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Sicherheitspolitische Entwicklungspolitik – Entwicklungspolitische Sicherheitspolitik? Eine postmoderne Untersuchung deutscher 'Entwicklungszusammenarbeit' in Subsahara-Afrika

Masterarbeit 2011 60 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik

Leseprobe

2.1.2 Die analytische Postmoderne

Der Anspruch postmoderner Ansätze besteht darin, Begrifflichkeiten zu dekonstruieren und zu versuchen, Kontexte von Macht durch Diskursanalyse zu hinterfragen, um eine neue Sicht auf die internationale Politik zu eröffnen.“[1]

Im Vergleich zur epochalen Postmoderne ist die analytische nicht temporal sondern methodisch. Postmoderne Ansätze fanden zunächst in der Philosophie, der Kunstgeschichte und der Literatur Anwendung,[2] bevor sie die Politikwissenschaft für sich entdeckte. Bei der analytischen Postmoderne handelt es sich um ein Hinterfragen und Dekonstruieren der vom eigenen Fach als gegeben deklarierten Voraussetzungen und Sichtweisen. Das Auflösen von Strukturen und vermeintlichen Oppositionen steht hierbei im Vordergrund, wie es bereits Baudrillard diagnostizierte.[3] Pluralität und Differenziertheit der internationalen Beziehungen werden konzeptualisiert.[4] So erfuhr die anarchische Struktur der internationalen Politik, die von vielen Autoren als gegeben vorausgesetzt wird, scharfe Kritik durch postmoderne Politikwissenschaftler.[5]

An einer gewissen Übersichtlichkeit interessiert, versucht sich Albert an einer Strukturierung postmoderner Ansätze und identifiziert drei heuristische Leitlinien[6]:

(I) Eine Neorealismus-Kritik ausgehend von der Foucault’schen Genealogie,
(II) eine poststrukturalistische Sichtweise der internationalen Politik,
(III) und eine von Baudrillard inspirierte Kritik „des Zeichens und der Macht“[7].

Diese Einteilung hat keineswegs den Anspruch, vollständig und absolut zu sein, sie soll vielmehr die Fülle an teilweise unterschiedlichen Vorgehensweisen exemplarisch darstellen, die unter dem ‚Mantel‘ postmoderner Ansätze zusammengefasst werden. Allein die Frage, ob die poststrukturalistische Vorgehensweise als Teil postmoderner Ansätze betrachtet werden kann, spaltet die postmodernen Geister.[8] Erschwerend kommt hinzu, dass die Zugehörigkeit zu einem Ansatz für die Autorenschaft keineswegs rigide und endlich ist; es entstehen vielmehr (Eigen-)Dynamiken. So erging es auch Ashley und R. B. J. Walker, die sich anfänglich selbst als Poststrukturalisten bezeichneten.[9] Innerhalb der Neorealismus- Kritik (I) gab es zu Beginn Versuche, diese Haltung universalpragmatisch-diskurstheoretisch zu halten. Autoren wie Hoffman (1987, 1988), Linklater (1990) und Ashley (1981, 1983, 1984)[10] sind Vertreter dieses Standpunkts. Der Großteil der Autorenschaft folgte jedoch im weiteren Verlauf der Recherchen einer eher an Foucault angelehnten Linie,[11] wie sie bei Der Derian (1987) und Ashley (1987) zu konstatieren ist.

Gemein ist diesen verschiedenen Ansätzen die Kritik der ‚angeblichen‘ nationalstaatlichen Souveränität im Gegensatz zur Anarchie der internationalen Ebene. Campbell, der Ashley in diesem Punkt zustimmt,[12] bemerkt, dass innerhalb der Internationalen Beziehungen eine Hobbes’sche Sichtweise dominiert:

a tradition in which Hobbes is regarded as having providing the pivotal images of anarchy, conflict, the state of nature, and war that are taken to be the conditions of possibility for international relations and our conventional understandings of foreign policy.[13]

Dies impliziere, dass die Sicherheit der Menschen respektive der Bürger nur innerhalb eines Staates gegeben sei. Ist der sichere Staat hingegen nicht nur eine Fiktion? Wenn dies der Fall ist, oder dies nur angezweifelt wird, brechen die meisten Gedankengebäude[14] herkömmlicher Theorien zusammen. Ein solches Hinterfragen, oder auch Dekonstruieren, soll – so die postmodernen Autoren – nicht destruktiv sein, sondern vielmehr neue politische und analytische Perspektiven öffnen.[15] Es ist von großer Wichtigkeit, Raum für die Artikulation politischer Alternativen zu schaffen.[16] Angestrebtes Ziel und gleichzeitiger Mehrwehrt der PMA ist es, eine korrektive Rolle[17] für die (Neu-)Bestimmung politischer Identität(en) einzunehmen.

Die vorausgesetzte staatliche Souveränität „steht gegen internationale Anarchie, die Ordnung des ‚Innen‘ gegen die Gefahr des ‚Außen‘.“[18] Der Derian und andere Autoren erkennen in dieser Gegenüberstellung wertgeladene Begrifflichkeiten. Die ‚gute‘ staatliche Souveränität wird der ‚problematischen‘ Anarchie der internationalen Politik gegenüber gestellt, womit die Gefahr folglich nur vom ‚problematischen Außen‘ kommen kann.[19] Postmoderne Autoren unterstellen dem souveränen Staat hingegen eine Fiktionalität[20] und nehmen ihn nicht als gegeben hin. Die Rolle von Mythen und Geschichten, die zur Konstitution des Begriffes Nationalstaat beitrugen, wird von Postmodernisten untersucht.[21] Analyseobjekte dieser Autoren stellen bevorzugt (politische) Texte dar, welche ausgiebig aufgelöst und dekonstruiert werden. Es sind die textuellen Konstruktionen[22], die im Mittelpunkt stehen, nicht die physischen Akteure, weder politische noch soziale Strukturen[23]. Dies lässt sich wie folgt begründen:

Once we give adequate recognition to the texts within the world emerges and provided an understanding of politics that focuses on such impositions of meaning and value, we can appreciate the intimate relationship between textual practices and politics.“[24]

Da das Verständnis der Bevölkerung hinsichtlich Kriege und Konflikte auf internationaler Ebene durch von nationalstaatlichen Akteuren verfassten textuellen Konstruktionen geprägt ist, muss – so Shapiro – eine politikwissenschaftliche Analyseebene gewählt werden, welche die ‚Textualität‘ berücksichtigt und empfindlich auf diese reagiert.[25] Der Grund hierfür liegt darin, dass „texts have a mediated relationship with the social reality they represent […]“[26]. Jedoch können postmoderne Ansätze keinesfalls auf die reine Analyse von Texten reduziert werden. Manche Autoren widersetzten sich absichtlich der Analyse ‚politischer‘ Dokumente und fokussieren sich auf alltägliche ‚Informationskanäle‘ wie Fernsehshows [27] , Videoclips oder Liedtexte.

Eine Methode der Textanalyse stellt die bereits erwähnte Dekonstruktion dar. Ziel dieser Methode ist es, die Hierarchie zwischen Historizität und Strukturalität[28] aufzuzeigen. Hierfür wird von dem Gedanken ausgegangen, dass eine Sache erst durch eine Abgrenzung zu einer anderen (richtig) verstanden werden kann.[29] Zuallererst muss ein bestimmter Text oder ein Argument ein „oppositional structuring“[30] aufweisen. Dies können beispielsweise die Antagonisten ‚Friede‘ und ‚Krieg‘ sein. Die auf Derrida zurückgehende Methode des double reading [31] findet bei vielen Autoren im Anschluss Anwendung. Hierbei wird beim ersten Lesen die dominierende Interpretation des Textes kommentiert und dabei betrachtet, wie der Stabilitätseffekt hergestellt wird. Ziel ist es, den Text oder das Argument auf seine Kohärenz zu überprüfen und seine ‚Identität‘ zu erfassen. [32] Beim zweiten Lesen wird auf die Passagen des Textes, welche instabil respektive inkohärent sind, ‚Druck‘ ausgeübt.

[…] the second, counter-memorializing reading unsettles it by applying pressure to those points of instability within a text, discourse, or institution. It exposes the internal tensions and how they are (incompletely) covered over or expelled. The text, discourse, or institution is never completely at one with itself, but always carries within it elements of tension and crisis which render the whole thing less than stable.“ [33]

Der Derian weist in ‚International – Intertextual Relations‘ darauf hin, dass bereits das Wort ‚international‘ willkürlich konstruiert respektive definiert wurde. So trat es erstmalig in Jeremy Benthams ‚An Introduction to the Principles of Morals and Legislation ‘ auf.[34] Der britische Begründer des klassischen Utilitarismus unterschied in diesem Kontext zwischen ‚internal‘ und ‚international law‘.[35] In einer Fußnote definiert Bentham ‚international‘ als „the branch of law which goes commonly under the name of the law of nations.[36] Somit hat Der Derian eine Dekonstruktion durchgeführt und die Ursprünge des Wortes ‚international’ in Bezug auf die internationale Politik analysiert.

2.2 Postmoderne (Diskurs-)Analysen

Die Dekonstruktion und das double reading als zwei ‚Werkzeuge‘ der postmodernen Ansätze wurden bereits angeschnitten. Aufgrund der Vielzahl von Ansätzen innerhalb der postmodernen Analysen sollen im Folgenden exemplarisch die Vorgehensweisen respektive die Ar­gumentationsketten Campbells und Foucaults näher betrachtet werden, nicht zuletzt dahingehend begründet, dass Campbells Ansatz Aufschluss über nationale Identitätsbildungsprozesse bei gleichzeitiger Betrachtung der sicherheitspolitischen Komponente liefert.[37] Foucault hingegen gilt als Erfinder der Diskursanalyse und sein Vorgehen findet bei einer Vielzahl postmoderner Wissenschaftler (in teilweise abgewandelter Form) Anwendung.

2.2.1 Interaktion zur Identitätskonstruktion der Innen- und Außenpolitik

Put simply, the principle purpose of this historical and theoretical exegesis has been to show that it is an impoverished understanding to regard foreign policy as a bridge between preexisting states with secure identities.“[38]

In seinem Werk ‚Writing Security‘ weist Campbell auf ständig neu stattfindende Identitätsbildungsprozesse innerhalb der Politik hin. Insbesondere die Außenpolitik sei von einer bestimmten geschichtlichen Darstellung[39] abhängig. Für Campbell, wie für viele postmoderne Autoren, ist keine klare Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik vorhanden. Identitätsbildung, sei es eine außen- oder eine innenpolitische Identität, kann nur in Abgrenzung zu etwas anderem ‚konstruiert‘ werden. In Anlehnung an Diez kann ‚X‘ nur definiert werden, wenn ‚Y‘ vorhanden ist[40] und vice-versa. Die Existenz von ‚X‘ setzt folgerichtig die von ‚Y‘ voraus, „beide erhalten ihre Bedeutung nur durch den Diskurs, in dem sie unterschieden werden.“[41] Die Unterscheidungselemente sind keinesfalls fest verankert, sondern entstehen stets neu. ‚Sicherheit‘, so Campbell, wird durch Außenpolitik ‚geschrieben‘, letztere trägt somit zur Bildung der ‚nationalen‘ Identität bei. So wirkte sich beispielsweise der Ost-West-Konflikt[42] auf die (Re-)Konstruktion der ‚Sicherheits-Identität‘ der Vereinigten Staaten aus. Die ‚vorhandene‘ (nationale) Identität hat demnach nicht nur Einfluss auf die Außenpolitik, sondern auch außenpolitisches Verhalten auf die nationale Identität.[43] Der Außenpolitik kommt somit auch die Funktion des nationalen Identitätsbildungsprozesses zu. Für Campbell wird ‚Sicherheit‘ ‚konstruiert‘, er nimmt sie nicht als eine gegebene Voraussetzung wahr. Diese Konstruktion von ‚Sicherheit‘ ermöglicht ein Abgrenzen des ‚Unsicheren‘ und trägt als aufgesetzter Schild zum Schutz der nationalen Identität und somit der Nation bei. Wenn die Sicherung einer Nation – so Diez – effektiv sein soll, dann muss diese an „eine spezifische Identität geknüpft sein.“[44] Diese ‚Sicherheit‘ respektive Sicherheitsidentität wird jedoch erst zu dem Zeitpunkt konstruiert, zu dem sie formuliert wird.[45]

