-Taeks gegenüber erwähnt haben, welcher die brisante Aussage wiederum an den südkoreanischen Ratsvorsitzenden weitergab.[1]

Dabei ist nicht der Inhalt dieser Äußerung das Bemerkenswerte, sondern vielmehr die Tatsache, dass der Satz aus einer nordkoreanischen Quelle stammt. Westliche Beobachter hingegen sagen seit Längerem die Implosion dieses politisch oftmals ebenso rätselhaft wie unberechenbar agierenden Staates voraus. Beispielhaft hierfür können die Äußerungen des deutschen Politikwissenschaftlers Hanns W. Maull angeführt werden, der 2009 wiederholt auf den akuten politischen sowie wirtschaftlichen Reformbedarf Nordkoreas hinwies, da andernfalls der nordkoreanische Staat, laut Maull, nicht länger überlebensfähig sei.[2]

Fakt ist, dass beide Zitate zwei Gemeinsamkeiten aufweisen: So sind sie erstens inhaltlich weder neu[3] noch sind sie zweitens bisher Realität geworden. Dennoch drängt sich in diesem Zusammenhang die Frage auf, wie stabil dieses totalitäre politische System tatsächlich noch ist.

Aus diesem Grund beschäftigt sich die vorliegende Bachelorarbeit mit der Thematik der Systemstabilität sowie den sich daraus ergebenden zukünftigen Überlebenschancen des Staates Nordkorea. Der Fokus der Arbeit liegt hierbei jedoch eindeutig auf der Analyse der gegenwärtigen Systemstabilität.

Zwecks dieser Untersuchung wird sich einer zweigleisigen Analyseebene bedient. Die erste, umfassendere Ebene beschäftigt sich ausschließlich mit innenpolitischen Einflussfaktoren, um somit festzustellen, welche Faktoren in welchem Maße ursächlich zur gegenwärtigen Systemstabilität beitragen.

Hierbei geht es vor Allem um die Ursachenforschung, wieso die Ideologie nach wie vor eine solch übergeordnete Rolle in Nordkorea spielt. Mit dem ideologischen Ansatz einhergehend wird sowohl die Rolle der allgegenwärtigen Herrscherfamilie Kim als auch die innenpolitische Rolle des Militärs hinsichtlich des Einflusses auf die Systemstabilität untersucht.

Darauf aufbauend setzt sich die Arbeit mit dem Machtverhältnis zwischen dem einflussreichen Militärapparat und der alleinherrschenden „Partei der Arbeit Nordkoreas“ (PdAK)[4] auseinander. In diesem Kontext steht die Frage im Mittelpunkt, warum sich in der jüngeren Vergangenheit der politische Einfluss zunehmend zu Gunsten des Militärs verlagerte und welche Ursachen hinter dieser innenpolitischen Machtverschiebung stecken.

Des Weiteren soll mit Hilfe dieser Analyseebene geklärt werden, wieso bis zum heutigen Tage - der enormen ökonomischen Probleme und großen Hungersnöte zum Trotz - keinerlei langfristige wirtschaftliche Liberalisierungen und Reformen in Nordkorea durchgeführt wurden.

Folglich soll die beschriebe innenpolitische Ebene nicht nur einen ideologischen, sondern ebenso einen politischen sowie wirtschaftlichen Untersuchungsansatz im Hinblick auf mögliche Ursachen für eine Systeminstabilität Nordkoreas darstellen.

Die zweite, kürzer gefasste Analyseebene, wiederum beschäftigt sich mit den außenpolitischen Einflussfaktoren auf die Stabilität des Systems.

Einerseits geht es in diesem Punkt um die Beziehungen zwischen Nordkorea und seinen drei wichtigsten internationalen Partnern. So liegt der Schwerpunkt vor Allem auf den Kontakten zwischen Nordkorea und China sowie auf dem traditionell angespannten Verhältnis Nordkoreas zu Südkorea und den USA.

Andererseits untersucht der Abschnitt die unterschiedlichen Motive der genannten Nationen an einem weiteren Überleben dieses häufig scheinbar irrational handelnden und zugleich außenpolitisch aggressiven sowie wirtschaftlich stark angeschlagenen Staates.

Mit Hilfe der beschriebenen zweigleisigen Analyse sollen somit die Ursachenkomplexe ausgearbeitet und untersucht werden, welche eine destabilisierende Wirkung auf das derzeitige politische System haben könnten.

Dementsprechend ist das Ziel dieser Arbeit, auf Grundlage der Untersuchung möglicher interner beziehungsweise externer Veränderungspotentiale das gegenwärtige politische System Nordkoreas auf seine Stabilität hin zu untersuchen, um dadurch abschließend im Fazit eventuelle Gefahren für einen Systemwechsel und damit für das Überleben des Systems herausstellen zu können. Ein solcher potentieller Destabilisierungsfaktor könn­te beispielsweise die zwangsläufig zu klärende Nachfolgeregelung Kim Jong-Ils sein.

In diesem Zusammenhang ist einschränkend zu erwähnen, dass die vorliegende Arbeit keinen Anspruch auf die Vollständigkeit sämtlicher möglicher Ursachenkomplexe für einen Systemwandel erheben kann, sondern lediglich, die aus Sicht des Autors am Wahrscheinlichsten innen- beziehungsweise außenpolitischen Veränderungspotentiale für einen Wandel behandelt.

Die Problematik, dass die Frage der tatsächlichen Ursachen für einen solchen Systemwechsel erfahrungsgemäß erst nach dessen Eintritt seriös beantwortet werden kann, erschwert die Untersuchung zusätzlich. Davon abgesehen zeigt die jüngere Geschichte der Systemwechsel seit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dass stets eine Verkettung mehrerer unterschiedlicher Faktoren einen Systemwandel hervorbrachten und somit jeder Umsturz eine spezifische Zusammensetzung verschiedener Ursachenkomplexe beinhaltete. Diese Vielfalt der einzelnen Ursachen macht eine allgemein gültige Definition, welche Ursachen zwingend solch einen Wandel vorhersehbar bedingen, daher praktisch unmöglich.

Nichtsdestotrotz gibt es in der aktuellen Literatur, auf das nordkoreanische Fallbeispiel bezogen, immer wiederkehrende Erklärungsansätze für einen möglichen Systemwandel, welche die Untersuchungsgrundlage der oben geschilderten zweigleisigen Analyse darstellen.

Auf Grund der Tatsache, dass sich kaum ein zweites Land seit Jahrzehnten in einem solchen Maße von der Außenwelt abschottet wie Nordkorea, ist die Anzahl an brauchbaren Quellen verhältnismäßig gering. Deswegen setzt sich der Großteil der verarbeiteten Quellen aus Untersuchungen von südkoreanischen oder westlichen Politikwissenschaftlern sowie aus Einschätzungen von Mitarbeitern internationaler Hilfsorganisationen, Journalisten, ehemaligen Botschaftern in Nordkorea und einigen wenigen Flüchtlingen zusammen.

Das erste innenpolitische Feld, das hinsichtlich seines Beitrags zur Systemstabilität untersucht werden soll, bezieht sich auf die staatstragende „Juche-Ideologie“. Hierbei geht es insbesondere um die Frage, welchen Beitrag die allgegenwärtige Ideologie zur weiteren Systemstabilität leisten kann beziehungsweise welche Funktion sie im politischen System Nordkoreas innehat. Anschließend wird diese Untersuchungsmethode auf die „Songun-Ideologie“ (Militär-zuerst-Strategie) angewendet.

2. Die „Juche-Ideologie“

Die „Juche-Ideologie“ wurde 1955 von Staatsgründer Kim Il-Sung eingeführt. Wörtlich übersetzt bedeutet „Juche“Subjekt. Zentrales ideologisches Subjekt ist dabei, neben dem gemäß nordkoreanischer Verfassung „ewigen Präsidenten“ Kim Il-Sung, sein Nachfolger Kim Jong-Il. Die propagandistische Argumentationskette verdeutlicht dies, indem dem Volk oktroyiert wird, dass Nordkorea dank der „Juche-Ideologie“ im alleinigen Besitz der Wahrheit ist und daher über den Schlüssel zum Fortschritt der Menschheit verfügt. Hüterin dieses Wissens über die Wahrheit ist allein die Partei. Die Partei wiederum ist das Instrument des (Staats)Führers, da das unmündige Volk einen Führer braucht.[5]

Neben diesem allgegenwärtigen Führergedanken ist ein weiteres wichtiges Merkmal der Staatsideologie die Betonung der nationalen Eigenständigkeit und Autarkie. Dabei steht in erster Linie nicht die ökonomische Autarkie im Vordergrund, sondern primär geht es um ideologische Eigenständigkeit. Diese Eigenständigkeit wurde außenpolitisch insbesondere ab Mitte der 60iger Jahre forciert, als Kim Il-Sung notgedrungen die einträgliche Symbiose mit den wechselnden Partnern in Moskau und Peking notgedrungen aufgeben und dieses Vorgehen ideologisch begründen musste. Ideologisches Ziel war dabei, außenpolitisch weder dem Vorbild Moskaus noch Pekings folgen zu müssen, ohne dabei jedoch gleichzeitig in Widerspruch zu beiden Lagern zu geraten.[6]

Programmatisch betrachtet ist „Juche“ ein einzigartiges Sammelsurium bestehend aus marxistisch-leninistischen Einflüssen kombiniert mit konfuzianischen Hierarchievorstellungen sowie vor Allem nationalistischen Elementen, welche „Juche“ insgesamt zu einer nur schwer greifbaren, im täglichen Leben allerdings omnipotenten, Universaltheorie verschmelzen läßt.[7]

Folglich ist es durchaus legitim, „Juche“ als angewandte Form des „Kimismus“ zu bezeichnen, da es pragmatisch betrachtet die ideologische Rechtfertigung für den geschaffenen Zustand kimistischer Selbstherrschaft darstellt[8], und als solche ideologische Zwangsordnung jegliche Form von pluralistischer Denkweisen durch strikte Zensur, Repressionen und Überwachung unterdrückt.

Exemplarisch für die Ausrichtung der Ideologie auf den kimistischen Führerstaat kann ein Zitat von Ho Dam, Mitglied des Politbüros der Partei, von 1988 angeführt werden. Demgemäß sei „der Juchestandpunkt zum Leben das kollektivistische Herangehen an das Leben, dessen Kern wiederum die revolutionäre Orientierung auf den Führer sei“. Kim Il-Sung persönlich sprach 1974 gar von einer neuen staatstragenden Philosophie, die „ausschließlich vom Führer geschaffen ist“.[9]

So gesehen ist es wenig verwunderlich, dass in der jeder Schule, in jedem Betrieb und in jeder Kaserne extra Räume vorhanden sind, in denen ausschließlich die Werke der Kims studiert werden können.

2.1. Die Funktion der „Juche-Ideologie“

Der Österreicher Walter Pfabigan, der Anfang der 80iger Jahre als Austauschstudent in Pjongyang den stundenlangen, sich täglich wiederholenden Frontalunterricht selber miterlebte, beschreibt die „Juche-Lehre“ wie folgt: „Das Ziel einer Erziehung in „Juche“ ist nicht der kompetent-kritische Diskutant der Ideen des Führers, sondern der gehorsame Untertan.“[10]

Dieses extrem enge und zugleich unkritische Verhältnis zwischen „Großem Führer“ und Volk kann selbstverständlich nur solange bestehen, wie die permanente ideologische Indoktrination überdies in staatliche Zensur eingebettet ist. Ausländische Informationsquellen sind für die nordkoreanische Bevölkerung nicht zugänglich. Sämtliche Fernseh- und Radiogeräte sind auf staatliche Sendefrequenzen fixiert. Der Kontakt zu Ausländern ist nur wenigen, speziell geschulten Personen gestattet. Auch koreanische (Geschichts)Bücher, die vor 1945 publiziert wurden, sind weitestgehend verbannt. Lediglich staatlich zensierte Zeitungen und Zeitschriften stehen der Bevölkerung als weitere Informationsquelle uneingeschränkt zur Verfügung.[11]

Dementsprechend sorgt dieses führerzentrierte staatliche Meinungsmonopol, bestehend aus jahrzehntelanger Zensur und allgegenwärtiger Propaganda, dafür dass es keinerlei Kritik oder Widersprüche des Volkes am bestehenden politischen und gesellschaftlichen System mehr gibt und das Volk somit eine führertreue, unkritische und homogene Gefolgschaft bildet.

Die Schuld für offensichtlichen Mangel sowie die marode Wirtschaft wird dabei einzig dem Ausland, den sogenannten „Volksfeinden“, zugeschrieben. Infolgedessen werden ausländische Hilfslieferungen, wie beispielsweise deutsche Rindfleischlieferungen, dem Volk offiziell nicht als Hilfslieferungen verkauft, sondern als Tributzahlungen an den „mächtigen“ nordkoreanischen Staat und sein Volk.