2.2.2 Die Macht des Diskurses

Michel Foucaults Machtanalyse gilt als sein wichtigster Forschungsbereich[46] seit Anfang der 1970er Jahre. Er untersucht hierbei Macht-Hierarchien innerhalb der Gesellschaft.[47] Im Gegensatz zu herkömmlichen Theorien und Ansätzen ist die Macht bei Foucault nicht akteurzentriert. Sie ist somit nicht personenbezogen sondern diskursiv vorzufinden, sie ist nicht austauschbar[48] sondern stets präsent. Es gibt - so Foucault - einen diskursiven Raum, welcher „von einer diskursiven Sprache überzogen (auch wenn es sich um eine Erzählung handelt)“ ist, „die explizit ist, auch wenn sie nicht beim Namen nennt, und kontinuierlich, gerade wo der Faden von einer Person zur anderen übergeht“[49]. Für den französischen Philosophen ist die Wahrheit nicht mehr objektiv, er identifiziert diese vielmehr als vorläufiges „Ergebnis einer historischen Machtrelation“[50]. Foucault konzentriert sich auf „die Funktionsweise des Unterwerfungsprozesses, auf die Kräfte, die Energie, die Materie der Individuen“[51]. Dabei wird die Frage, wer die Macht begehrt oder sie besitzt, ignoriert. Im Vergleich zu Hobbes Leviathan gibt es bei Foucault keine zentrale ‚Machtseele‘, nur Körper, „die eine Konsequenz der Machtausübung sind“[52]. Die Macht durchdringt die Körper der Individuen. „Das Subjekt ist nicht das Vis-à-vis der Macht, sondern ihre Wirkung und ihre Konsequenz.“[53] Diskurse haben sich „als Resultate historischer Prozesse herausgebildet und verselbstständigt. Sie transportieren ein Mehr an Wissen als den einzelnen Subjekten bewusst ist.“[54] Kurz gesagt: Die Macht steckt im Diskurs, nicht im Subjekt. Diskurse beinhalten Machtwirkungen, da sie sowohl institutionalisiert als auch (sozial) geregelt sind.[55]

Foucaults Machtanalyse basiert auf der von ihm benannten Methode der Genealogie. Letztere ist aus Nietzsches ‚Zur Genealogie der Moral‘[56] entstanden. In Anlehnung an Tsiros[57] kann die Foucault’sche Genealogie - stark vereinfacht - wie folgt charakterisiert werden:

(I) Anti-subjektivistisch,
(II) anti-humanistisch,
(III) anti-wissenschaftlich,
(IV) und als Geschichte der Verbindung Macht/Wissen.

Ad (I): Die Genealogie untersucht Machtbeziehungen, „die aber selbst ihre eigene Rationalität haben, ohne notwendigerweise die Anwesenheit des Subjektes voraussetzen zu müssen“[58].

Ad (II): Durch den Humanismus wurde das Ergreifen der Macht ausgeschlossen.[59] Aus diesem Grund distanziert sich Foucault von diesem, um seine Analyse durchzuführen.

Ad (III): Das Ersetzen der Foucault’schen Methode der lokalen Diskursivität - der Archäologie - durch die Genealogie zeigt neue historische Perspektiven auf, da diese die charakteristische Form ist, „durch die die Macht in der modernen Gesellschaft ausgeübt wird.“[60]

Ad (IV): Foucault verbindet den historischen Aspekt mit dem Begriffspaar ‚Macht/Wissen‘. Die dem Menschen als gegeben erklärte Geschichte stellt die Geschichte der Gegenwart dar, „weil diese die soziale Praktik anstrebt, wie sie innerhalb des Komplexes ‚Macht/Wissen‘ ausgeübt wird.“[61]

Zur Untersuchung der Macht schlägt Foucault eine Diskursanalyse vor. Hierfür gibt er jedoch, bis auf wenige Ausnahmen, wie beispielsweise in der ‚Archäologie des Wissens‘[62], keine genauen methodischen Beschreibungen. Dies erklärt, warum hinsichtlich „der Frage, welchen methodischen Status entsprechende Beiträge [Diskursanalysen] haben und wie sie sich von anderen Konzeptionen […] abgrenzen lassen, wenig Einigkeit“[63] besteht. Es ist bereits strittig, „ob es sich bei der Diskursanalyse um eine Theorie oder eine Methode handelt“[64]. Auch die Frage, ob diese Unterscheidung wichtig ist oder nicht,[65] spaltet die diskursanalytischen Gemüter.

„Deutungsvorgaben für politische und soziale Ereignis- und Handlungszusammenhänge“[66] werden mit Diskursen produziert. Diese entscheiden darüber, „wie diese Ereignis- und Handlungszusammenhänge wahrgenommen und bewertet werden.“[67] Ziel der Diskursanalyse ist es, verbindlich produzierte Deutungen sozialer und politischer Ereigniszusammenhänge zu untersuchen.[68] Darin liegt ihr Mehrwert für die Sozialwissenschaften.

Wenngleich Foucault keine methodische Vorgehensweise für die Diskursanalyse liefert, wurden seine Überlegungen in vielfältiger Weise angewandt und weiterentwickelt.[69] Der empirisch-analytische Teil der vorliegenden Arbeit stützt sich auf die von Jäger (2001) weiterentwickelte Form der Foucault’schen Diskursanalyse.

Im Folgenden gilt es zuvor, den Ursprung, den Verlauf sowie die Ziele der Entwicklungspolitik zu analysieren, um die These einer neuen konstruierten Entwicklungspolitik unter sicherheitspolitischer Dominanz zu untersuchen.

3. Entwicklungspolitik – auf dem Weg zu einer sicherheitspolitischen Orientierung?

Um einen Paradigmenwechsel innerhalb der Entwicklungspolitik verifizieren oder falsifizieren zu können, muss in einem ersten (postmodernen) Schritt der Begriff der Entwicklung, und anschließend der Entwicklungs politik, näher betrachtet werden, bevor in einem zweiten Schritt der Versuch einer Definition beider Begriffe unternommen wird.

Der heutige Begriff Entwicklung kann ursprünglich sowohl im biologischen als auch im philosophischen Sinne verstanden werden.[70] Während die Biologie ‚Entwicklung‘ als Werdegang oder Entfaltung einer Art[71] sieht, deutete die Philosophie diesen Begriff, ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung des ‚Aufrollens‘ (‚evolutio‘) einer Buchrolle, als ‚Entfaltung‘ (‚explicatio‘).[72] Teleologisch betrachtet gehören zur ‚Entwicklung‘ ein Anfangs- und ein Endzustand, die durch eine Entwicklungsrichtung, sowie durch ein sich entwickelndes Subjekt[73] gekennzeichnet sind. Um 1800, als der Begriff seinen Einzug in die Wissenschaft fand, erhielt das Verb ‚entwickeln‘ erst seine übertragende Bedeutung, im Sinne von ‚sich entfalten‘. Allen gemein ist ein dynamischer, prozessualer Charakter für ‚Entwicklung’. Dies bewirkt jedoch, dass das Verständnis und die Definition(en) von ‚Entwicklung‘ insbesondere seit den 1950er Jahren einem kontinuierlichen Wandel[74] unterworfen werden. Nach Menzel (2010) herrscht sowohl innerhalb der Politikwissenschaft als auch unter Entwicklungspolitikern kein Konsens darüber, was unter dem Begriff ‚Entwicklung‘ zu verstehen sei[75], es handle sich vielmehr um einen „Querschnittsbegriff“[76]. Diese Auffassung teilen auch Kevenhörster/Boom, welche ‚Entwicklung‘ als „Amöbenbegriff“[77] beschreiben, nicht zuletzt, da ein großer Raum für ideologische Auseinandersetzungen[78] gegeben sei. Auch Stockmann weist darauf hin, dass „das Dilemma um die Begriffsbestimmung und Deutung des Entwicklungsbegriffs normativ nicht zu lösen“[79] ist und argumentiert im Sinne Nohlens[80]. In der Tat tragen individuelle sowie kollektive Wertvorstellungen, welche stets unter außen- und innenpolitischen Identitätsbildungsprozessen in unterschiedlichen Räumen und temporal divergierenden Abschnitten (re-)konstruiert werden, dazu bei, dass es nicht zu einer weltweit einheitlichen und endgültigen Definition von ‚Entwicklung‘ kommen kann. Trotz dieser Schwierigkeit versuchen Nohlen/Nuscheler[81] im magischen Fünfeck den Entwicklungsbegriff für den deutschsprachigen (Kultur-)Raum temporär zu definieren. Den Autoren zufolge stützt sich dieser auf:

(I) Das Wachstum (wobei es sich hierbei nicht nur um eine rein quantitative Vermehrung von Gütern sowie Dienstleistungen handelt, sondern um ein an qualitative Bedingungen geknüpftes Wachstum[82] ),
(II) die ausreichend bezahlte Beschäftigung der lokalen Bevölkerung,
(III) die qualitativen Korrekturfaktoren Gleichheit und soziale Gerechtigkeit,
(IV) die Partizipation (als Zusammenfassung politischer und sozialer Menschenrechte[83] ),
(V) die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit der Staaten.

Da Entwicklung nicht einheitlich und endgültig definiert werden kann, ist die Entwicklungs politik dem gleichen Schicksal ausgesetzt.[84] Hillebrand/Maihold skizzieren für die Entwicklungspolitik eine sehr komplexe Bestandsaufnahme:

Die Entwicklungspolitik scheint sich in bedrückenden Paradoxien und Teufelskreisen zu bewegen: Zum einen befindet sie sich angesichts ausbleibender Entwicklungsfortschritte in vielen Teilen der Erde in Legitimationsnöten; zum anderen leidet sie erkennbar an Anspruchsüberfrachtung.[85]

Diese Anspruchsüberfrachtung kann darauf zurück zu führen sein, dass Entwicklungspolitik weit mehr als ‚nur‘ Entwicklungszusammenarbeit[86] ist. In Anlehnung an Kevenhörster/Boom sowie Nohlen[87] gehören ebenfalls die Außenpolitik[88], die Außenwirtschaftspolitik, sowie die Migrations- und Umweltpolitik zur Entwicklungs politik respektive beeinflussen diese. Somit ist die Entwicklungspolitik „untrennbar mit strategischen, ideologischen und außenwirtsch. [sic!] Motiven, Zielen und Instrumenten“[89] der Außenpolitik verbunden.

3.1 Ursprünge der Entwicklungspolitik

Die Ursprünge der Entwicklungspolitik lassen sich auf die Containment-Politik des 20. Jahrhunderts der Vereinigten Staaten von Amerika zurückführen. Bereits die Rede des 33. Präsidenten der USA, Harry S. Truman, vom 12. März 1947 vor dem US-Kongress (Truman-Doktrin)[90], in welcher er unter anderem auf die Situation in Griechenland und der Türkei nach dem Zweiten Weltkrieg einging, lässt erste entwicklungspolitische Eingriffe im modernisierungstheoretischen Sinne erahnen.