Der letzte DDR-Botschafter in Pjöngjang, Hans Maretzki, spricht hinsichtlich dieser realitätsfernen nationalen Regimetreue gar von „ideeler Verkrüppelung“.[12]

Dabei bedient das künstlich gezüchtete ausländische Feindbild einerseits einen historisch gewachsenen gesamtkoreanischen Reflex nach jahrzehntelanger ausländischer Unterdrückung und Bevormundung und andererseits dient es zugleich als Legitimation für die fortschreitende Militärisierung des Landes.

2.2. Die „Songun-Ideolgie“

So folgte Mitte der 90iger Jahre die wichtige Erweiterung des ideologischen Kanons um das „Songun-Prinzip“ (Militär-zuerst-Politik), welches mittlerweile neben dem „Juche-Prinzip“ im Mittelpunkt der nordkoreanischen Staatsideologie steht. Eingeleitet wurde diese Entwicklung bereits im Dezember 1991, als Kim Jong-Il von seinem Vater, Kim Il-Sung, zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte ernannt wurde. Nachdem anschließend 1998 die „Nationale Verteidigungskommission“ unter dem Vorsitzenden Kim Jong-Il zum „höchsten militärischen Führungsorgan der Staatssouveränität“ aufgewertet wurde[13], gipfelte diese zunehmende ideologische Fokussierung auf das Militär 2003 schließlich in einer offiziellen Stellungsnahme des Regimes, in der es hieß, dass nun „der Gewehrlauf seinen Platz über dem Hammer und der Sichel habe“.

Hierdurch wurde das Militär endgültig zur tragenden Säule der nordkoreanischen Revolutionsstrategie und die „Songun-Ideologie“ wiederum zur höchsten staatlichen, ideologischen Handlungsmaxime.[14]

2.3. Die Funktion der „Songun-Ideologie“

Während das erklärte Ziel der „Juche-Ideolgie“ in erster Linie in der Erziehung zum gehorsamen und führertreuen Untertanen liegt, dient die „Songun-Ideologie“ primär zur außenpolitischen Abschreckung, da seit Einführung der „Militär-zuerst-Strategie“ eine enorme militärische Aufrüstung einsetzte. Demzufolge soll diese Aufrüstung nicht nur die USA und ihre Verbündeten vor einer zu aggressiven und möglicherweise existenzbedrohenden Politik gegenüber Nordkorea abhalten, sondern darüber hinaus stellt sie ein bedeutsames Erpressungsinstrument dar, welches es Pjöngjang immer wieder ermöglicht, internationale Sanktionen gegen das Regime abzumildern, wenn nicht sogar zu verhindern.

Möglich wurde die beispiellose Militärisierung der nordkoreanischen Bevölkerung vor Allem durch das jahrzehntelang propagierte überspitze Feindbild. Angesichts dieses systematischen Schüren von Angst vor einem südkoreanischen oder amerikanischen Angriff, kann das Regime einerseits die enorme Aufrüstung legitimieren und gleichzeitig dem Volk weitere Entbehrungen aufzwingen, da die Rüstungsindustrie, getreu der „Militär-zuerst-Strategie“, Vorrang vor allen weiteren Wirtschaftszweigen besitzt.

Die Armee dabei als eigene Machtstütze zu wählen, hat für Kim Jong-Il zudem einige unbestreitbare innenpolitische Vorteile: Offiziere denken nationaler als Zivilisten; abgesehen davon haben Soldaten in Nordkorea einen höheren Lebensstandard als die einfache Bevölkerung. Alleine deshalb besitzen sie ein höheres Interesse, den status quo zu wahren. Dementsprechend kommt der ehemalige japanische Regierungsberater Hajime Izumi zu dem Urteil, dass „so lange das Militär die Privilegien behalten kann, die es heute genießt, es auch keine ernsthaften Spannungen an der Führungsspitze geben wird.“ Als Beleg für die angesprochene einträgliche Symbiose zwischen Kim und seinem Militärapparat überraschte Kim Jong-Il seine Generäle 1998 mitten in der großen nordkoreanischen Hungersnot mit 200 Mercedes S-Klasse Limousinen zum Stückpreis von je 100.000$.[15]

Überdies gibt es allerdings noch eine dritte wichtige Funktion der „Militär-zuerst-Strategie“: Denn sofern man Nordkorea eine zumindest graduelle ökonomische Modernisierung nach chinesischem Vorbild unterstellt, wird der diesbezügliche Nutzen der „Songun-Ideologie“ offensichtlich.

Die Grundidee dabei ist die Einführung marktwirtschaftlicher Anreizmechanismen unter gleichzeitiger Wahrung des Machtmonopols der Kommunistischen Partei. Diesen theoretischen Widerspruch löst „Songun“ insofern, dass praktisch beinahe jeder nordkoreanische Bürger zum Militär gehört. Hierbei ist es unerheblich, ob es sich um aktive Soldaten, Reservisten, Unternehmen, die für das Militär tätig sind, oder gar Unternehmen, mit deren Gewinnen das Militär finanziert wird, handelt. Der Vorteil der ideologischen Flexibilität ist offensichtlich, da die Zugehörigkeit zu dieser neuen gesellschaftlichen Gruppe nahezu willkürlich durch die politische Führung definiert werden kann. Somit wird durch die beschriebene ideologische Erweiterung eine Kompatibilität zwischen einer, zugegebenermaßen äußerst widerwillig verlaufenden, wirtschaftlichen Modernisierung einerseits und der sozialistischen Staatsideologie andererseits erreicht.

2.4. Der Beitrag der „Juche-“ und „Songun-Ideologie“ zur weiteren Systemstabilität

Fest steht, dass insbesondere durch die jahrzehntelange Zensur und konsequente Verfolgung von Systemkritikern die nordkoreanische Bevölkerung, aller massiven wirtschaftlichen Mangelerscheinungen zum Trotz, keinerlei öffentliche Zweifel an der Richtigkeit der Staatsideologie zu hegen scheint. Eine solche Beobachtung konnten weder ehemalige ausländische Diplomaten noch nordkoreanische Flüchtlinge im Land ausmachen. Folglich leistet die Kombination aus „Juche“ und „Songun“ einen ganz erheblichen Anteil zur weiteren Systemstabilität, da hierdurch nicht nur der Kimistische Machtanspruch begründet und weiter gefestigt wird, sondern außerdem - bedingt durch die Einzigartigkeit und ideologische Autarkie beider Ansätze – eine extrem flexible und vielfältige Interpretation dieser Ideologie durch die Partei dem mittlerweile blindgläubigen Volk oktroyiert werden kann.