„[…] we are willing to help free peoples to maintain their free institutions and their national integrity against aggressive movements that seek to impose upon them totalitarian regimes.”[91]

Trumans Rede vom 20. Januar 1949, welche die Gründung der North Atlantic Treaty Organization (NATO) ankündigte, gilt als Gründungsdokument der Entwicklungspolitik.

„In addition, we will provide military advice and equipment to free nations which will cooperate with us in the maintenance of peace and security. Fourth, we must embark on a bold new program for making the benefits of our scientific advances and industrial progress available for the improvement and growth of underdeveloped areas. More than half the people of the world are living in conditions approaching misery. Their food is inadequate. They are victims of disease. Their economic life is primitive and stagnant. Their poverty is a handicap and a threat both to them and to more prosperous areas. For the first time in history, humanity possesses the knowledge and skill to relieve the suffering of these people.“[92] [Hervorgehoben durch den Verfasser]

Da die Geburtsstunde der Entwicklungspolitik zu Zeiten des Ost-West-Konflikts zu verorten ist, hatte sie einen eindeutigen sicherheitspolitischen Ursprung. Um das Übergreifen der Sowjetunion auf Drittstaaten zu verhindern, engagierten sich die Vereinigten Staaten von Amerika entwicklungspolitisch.[93]

3.2 Historische Evolution des Entwicklungsbegriffs

Wie oben bereits erwähnt hat eine Evolution des Begriffs Entwicklung und somit auch der Theorien der Entwicklung seit den 1950er Jahren stattgefunden. Dies ist nicht zuletzt darauf zurück zu führen, dass die stets neu definierten Ziele und die damit verbundenen Vorgehensweisen zur Verbesserung der Situation in Staaten der Dritten Welt in einigen Fällen gescheitert sind. So gab es einerseits Staaten in Ost- und Südostasiens mit neuen Wachstumszentren[94], andererseits werden einige Länder Afrikas noch immer von Katastrophen und Staatszerfall bedroht[95].

Während der erste Bericht der Vereinen Nationen 1951[96] einen modernisierungstheoretischen Ansatz[97] verfolgte und Entwicklung rein auf wirtschaftliches Wachstum reduzierte[98], wurde der Entwicklungsbegriff bereits in den 1960er Jahren ausgeweitet. Ausschlaggebend hierfür war die Tatsache, dass eine deterministische[99], wirtschaftliche Entwicklung keinen direkten Einfluss auf sozialen Wandel hat. Auch die ursprünglich in Lateinamerika angesiedelten Dependencia-Theorien[100], die von Autoren wie A.G. Frank im anglo-amerikanischen Raum verbreitet wurden, trugen mit ihrer kritischen Haltung gegenüber der Modernisierungstheorie zu einer Ausweitung des Entwicklungsbegriffs bei. In den 1970er Jahren rückten die Grundbedürfnisse der Menschen[101] erstmalig in den Vordergrund der Entwicklungstheoretiker. Dies führte zu einer „vieldimensionalen, an sozialen Werten und qualitativen Errungenschaften“[102] orientierten Lesart des Entwicklungsbegriffs. Diese an das Individuum ausgerichtete ‚Entwicklung‘ wurde jedoch in den 1980er Jahren einer „neoliberale[n] Schocktheraphie“[103] unterzogen, welche Nuscheler als „verlorenes Jahrzehnt“[104] beschreibt. Aufbauend auf dem seit den 1980er Jahren wachsenden Umweltbewusstsein hat sich der Nachhaltigkeitsaspekt[105] der Entwicklungsdefinition angegliedert und begleitet diese bis heute.

In der Literatur besteht - insbesondere nach dem Scheitern der Modernisierungstheorie und neoliberaler Ansätze - Konsens darüber, dass es nicht die (Meta-)Theorie[106] der Entwicklung gibt und dies auch nicht erstrebenswert ist.

3.3 Ziele heutiger Entwicklungspolitik

Das offizielle Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist es, „allen Menschen in anderen Ländern zu helfen, ihr Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu leben.“[107] Dabei gilt es zu beachten, dass „Entwicklungspolitik weltweiten Frieden und Stabilität“[108] sichert. Auffallend ist, dass dem Sicherheits- und Friedensaspekt im Informationsdokument des BMZ eine wichtige Rolle zukommt. Schon 2005[109], unter Heidemarie Wieczorek-Zeul, war dies der Fall und kann demnach nicht als neuer Impuls der schwarz-gelben Regierung Merkels gesehen werden.

Nachdem die sicherheitspolitischen Ursprünge der Entwicklungspolitik (Truman-Doktrin), die historische Evolution des Entwicklungsbegriffs sowie die heutigen Ziele aufgezeigt und analysiert wurden, soll nun eine postmoderne Analyse der Entwicklungspolitik folgen.

4. Neue Trends der Entwicklungspolitik durch die Brille postmoderner Ansätze

Spätestens seit den Anschlägen des 11. Septembers 2001 herrscht innerhalb der westlichen Welt[110] im Allgemeinen, und in Deutschland im Speziellen,[111] ein divergierendes Sicherheitsgefühl. Fortan wird die Bundeswehr umstrukturiert, sodass diese auch „Deutschland am Hindukusch verteidigen“[112] könne, wie der damalige Bundesverteidigungsminister Struck es formulierte.

Im Folgenden gilt es, die (Re-)Konstruktion der deutschen Sicherheits- und Entwicklungspolitik in Anlehnung an Campbell zu betrachten, und anschließend diskursanalytisch das Konzept 149 des BMZ, welches die entwicklungspolitischen Leitlinien unter anderem für Subsahara-Afrika festlegt, zu de-/re-konstruieren.