Exemplarisch für diese im Zweifel nahezu willkürliche ideologische Auslegung sind die marktwirtschaftlichen Reformen aus den Jahren 2002/2003, welche nach kurzer Experimentierphase umgehend von der Kommunistischen Partei wieder rückgängig gemacht wurden.[16] Die jahrzehntelange massive ideologische Durchdringung des Volkes sowie die damit einhergehende Verbannung jeglichen Pluralismus aus der Gesellschaft unterstreicht dabei lediglich die zynische Entschlossenheit der politischen Führung, dem Erhalt des Regimes unbedingten Vorrang einzuräumen.

Dementsprechend scheint dem Streben der nordkoreanischen Führung nach Machterhalt ideologisch betrachtet nichts im Wege zu stehen, da die beiden verbliebenen potentiellen Gefahrenherde außerhalb der Parteikreise, das Volk und das Militär, durch die beinahe beliebige Definierbarkeit von „Juche“ und „Songun“ entweder durch Unterdrückung oder durch das Gewähren wertvoller Privilegien mundtot gemacht wurden.

Nachdem der ideologische Beitrag zur Systemstabilität nun geklärt wurde, stellt sich im kommenden Kapitel die Frage nach der derzeitigen Machtstellung der Kommunistischen Partei innerhalb des politischen Systems Nordkoreas. Besonderes Augenmerk in diesem Zusammenhang liegt auf dem Machtverhältnis zwischen der Partei und der zunehmend priviligierten Stellung des Militärs, um somit feststellen zu können, inwiefern in diesem Bereich eventuelle instabilisierende Faktoren für das Überleben des derzeitigen Regimes existieren.

3. Die Machtstellung der Kommunistischen Partei innerhalb des politischen Systems in Nordkorea

Das politische System Nordkoreas kennzeichnet sich durch eine Dreiteilung, bestehend aus einer engen Verflechtung zwischen der Kommunistischen Partei (PdAK) sowie dem Staat und Militär. So war Staatsgründer Kim Il-Sung lange Zeit in Personalunion Generalsekretär der PaAK, Oberkommandierender der Streitkräfte und Präsident der Demokratischen Volksrepublik Koreas (DVRK).

Kim Jong-Il wiederum übernahm, wie bereits im vorherigen Kapitel erwähnt, 1991 die militärische Führung. 1997 erfolgte daraufhin die Übernahme des Parteivorsitzes, nachdem die Position seit dem Tod seines Vaters 1994 zunächst für drei Jahre unbesetzt blieb. Bis 2009 war Kim Jong-Il in seiner Funktion als „Präsident des Parlaments“[17] das nominelle Staatsoberhaupt Nordkoreas.

Seit der Verfassungsänderung von April 2009 nimmt Kim Jong-Il zwar weiterhin die Position des Staatschefs ein, allerdings nicht mehr in seiner Funktion als „Präsident des Parlaments“, sondern als Vorsitzender des „Nationalen Verteidigungskomitees“. „Ewiger Präsident“ ist gemäß Verfassung weiterhin Staatsgründer Kim Il-Sung.

Die Kommunistische Partei dient folglich als Bindeglied zwischen den wichtigen Machtpositionen innerhalb des politischen Systems.

Der Vollständigkeit halber ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass neben der Kommunistischen Partei noch eine sozialdemokratische und eine nationalistisch-religiöse Partei in der nordkoreanischen Parteienlandschaft existieren. Bedingt durch die Tatsache, dass bei Parlamentswahlen in Regel jedoch knapp 90% aller Stimmen auf die Kommunistische Partei entfallen, ist offensichtlich, dass die Machtbefugnisse der anderen beiden „größeren“ Parteien lediglich marginal sind und die PdAK somit eine unangefochtene Parlamentsmehrheit besitzt.[18]

Wesentlich belangvoller als die Bedeutung der „Kommunistischen Partei“ verglichen mit der kaum nennenswerten nationalen Parteienkonkurrenz ist allerdings im Hinblick auf diese Arbeit die Frage, welche Machtfülle die PdAK im Vergleich zum Militär innehat.

3.1. Das Machtverhältnis zwischen der Kommunistischen Partei und dem Militär

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass die „Oberste Volksversammlung“ seit der bereits erwähnten letzten Verfassungsänderung im April 2009 nicht mehr das höchste staatliche Organ ist, da diese Funktion in der Zwischenzeit das „Nationale Verteidigungskomitee“ (NVK) übernommen hat.

Die kontinuierliche institutionelle Aufwertung des NVK setzte allerdings bereits 1998 ein. So wurden zunehmend Kompetenzen der Regierung beziehungsweise der Partei auf das Komitee übertragen. Dazu zählen beispielsweise die Ausrufung des Kriegszustandes und die Generalmobilmachung.

Demzufolge übt die „Oberste Volksversammlung“ zwar weiterhin die legislative Macht aus, das wichtigste Organ der Exekutive ist inzwischen aber, unter ihrem Vorsitzenden Kim Jong-Il, das „Nationale Verteidigungskomitee“.

Das Bindeglied zwischen Partei und Militär ist wiederum die sogenannte „Militärkommission“, durch die das Militär in der Partei der Arbeit vertreten und kontrolliert wird. Auch dieser Kommission steht Kim Jong-Il vor.

Dies zeigt einerseits erneut die persönliche Machtfülle des nordkoreanischen Staatschef, andererseits wird ebenso deutlich, dass offensichtlich in der Armee eine duale Führungsstruktur sowohl aus militärischen als auch aus politischen Funktionären besteht. Diesbezüglich lohnt sich ein Blick auf die Zusammensetzung des NVK seit seiner vorerst letzten Neubesetzung 2009. Die Hälfte der, neben dem Vorsitzenden Kim Jong-Il, zwölf weiteren Mitglieder des Verteidigungskomitees sind entweder Minister oder zumindest hohe Parteisekretäre.[19]

Zweck dieser Struktur ist das Verhindern einer Loslösung des Militärs von der Partei. Genauer gesagt, soll eine zu starke Verselbständigung des Militärapparats als eigenständiger, von der Partei losgelöster Machtfaktor, verhindert werden.

Doch trotz der institutionellen Machtbeschneidung des Militärs durch die Partei, gibt es zahlreiche Tendenzen in der jüngeren Vergangenheit – besonders seit der vorläufig letzten Verfassungsänderung 2009 - die auf einen signifikanten Machtzuwachs zu Gunsten des Militärs schließen lassen.

Vor Allem nach der landesweiten Hungersnot 1997/1998 scheint das Militär aus der Unfähigkeit der Partei, dieser humanitären Katastrophe Herr zu werden, machtpolitisches Kapital geschlagen zu haben.

1998 ließ sowohl der nordkoreanische Verteidigungsminister, Kim Il-Ch'ol, als auch der damalige Sekretär des Zentralkomitees der PdAK, Kim Ki-Nam, verlauten, dass „die Partei der Arbeit gleich der Armee ist und die Armee gleich der Partei ist“.

Diese Aussagen belegen, dass die politische Führung bereits zu diesem Zeitpunkt bemüht war, die Grenze zwischen Partei und Militär zunehmend verschwimmen zu lassen, was realpolitisch mindestens einer Gleichstellung zwischen Militär und Partei gleichkam. Nicht zu Letzt die bereits erwähnte Aufwertung des „Nationalen Verteidigungskomitees“ zum wichtigsten Exekutivorgan im April 1998 und insbesondere die Verfassungsänderung 2009 unterstreichen diese Entwicklung.

Ein weiteres gewichtiges Argument, welches die These einer innenpolitischen Machtverschiebung zu Gunsten des Militärs unterstützt, ist die Einführung der „Militär-zuerst-Strategie“ zur staatstragenden Ideologie. Vor Allem das damit eng verbundene Streben nach dem Status einer Atommacht verdeutlicht zweifelsohne die innenpolitische Betonung des Militärs. Darüber hinaus wird die Stellung des Militärs durch die breite Basis innerhalb der Bevölkerung gefestigt, da beinahe das komplette Volk in die Landesverteidigung und somit zwangsläufig auch in das Militär integriert ist.

Kritisch muss in Bezug auf die Untersuchung der Machtverteilung zwischen Militär und Partei allerdings angemerkt werden, dass auf Grund der jahrzehntelangen strikten und systematischen Abschottung Nordkoreas nur sehr vorsichtige Aussagen über die exakte Machtverteilung beziehungsweise mögliche Machtverschiebungen zwischen beiden Institutionen gemacht werden können.

Nichtsdestotrotz gibt es, trotz dieser vagen Informationslage, klare Tendenzen, welche den Schluss zulassen, dass die PdAK vor Allem seit Ende der 90iger Jahre deutliche Kompetenzbeschneidungen hinnehmen musste und faktisch das „Nationale Verteidigungskomitee“ zunehmend an Bedeutung gewann.

Dementsprechend kommt der österreichische Ostasienwissenschaftler Dr. Rüdiger Frank zu seinem Urteil, dass „die Partei seit dem Tod Kim Il-Sung erheblich an Bedeutung verloren hat“.[20] Für Machthaber Kim Jong-Il persönlich dagegen ist diese Machtverschiebung zweitrangig, da er sowohl der Armee als auch der Partei vorsteht. Oberste Priorität besitzt für den nordkoreanischen Führer die Erhaltung seines eigenen Machtanspruchs. Ob dieser durch das Militär oder die Partei gestützt wird, spielt dabei eine untergeordnete Rolle.

Dennoch belegt die Tatsache, dass seit 2009 die „Songun-Ideologie“ in der Verfassung vor der „Juche-Ideologie“ als maßgebliche Handlungsrichtlinie der „Demokratischen Volksrepublik Koreas“ Erwähnung findet[21], dass das Militär zunehmend wichtiger für den Machterhalt Kim Jong-Ils und somit auch für das weitere Überleben des Staates Nordkoreas geworden ist.[22]

Insgesamt ist es daher trotz der kritisch zu bewertenden Informationslage legitim, das aktuelle Machtverhältnis zwischen Partei und Militär auf die Formel zu kürzen, dass die Partei in Form der „Obersten Volksversammlung“ zwar noch immer ein wichtiges staatliches Organ ist, das „Nationale Verteidigungskomitee“ jedoch mittlerweile ohne Zweifel die mächtigste und einflussreichste Institution im politischen System Nordkoreas verkörpert.

3.2. Beitrag des veränderten Machtverhältnisses zwischen Partei und Militär zur weiteren Systemstabilität

Mit dieser institutionellen Machtverschiebung zu Gunsten des Militärs stellt sich nun die zentrale Frage, inwiefern die dargelegte Kompetenzbeschneidung der Partei einen Beitrag zur weiteren Systemstabilität oder - kurz gesagt - zum weiteren Überleben des gegenwärtigen nordkoreanischen Systems leisten kann.

Fest steht, dass eine auffällige Korrelation zwischen der drastischen ökonomischen und humanitären Verschärfung der Lage Ende der 90iger und der in diesem Zeitraum einsetzenden innenpolitischen Aufwertung des Militärapparats besteht.

Ein möglicher Erklärungsansatz hierfür könnte die wachsende interne Kritik der nordkoreanischen Führungselite an den weitgehend wirkungslosen Maßnahmen der Partei zur Milderung der wirtschaftlich desolaten Situation gewesen sein, sodass die Loyalitätssicherung des Militärs einer eigenen politischen Überlebensversicherung für Kim Jong-Il gleichkam.

Ein weiterer nicht zu vernachlässigender Grund ist die politische Herkunft Kim Jong-Ils, da er seine politische Laufbahn 1980 als Mitglied der Zentralen Verteidigungskommission der PdAK begann. Deshalb liegt der Verdacht nahe, dass Kim Jong-Il seinen politischen Aufstieg, abgesehen von der notwendigen väterlichen Protegierung, nicht zu Letzt auch dem Militär zu verdanken hat.[23] Folglich ist diese institutionelle Aufwertung sicherlich auch als das „politische Rückzahlen“ Kim Jong-Ils für jahrzehntelange Loyalität und Vertrauensvorschüsse des Militärs auf seinem Weg an die Spitze des Staates zu verstehen.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass es trotz der heiklen Machtverschiebung keinerlei Anzeichen für eine aktuelle Destabilisierung, geschweige denn für eine bevorstehende Implosion des Systems durch diesen Prozess gibt.

Im Gegenteil liegt sogar in Anbetracht der Tatsache, dass bereits seit den 80igern die offiziellen Parteistrukturen und innerparteilichen Entscheidungswege als nahezu handlungsunfähig beschrieben werden, der Schluss nahe, dass diese Umverteilung eine bloße Notwendigkeit zur Sicherung des eigenen Machtanspruchs des Regimes war.