4.1 Konstruktion der Sicherheits- und Entwicklungspolitik als veräußerlichte Identität?

Für Campbell kann sich Außenpolitik nicht von „der Verstrickung in ein Netzwerk von Beziehungen zwischen uns und anderen, zwischen Identität und Differenz […]“[113] lösen. In diesem Sinne lässt sich auch Entwicklungspolitik als ‚konstruierte‘ Antwort auf außen- wie auch innenpolitische Einflüsse verstehen, nicht zuletzt da diese nicht voneinander zu trennen sind. Die stetigen Wechselbeziehungen[114] zwischen inneren und äußeren Einflüssen konstruieren sowohl die Sicherheits- als auch die Entwicklungspolitik. In einer diskursiven Praxis wird - künstlich - ‚Innen‘ von ‚Außen‘ unterschieden,[115] und somit bestimmt, was ‚Außen‘ ist. Die deutsche Außenpolitik „ist dann [nur] eine spezielle Form von foreign policy […].“[116]

Während fragile Staatlichkeit und Staatszerfall - wie schon seit Anfang der 1990er Jahre in Subsahara-Afrika vorzufinden[117] – geographisch eingrenzbar sind und darüber hinaus weit entfernt der bundesdeutschen Grenzen, ‚attackiert‘ der omnipräsente internationale Terrorismus das Sicherheitsgefühl der deutschen Bevölkerung. Die Anschläge des 11. September 2001 haben gezeigt, dass selbst eine Weltmacht wie die USA auf dem eigenen Staatsgebiet verwundbar ist. Somit ist die vermeintliche Sicherheit der Nationalstaaten im Gegensatz zur Anarchie der internationalen Politik nicht mehr gegeben. Der internationale Terrorismus dringt durch seine Omnipräsenz in den deutschen Alltag und somit auch in die Mentalitäten ein. Erst durch die Gründung von islamistischen Terrorzellen auf dem afrikanischen Kontinent, wie etwa Al Qaida im Maghreb (AQM)[118] oder der 1998 hervorgerufenen Harakat al-Shabaab al-Mujahideen (HSM)[119], sowie den Flüchtlingsströmen nach Europa wurde fragile Staatlichkeit in (Subsahara-)Afrika auch für die deutsche Bevölkerung eine Gefahr. Mit der gemeinsamen Sicherheitsstrategie der Europäischen Union (EU)[120] sowie dem europäischen Entwicklungsbericht ‚Fragilität in Afrika überwinden‘ [121] reagieren die europäischen Staaten auf die Gefahren in Subsahara-Afrika. Die ‚Europäische Sicherheitsstrategie‘ befasst sich ausgiebig mit dem religiösen Fundamentalismus und der damit einhergehenden Terrorismus-Gefahr.[122] Da die wahrgenommen Differenzen zwischen Deutschen respektive Europäern und ‚den Terroristen‘ sehr groß erscheinen im Vergleich zu den „perzipierten Unterschieden zwischen den Mitgliedern der eigenen sozialen Gruppe [der Deutschen]“[123], wird das kollektive Identitätsgefühl aufgrund stattfindender Abgrenzungsmechanismen gestärkt[124].

Spiegelt sich dieses Gefühl der Angst und der Ohnmacht gegenüber dem Terrorismus auch in der Konstruktion der deutschen Entwicklungspolitik wider?

Wenngleich Brüne für eine realistische Neubegründung der europäischen Außen- und Entwicklungspolitik - welche folglich auch eine Kursänderung der deutschen Entwicklungspolitik beinhaltet - plädiert[125], konstatiert Seitz im Jahre 2005, dass „Entwicklungspolitik als Beitrag zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und als Baustein einer globalen Sicherheitsarchitektur […]“[126] nicht in Sichtweite scheint.[127] Die damalige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, hätte sich – so Staud – „nach dem 11. September als Sicherheitspolitikerin profilieren müssen“[128]. Bei ihrem Nachfolger, Dirk Niebel, kann eine (stärker) sichtbare sicherheitspolitische Rhetorik konstatiert werden. In einem Interview mit der Zeit äußerte er sich am 21. Juli 2011 wie folgt:

„ Es ist nicht immer so einfach, wie es scheint. Erinnern Sie sich an die Zeiten des Kalten Krieges. Da hat die militärische Abschreckung dazu beigetragen, dass der Krieg nicht stattfand.“[129]

[...]


[1] Lemke, 2008, S. 34.

[2] Vgl. Lemke, 2008, S. 34.

[3] Vgl. Fechner, 1990, S. 65. Siehe dazu auch Baudrillard, 1978, S.71 f.

[4] Vgl. Lemke, 2008, S. 35.

[5] Vgl. Diez, 2010, S. 495. Siehe dazu auch Baudrillard, 1978, S. 71 f.

[6] Vgl. Albert, 1994, S. 45.

[7] Albert, 1994, S. 45.

[8] Vgl. Devetak, 2010, S. 183.

[9] Vgl. z.B. ihre Beiträge in Der Derian, 1989, S. 25 ff. und S. 259 ff. Ashley betitelte seinen Beitrag ‚Living on Border Lines: Man, Poststructuralism, and War.‘

[10] Vgl. Albert, 1994, S. 47 f.

[11] Vgl. Albert, 1994, S. 47 f.

[12] Gleicher Auffassung sind auch Autoren wie R. B. J. Walker oder Michael Shapiro. Ashley berief sich anfangs auf die kritische Theorie Habermas’, stand anschließend jedoch immer mehr unter dem Einfluss französischer Poststrukturalisten wie Pierre Bourdieu und Michel Foucault. Vgl. z.B. Lemke, 2008, S. 34.

[13] Campbell, 1998, S. 53.

[14] Vgl. Diez, 2010, S. 495 f.

[15] Vgl. Diez, 2010, S. 495.

[16] Vgl. Diez, 2010, S. 513.

[17] Vgl. Albert, 1994, S. 59.

[18] Diez, 2010, S. 496.

[19] Vgl. Diez 2010, S. 496 f.

[20] Vgl. Albert, 1994, S. 51 f. Siehe dazu auch Baudrillard, 1978, S. 71 f.