Auf Grund der weltweit einzigartigen Militärisierung sowohl der Gesellschaft als auch der Politik sind in Nordkorea politische Entscheidungen in der Regel gleichbedeutend mit verteidigungspolitischen Entscheidungen. Insbesondere seit der – im vorherigen Kapitel beschriebenen - Neubesetzung des mächtigen NVK wird deutlich, dass sich die politische Entscheidungsfindung extrem hierarchisch und auf das Militär zentralisiert darstellt. Konkret bedeutet dies, ein streng hierarchisch, auf den omnipotenten Führer Kim Jong-Il, ausgerichteter und vom Militärapparat unterstützter Entscheidungsprozess. Das Verteidigungsministerium der Partei hingegen spielt keinerlei Rolle mehr in der Formulierung der Verteidigungspolitik, sondern ist ausschließlich für die Ausführung und Koordination von verteidigunspolitischen Entscheidungen des NVK verantwortlich.[24]

Dementsprechend ist die verfassungsrechtliche Voranstellung der „Militär-zuerst-Politik“ eine konsequente Anpassung an die politische Wirklichkeit und gleichzeitig wichtigste, institutionelle regimetragende Säule des politisches Systems Nordkoreas. Faktisch ist somit die Loyalität des Militärs elementare Voraussetzung für den zukünftigen Machterhalt Kim Jong-Ils. So kann die – in Kapitel 2.4 dargelegte – existenzsichernder Verflechtung zwischen Kim Jong-Il und der „Songun-Ideologie“ nun um den Militärapparat als weiteres wichtiges führerloyales Element für die anhaltende Systemstabilität erweitert werden. Neben persönlichen Vergünstigungen für Armeemitglieder, wie beispielsweise Häuser oder teure Autos, sind es vor Allem Beförderungen, mit denen Kim Jong-Il versucht sich die Unterstützung der Armee zu sichern.[25]

Die Partei hingegen spielt dabei lediglich noch eine untergeordnete Rolle und musste zunehmend entscheidende Kompetenzen an das Militär beziehungsweise das NVK abtreten. Bedeutendster Beitrag der PdAK zur weiteren Systemstabilität ist gegenwärtig das Verhindern einer zu starken Loslösung des Militärs von der Partei.

Dies wird in erster Linie durch die Besetzung des einflussreichen NVK mit parteitreuen Militärs gewährleistet.

Als letztes innenpolitisches Untersuchungsfeld wird in dem folgenden Abschnitt die wirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit der großen Hungersnot 1997/1998 betrachtet. Dabei liegt der Fokus auf der Frage, wieso bis zum heutigen Tage, der enormen ökonomischen Probleme und großen Hungersnöte zum Trotz, keine langfristigen, wirtschaftlichen Liberalisierungen und Reformen in Nordkorea durchgeführt wurden.

Anschließend geht es um die Frage, inwiefern die offensichtliche politische Reformscheuheit die Stabilität des Staates beeinflusst, und ob durch dieses zögerliche und widerwillige Handeln die Gefahr einer Systemimplosion nicht zunehmend an Wahrscheinlichkeit gewinnt.

4. Die außenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998

Außenwirtschaftlich betrachtet ist Nordkorea spätestens seit der Verhängung der letzten internationalen Embargos im Zuge des staatlichen Atomprogramms als weitgehend isoliert zu bezeichnen. In der internationalen Import-/Exportvolumen-Rangliste nimmt Nordkorea lediglich Platz 136 (Importe) beziehungsweise 138 (Exporte) ein und wird damit noch weit hinter Staaten wie Afghanistan oder Äthiopien gelistet.

Wichtigster Importeur ist China, wobei Importe in diesem Fall gleichbedeutend mit wirtschaftlichen Substitutionen sind. So sind chinesische Öl-, Kohle- und Reislieferungen die mit Abstand wichtigsten Importgüter.

Die größten offiziellen Exportposten stellen Mineralien sowie sogenannte „Industrieerzeugnisse“ dar, womit größtenteils Waffenexporte gemeint sein dürften. Generell ist jedoch davon auszugehen, dass eine Vielzahl an Außenhandelsaktivitäten nicht offiziell erfasst werden, da es sich hierbei vermutlich oftmals um Waffenexporte oder Drogenschmuggel handelt.[26]

Wesentlich aussagekräftiger als die außenwirtschaftliche Darstellung Nordkoreas ist hingegen die Betrachtung der binnenwirtschaftlichen Entwicklung seit 1998, da im Außenhandelsbereich, insbesondere bedingt durch die internationale Embargopolitik sowie die geringe eigene Exportfähigkeit, ohnehin kaum Reformpotential bestand.

4.1. Die binnenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998

Nicht zu Letzt auf Grund der extremen Militärisierung von Staat und Gesellschaft ist es wenig verwunderlich, dass der Großteil des BIP für das Militär aufgewendet wird. Zwar sind diesbezüglich offizielle nordkoreanische Angaben nur sehr schwer zugänglich, jedoch beziffert sich vorsichtigen Schätzungen zu Folge der prozentuale Anteil der Militärausgaben am BIP seit Jahren auf mindestens 30%.[27] Verglichen dazu belaufen sich beispielsweise die US-amerikanischen Militärausgaben 2011 lediglich auf 5,2% des BIP.[28]

Besonders gravierend hierbei ist, dass das nordkoreanische BIP seit 1998 keineswegs mit den steigenden Militärausgaben Schritt halten kann. So gab es zwar einen Anstieg des BIP in den ersten Jahren nach der Hungersnot 1998 um teilweise über 6% jährlich[29], allerdings verlangsamte sich dieses Wachstum ab 2004 merklich, bis es 2009 schließlich erneut im negativen Bereich bei -0,9% angelangte.

Dem gegenüber steht jedoch der stetige Ausgabenanstieg für die weltweit fünftgrößte Armee, welcher alleine zwischen 2006 und 2009 offiziellen Angaben zu Folge um beinahe ¼ - von 470 Millionen US $ (2006) auf 570 Millionen US $ (2009) – rapide anwuchs.[30]

Insgesamt befand sich das nordkoreanische BIP 2009 pro Kopf auf Platz 194 von weltweit 227 aufgeführten Nationen. Die Militärausgaben von mindestens 30% des BIP sind weltweit gleichwohl mit großem Abstand die Höchsten.

Daher ist für die vorliegende Arbeit besonders relevant, wieso dieser bewiesenermaßen sowohl außenwirtschaftlich als auch binnenwirtschaftlich marode und reformbedürftige Staat dennoch keinerlei langfristige Wirtschaftsreformen einleitet.

4.2. Die Frage nach Wirtschaftsreformen in Nordkorea

So gab es, wie bereits in Kapitel 2.4 kurz erwähnt, 2002 einige zaghafte Wirtschaftsreformen, allerdings sind diese kurzfristigen Reformen in der Nachbetrachtung als dringend notwendige Veränderungen anzusehen, die lediglich zur Milderung der akuten humanitären Not beitrugen.[31]

Die wichtigsten binnenwirtschaftlichen Bereiche der neuen Preispolitik betrafen das Preissystem und das staatliche Distributionssystem.

Dementsprechend wurden in der Folge staatliche Subventionen für landwirtschaftliche Produkte massiv reduziert, wodurch eine deutliche Preiserhöhung für landwirtschaftliche Produkte, wie beispielsweise Reis oder Mais, einsetzte. Betrug der Preis pro Kilo Mais vor der Reform noch 0.49 nordkoreanische Won, stieg der Preis nach 2002 auf 20 Won. Noch eklatanter war die Preissteigerung für Reis. Kostete das Kilo vor 2002 0.08 Won, so verteuerte sich im Zuge der Reform der Reis auf 44 Won.

Hauptziel dieser Preisreform war die staatliche Angleichung an die Preise auf den vor Allem seit der Nahrungsmittelknappheit ab 1995 prosperierenden nichtstaatlichen Märkten.

Zweites binnenwirtschaftliches Reformfeld war das staatliche Distributionssystem. Dadurch, dass das Verteilungssystem von Nahrungsmittelrationen reduziert wurde, mussten die Nordkoreaner zwangsläufig mehr Produkte auf den vergleichsweise teureren nichtstaatlichen Märkten beziehen. Somit wurde nicht nur die private Nachfrage künstlich gesteigert, ebenso wuchs der Anreiz für die Produzenten, auf den nichtstaatlichen Märkten in die Erhöhung ihres Angebots zu investieren.

Ungleich mehr internationale Beachtung fand die Gründung einer Sonderwirtschaftszone im nordkoreanischen Kaesong im Jahre 2003.

In einem riesigen Areal wurde eine Industriezone samt Wohn- und Erholungsbereich aus dem Boden gestampft, in welchem mittlerweile mehr als 15.000 nordkoreanische Arbeiter/innen in südkoreanischen Unternehmen, vor Allem der arbeitsintensiven Leichtindustrie, Beschäftigung finden.

Obwohl der politische Symbolcharakter dieses Prestigeobjekts zwischen Nord- und Südkorea sicherlich nicht von der Hand zu weisen ist, ist darüber hinaus erwähnenswert, dass Nordkorea jährlich mit zusätzlichen Einnahmen von 1,3 Milliarden US $ aus dieser Sonderwirtschaftszone rechnet.[32]

[...]


[1] vgl. Jackson, Andy: Kim Jong-Nam:North Korea will collapse soon, in: Asien correspondent, 26.10.2010,http://asiancorrespondent.com/41920/kim-jong-nam-north-korea-will-collapse-soon/, abgerufen am 26.09.2011

[2] vgl. Maull, Hanns W.: Nordkorea am Ende?, in: Moeskes, Christoph (Hrsg.), Nordkorea – Einblicke in ein rätselhaftes Land, 1. Auflage, Bonn, Christoph Links Verlag, 2009, S.213,214

[3] Bereits zu Beginn der 90iger Jahre, sowohl bedingt durch die akuten ökonomischen Probleme des Landes, als auch durch die zu klärende politische Nachfolgeregelung des Staatsgründers Kim Il-Sung prophezeite der Großteil der ausländischen Beobachter ein rasches Kollabieren des nordkoreanischen Systems. Stellvertretend für diese weitverbreitete Expertenmeinung kann sich auf die Aussage des ehemaligen CIA-Chefs, John Dutch, von 1996 bezogen werden, der ein Zusammenbrechen Nordkoreas innerhalb der kommenden zwei bis drei Jahre vorhersagte.

vgl. Noland, Marcus: Korea after Kim Jong-Il, 1. Auflage, Washington, Institute for International Economics, 2004, S.14,15

[4] Im Folgenden auch die „Kommunistische Partei“, „Partei der Arbeit“ oder die „Kommunistische Partei Nordkoreas“ genannt.

[5] vgl. Fritz, Martin: Schauplatz Nordkorea: Das Pulverfass im Fernen Osten, 1. Auflage, Freiburg, Herder Verlag, 2004, S.25

[6] vgl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Derichs, Claudia, Heberer, Thomas (Hrsg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2008, S.381

[7] vgl. Moeskes, Christoph: Einleitung, in: Moeskes, Christoph (Hrsg.), Nordkorea – Einblicke in ein rätselhaftes Land, 1. Auflage, Bonn, Christoph Links Verlag, 2009, S.13

[8] So endet seit 1998 die Präambel der nordkoreanischen Verfassung mit den Worten: „Die sozialistische Verfassung der DVRK ist eine Kim Il-Sung Verfassung, welche die vom Genossen Kim Il-Sung entwickelte, auf dem „Juche“ basierende Ideologie des Staatsaufbaus und seine entsprechenden Errungenschaften rechtlich verkörpert.“

vgl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Derichs, Claudia, Heberer, Thomas (Hrsg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2008, S.392

[9] vgl. Maretzki, Hans: Kimismus in Nordkorea:Analyse des letzten DDR-Botschafters in Pjöngjang, 1. Auflage, Böblingen, Anita Tykve Verlag, 1991, S.69,70

[10] vgl. Pfabigan, Walter: Schlaflos in Pjöngjang. Vom gescheiterten Versuch, einen skeptischen Europäer zu einem Mitglied der Familie zu machen, 1. Auflage, München/Wien, Christian Brandstätter Verlag, 1986, S.85,99,102

[11] vgl. Moeskes, Christoph: Einleitung, in: Moeskes, Christoph (Hrsg.), Nordkorea – Einblicke in ein rätselhaftes Land, 1. Auflage, Bonn, Christoph Links Verlag, 2009, S.17

[12] vgl. Maretzki, Hans: Kimismus in Nordkorea:Analyse des letzten DDR-Botschafters in Pjöngjang, 1. Auflage, Böblingen, Anita Tykve Verlag, 1991, S.82

[13] vgl. Maull, Hanns W.: Nordkorea am Ende?, in: Moeskes, Christoph (Hrsg.), Nordkorea – Einblicke in ein rätselhaftes Land, 1. Auflage, Bonn, Christoph Links Verlag, 2009, S.218

[14] vgl. Fritz, Martin: Schauplatz Nordkorea: Das Pulverfass im Fernen Osten, 1. Auflage, Freiburg, Herder Verlag, 2004, S.84,85