[21] Vgl. z.B. die Arbeiten von Said, Edward (1979): Orientalism. Harmondsworth; oder Anderson, Benedict (1983): Imagined Communities: Reflections on the Origin and Spread of Nationalism. London. Vgl. dazu Albert, 1994, S. 51.

[22] Vgl. Diez, 2010, S. 495 f.

[23] Vgl. Lemke, 2008, S. 35.

[24] Shapiro, 1989, S. 13.

[25] Vgl. Shapiro, 1989, S. 12. Siehe dazu auch Der Derian, 1989, S. 5 f.

[26] Shapiro, 1989, S. 11.

[27] Vgl. Diez, 2010, S. 499.

[28] Vgl. Albert, 1994, S. 50 f.

[29] Vgl. Der Derian, 1989, S. XV.

[30] Der Derian, 1989, S. XV.

[31] Vgl. Devetak, 2010, S. 192.

[32] Vgl. Ebd.

[33] Devetak, 2010, S. 192.

[34] Vgl. Der Derian, 1989, S. 3.

[35] Vgl. Ebd.

[36] Bentham zitiert nach Der Derian, 1989, S. 3.

[37] Vgl. Diez, 2010, S. 508 ff. Siehe dazu auch Campbell, 1998, S. 133 ff.

[38] Campbell, 1998, S. 61.

[39] Vgl. Campbell, 1998, S. 61.

[40] Vgl. Diez, 2010, S. 496.

[41] Diez, 2010, S. 496.

[42] Vgl. Campbell, 1998, S. 138. Siehe z.B. auch den Einfluss der US-amerikanischen Anti-Drogen-Politik in Lateinamerika und auf dem eigenen Staatsgebiet hinsichtlich der Konstruktion der Sicherheitsidentität. Siehe dazu Campbell, 1998, S. 172 ff.

[43] Vgl. Campbell, 1998, S. 62. Siehe dazu auch Diez, 2010, S. 501.

[44] Diez, 2010, S. 501.

[45] Vgl. Diez, 2010, S. 501.

[46] Vgl. Tsiros, 1993, S. 10. Siehe dazu auch Foucault, 1980, S. 59.

[47] Vgl. Reus-Smit, 2010, S. 217.

[48] Vgl. Tsiros, 1993, S. 24.

[49] Foucault, 1974, S. 41.

[50] Kajetzke, Kaesler, 2008, S. 34. Vgl. Dazu Devetak, 2010, S. 184. Siehe dazu auch Foucault, Michel (1979): Überwachen und Strafen: die Geburt des Gefängnisses. Frankfurt am Main. Zu dieser Zeit war Macht bei Foucault jedoch noch subjektbezogen.

[51] Tsiros, 1993, S. 28.

[52] Ebd.

[53] Tsiros, 1993, S. 28. Siehe dazu auch Foucault, 1974, S. 41.

[54] Jäger, 2001, S. 86.

[55] Vgl. Jäger, 2001, S. 82 f.

[56] Vgl. Nietzsche, Friedrich (1887): Zur Genealogie der Moral. Leipzig.

[57] Vgl. Tsiros, 1993, S. 11 ff.

[58] Tsiros, 1993, S. 11.

[59] Vgl. Tsiros, 1993, S. 12.

[60] Tsiros, 1993, S. 15.

[61] Tsiros, 1993, S. 16.

[62] Vgl. Schölzel, 2010, S. 18.

[63] Feustel/Schochow, 2010, S. 8.

[64] Kerchner, 2006, S. 35.

[65] Vgl. Kerchner, 2006, S. 35.

[66] Schwab-Trapp, 2006, S. 263.

[67] Ebd.

[68] Vgl. Schwab-Trapp 2006, S. 261.

[69] Vgl. Feustel/Schochow, 2010, S. 7.

[70] Vgl. Lexikon-Institut Bertelsmann, 1971, S. 273.

[71] Es gilt hierbei zwischen der Entwicklung einzelner Arten und der Entwicklung des Einzelwesens zu unterscheiden. Vgl. Lexikon-Institut Bertelsmann, 1971, S. 273.

[72] Vgl. Ebd.

[73] Vgl. Lexikon-Institut Bertelsmann, 1971, S. 273.

[74] Vgl. Menzel, 2010, S. 12. Siehe dazu auch die aufgezeigte Dynamik und das evolutionäre Verständnis von ‚Entwicklung‘ und deren Theoriegeschichte unter 3.2.

[75] Menzel, 2010, S. 11. Siehe dazu auch Kevenhörster/Boom, 2009, S. 19 und Nohlen, 1998, S. 216.

[76] Menzel, 2010, S. 11.

[77] Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 19.

[78] Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 11.

[79] Stockmann, 2010, S. 3. Auch Nohlen/Nuscheler halten ‚Entwicklung‘ für einen Clusterbegriff. Siehe dazu Stockmann, 2010, S. 3. Siehe dazu auch Nohlen, 1998, S. 216.

[80] Vgl. Nohlen, 1998, S. 216.

[81] Nohlen, 1998, S. 217. Siehe dazu auch das Hexagon der Entwicklung. Siehe Menzel, 2010, S. 13.

[82] Vgl. Stockmann, 2010, S. 3 f.

[83] Vgl. Ebd.

[84] Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 13. Siehe dazu auch Nuscheler, 1997, S.31.

[85] Hillebrand/Maihold, 1999, S. 339.

[86] Die darauf abzielt, ökonomische, soziale, ökologische und politische Missstände in Drittländern zu verbessern respektive zu beheben.

[87] Vgl. Nohlen, 1998, S. 216. Siehe dazu auch Nuscheler, 2004, S.76.

[88] Im Sinne von Verhandlungen und Abschlüssen multilateraler Abkommen. Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 14.

[89] Bodemer, 1998, S. 224.

[90] Vgl. Bostdorff, 2008, S. 1 ff.