[15] vgl. ebd., S.87,88

[16] Zu diesen Maßnahmen von 2002/2003 zählten vor Allem Lohnerhöhungen, die Ausweitung der Entscheidungskompetenzen der Führungspersonen in Unternehmen sowie die Legalisierung von Tauschmärkten. Diese Liberalisierungstendenzen wurden jedoch bereits ab 2004 wieder schrittweise revidiert. Zuerst wurde im Mai 2004 jegliche private Nutzung von Mobiltelefonen untersagt, anschließend wurde im Oktober 2007 vom Zentralkomitee festgestellt, dass auf Grund der wirtschaftlichen Öffnungsmaßnahmen ausländische Produkte mittlerweile weit verbreitet seien und „gefährliche Fantasien über den Feind Vorschub leisten“, weswegen diese Maßnahmen umgehend rückgängig gemacht wurden.

vgl. Lankov, Andrei: Pyongyang strikes back:North Korean Policies of 2002-2008 and Attempts to Reverse „De-Stalinization from Below“, in: Asia Policy, Juli 2009, Band 8, S.60

[17] Das Parlament heißt in Nordkorea offiziell „Oberste Volksversammlung“ (OVV). Der OVV obliegen u. a. Verfassungsänderungen, die Überwachung der anderen Staatsorgane, die Wahl des Vorsitzenden des „Nationalen Verteidigungskomitees“ sowie die Schaffung und Auflösung von Ministerien.

[18] vgl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Derichs, Claudia, Heberer, Thomas (Hrsg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2008, S.390 ff.

[19] vgl. Köllner, Patrick: Nordkorea nach Kim Jong-Il: Ein zweiter dynastischer Machtwechsel?, in: GIGA Focus, 2010, Nummer 1,

http://www.giga-hamburg.de/dl/download.php?d=/content/publikationen/pdf/gf_asien_1001.pdf, abgerufen am 26.09.2011, S.6

[20] vgl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Derichs, Claudia, Heberer, Thomas (Hrsg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2008, S.402

[21] vgl. Köllner, Patrick: Nordkorea nach Kim Jong-Il: Ein zweiter dynastischer Machtwechsel?, in: GIGA Focus, 2010, Nummer 1, http://www.giga-hamburg.de/dl/download.php?d=/content/publikationen/pdf/ gf_asien_1001.pdf, abgerufen am 26.09.2011, S.5

[22] Dieser verfassungsrechtliche Winkelzug soll zudem die ideologische Problematik entschärfen, die mit der dargelegten Degradierung der Partei aufkam, denn gemäß „Juche“ war die Partei jahrzehntelang die propagierte „alleinige Hüterin der Wahrheit“. Daher konnte nur durch diese Verfassungsänderung und der Voranstellung von „Songun“ die parteiliche Kompetenzbeschneidung, zumindest bedingt, ideologisch legitimiert werden.

[23] vgl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Derichs, Claudia, Heberer, Thomas (Hrsg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2008, S.401

[24] vgl. Croissant, Aurel, Kühn, David: Militär und zivile Politik, 1. Auflage, München, Oldenbourg Verlag, 2011, S.152,154

[25] Seit seiner Beförderung zum Vorsitzenden des „Nationalen Verteidigungskomitees“ 1998 hatte Kim Jong-Il bis 2008 bereits 230 Generäle befördert.

vgl. Halloran, Richard: When will North Korea collapse?, in: Real Clear Politics, 17.08.2008,

http://www.realclearpolitics.com/articles/2008/08/when_will_north_korea_collapse.html, abgerufen am 26.09.2011

[26] vgl. Korea North: Economy, in: CIA-Worldfactbook, 31.08.2011, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/kn.html, abgerufen am 26.09.2011

[27] vgl. Facts on North Korea – One of the world's most secretive nation, in: CNN-Online, 10.02.2005, http://edition.cnn.com/2004/WORLD/asiapcf/04/22/nkorea.facts/index.html, abgerufen am 26.09.2011

[28] vgl. World Wide Military Expenditures 2011, in: Global-Security, 07.09.2011, http://www.globalsecurity.org/military/world/spending.htm, abgerufen am 26.09.2011

[29] vgl. Eberstadt, Nicholas: The North Korean Economy – Between Crisis & Catastrophe, 1.Auflage, New Brunswick, Transaction Publishers, 2009, S.201

[30] vgl. North Korea's actual military spending estimated at US $ 8.77 bln in 2009, in: The Korea Herald, 18.01.2011, http://www.koreaherald.com/national/Detail.jsp?newsMLId=20110118000604, abgerufen am 26.09.2011

[31] Dieser katastrophalen humanitären Lage fielen bis 2000 schätzungsweise bis zu zwei Millionen Menschen zum Opfer. vgl. Maull, Hanns W.: Nordkorea am Ende?, in: Moeskes, Christoph (Hrsg.), Nordkorea – Einblicke in ein rätselhaftes Land, 1. Auflage, Bonn, Christoph Links Verlag, 2009, S.223

[32] vgl. Maierbrugger, Arno: Nordkorea-Handbuch: Unterwegs in einem geheimnisvollen Land, 2. Auflage, Berlin, Trescher Verlag, 2007, S.172

Details

Seiten
Erscheinungsform
Erstausgabe
Jahr
2011
ISBN (PDF)
9783863416720
ISBN (Paperback)
9783863411725
Dateigröße
326 KB
Sprache
Deutsch
Institution / Hochschule
Ruhr-Universität Bochum
Erscheinungsdatum
2013 (Juli)
Note
2,5
Schlagworte
Kim Jong-Un Kim Jong-Il Songun-Ideologie Nordkorea politische Stabilität Kommunismus

Autor

Oliver Stroh, Jahrgang 1986, studierte von 2007 bis 2011 an der Ruhr-Universität Bochum den Bachelorstudiengang Wirtschaft und Politik Ostasiens. Dabei beschäftigte er sich insbesondere mit den verschiedenen politischen Systemen Ostasiens. Aus Faszination von der dortigen politischen Kultur sowie zur Gewinnung eigener, persönlicher Erfahrungswerte verbrachte der Autor im Rahmen von Praktika und Auslandsstudienaufenthalten eineinhalb Jahre in China und Indien. Ausschlaggebend für die Themenwahl dieses Buchs war hingegen die enorme lokale Medienpräsenz der vorerst letzten großen militärischen Konfrontation zwischen Nord- und Südkorea Ende 2010, da der Autor zu diesem Zeitpunkt im Rahmen eines akademischen Austauschprogramms in Peking studierte. Darüber hinaus befasste er sich bereits im Verlaufe seines Bachelorstudiums intensiv mit dem weltweit einmaligen politischen sowie militärischen Konfliktpotenzial auf der koreanischen Halbinsel. Seit Oktober 2011 studiert Oliver Stroh an der Freien Universität in Berlin den Masterstudiengang Chinastudien.
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Titel: Nordkorea vor dem Zusammenbruch? Eine Analyse des politischen Systems Nordkoreas
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