[91] Bostdorff, 2008, S. 5.

[92] Truman, 1949, Abs. 43 f. Siehe dazu Anhang 1.

[93] Vgl. Truman, 1949, Abs. 43 ff.

[94] Indien unternimmt aktuell Bestrebungen, um eine eigene Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit zu gründen. Vgl. The Economist, 13.08.2011, o. S.

[95] Vgl. Menzel, 1997, S. 98.

[96] Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 19.

[97] Vgl. Rostow, 1976, S. 18 ff. Siehe dazu Rostows Entwicklungsstadien. Rostow klassifiziert alle Gesellschaften und Volkswirtschaften in fünf unterschiedliche Stadien. Er geht davon aus, dass sich Entwicklungsländer in einem anderen Stadium (dem der ‚traditionellen Gesellschaft‘ oder der ‚Gesellschaft im Übergang‘) befinden, als Industriestaaten. Es genügt demzufolge, wirtschaftliches Wachstum, um einen ‚take-off‘ zu ermöglichen. Jedoch fand in einigen Ländern trotz massiver Budgethilfe der Industriestaaten kein ‚take-off‘ statt.

[98] Vgl. Nohlen, 1998, S. 216. Siehe dazu auch Nuscheler, 2004, S.78. Das Pro-Kopf-Einkommen galt damals als entscheidender Indikator für Entwicklung. Eine sich entwickelnde Wirtschaft, so die damalige Annahme, würde ‚automatisch‘ Armut und soziale Ungleichheit beseitigen.

[99] Kulturelle, historische, soziale und geographische Gegebenheiten wurden nicht berücksichtigt. Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 19 f.

[100] Diese Theorien gehen von einer Zentrum-Peripherie-Bildung aus: Entwicklungsländer, welche nahezu ausschließlich Rohstoffe und landwirtschaftliche Erzeugnisse exportieren, bleiben von Fertigerzeugnissen (z.B. Maschinen) der Industriestaaten abhängig. Die Wettbewerbssituation der Entwicklungsländer sei durch die ehemaligen Kolonialmächte mutwillig unterdrückt. Vgl. Nohlen, 1998, S. 217. Siehe dazu auch Frank, Andre Gunder (1972): Lumpenbourgeoisie: Lumpendevelopment, Dependence, Class and Politics in Latin America. New York und London.

[101] Die sogenannte Grundbedürfnisstrategie. Vgl. Kevenhörster/Boom, 2009, S. 20.

[102] Nohlen, 1998, S. 217. Siehe dazu auch Nuscheler, 2004, S.78.

[103] Nuscheler, 2004, S. 82.

[104] Nuscheler, 2004, S. 80.

[105] Aufbauend auf dem 1987 erschienenen Brundtland-Bericht der Sachverständigen-Kommission der Vereinten Nationen (VN) für Umwelt und Entwicklung mit dem Titel ‚ Unsere gemeinsame Zukunft ‘, soll Nachhaltigkeit (sustainability) mit Hilfe dreier Ansätze erreicht werden, wobei jeder einzelne die beiden anderen bedingt. Diese sind im Einzelnen Effizienz, Konsistenz und Suffizienz. Nachhaltigkeit basiert im ‚Drei-Säulen-Modell‘ zu gleichen Teilen auf einer ökologischen, einer sozialen und einer ökonomischen ‚Säule‘.Vgl. Linz/Schultz, 2009, S. 186 ff. Siehe dazu auch Brock, 2004, o. S.

[106] Vgl. Menzel, 2010, S. 15.

[107] Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2011, S. 1.

[108] Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2011, S. 2.

[109] Vgl. Rauch, 2009, S. 23.

[110] Siehe Anhang 6: Liste ausgewählter Lieder mit Bezug zum 11. September 2001. Alleine die ‘List of Songs About the September 11 Attacks‘ umfasst 85 Liedertitel bekannter Interpreten. Dies lässt auf einen gewissen Verarbeitungsprozess nach den Anschlägen innerhalb der westlichen Welt schließen.

[111] Insbesondere da die Anschläge von Hamburg aus mitgeplant wurden.

[112] Leersch, 2003, S. 3.

[113] Diez, 2010, S. 503.

[114] Vgl. Campbell, 1998, S. 61 f.

[115] Vgl. Diez, 2010, S. 501 f.

[116] Diez, 2010, S. 501 f.

[117] Siehe hierzu beispielsweise die bewaffneten Auseinandersetzungen gegen die Barre-Regierung in Somalia und der Sturz ebendieser 1991. Seither herrscht in Somalia Bürgerkrieg. Das Land wird als failed state eingestuft. Vgl. Schneckener, 2003, S. 11 ff.

[118] Islamistische Salafistengruppe, welche ihre Wurzeln in Algerien hat.

[119] Kurz: Al-Shabaab. In Somalia aktive islamistische Fundamentalisten.

[120] Vgl. Europäische Union, 2003, S. 3 ff.

[121] Vgl. Europäische Union, 2009, S. 10 ff.

[122] Vgl. Faust/Messner, 2004, o. S.

[123] Risse, 2003, S. 3.

[124] Vgl. Risse, 2003, S. 3.

[125] Vgl. Brüne, 2005, S. 13.

[126] Seitz, 2005, S. 127.

[127] Vgl. Seitz, 2005, S. 127.

[128] Staud, 2003, o. S.

[129] Grefe/Lau, 2011, S. 4.

Details

Seiten
60
Erscheinungsform
Erstausgabe
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783955496234
Dateigröße
315 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v297015
Institution / Hochschule
Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
Note
1
Schlagworte
Diskursanalyse Außenpolitik Identitätsbildungsprozess Genealogie Internationale Beziehung Postmoderner Ansatz

Autor

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Titel: Sicherheitspolitische Entwicklungspolitik – Entwicklungspolitische Sicherheitspolitik? Eine postmoderne Untersuchung deutscher 'Entwicklungszusammenarbeit' in Subsahara-Afrika