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Die Renaissance des Rechtspopulismus in Europa: Eine Folgeerscheinung der Europäischen Integration und der steigenden Euroskepsis?

Bachelorarbeit 2009 61 Seiten

Politik - Internationale Politik und Länderanalysen

Leseprobe

2 Die Europäische Integration

2.1 Etappen der Europäischen Integration

Netjes und Edwards definieren den Begriff der Europäischen Integration wie folgt:

„European Integration can be seen as a process of multilevel governance, in which supranational, national and subnational political institutions and elites share control over policy making.”[1]

Die Anfänge des europäischen Integrationsprozesses liegen in den 50er Jahren. An diesem Wendepunkt der europäischen Nachkriegsgeschichte stimmte Adenauer dem Schumann-Plan zu, um „für die Zukunft der französisch-deutschen Beziehungen, Europas und des Friedens Vorsorge zu treffen und die Grundlagen für einen ‚neuen Wirtschaftsorganismus‘ zu legen.“[2] 1951 gründeten die sechs Staaten Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).[3] Sechs Jahre später wurde die Zusammenarbeit mit dem Inkrafttreten der Römischen Verträge auf eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und eine Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) ausgeweitet.[4]

Kühnhardt zufolge setzte damit die erste Phase der Europäischen Integration ein, welche 1979 endete. In dieser Anfangsphase wurden die zentralen Institutionen der Gemeinschaft geschaffen und eine Zollunion errichtet.[5] Außerdem weitete die Gemeinschaft ihre Kompetenzen unter anderem auf die Energie-, Regional-, Agrar- und Umweltpolitik aus.[6] Weiterhin kam es 1973 zur ersten Erweiterungsrunde, in der Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich in die EU aufgenommen werden.[7] Doch all diese Erfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass „(…) eine konsequente politische und militärische Integration (…) bislang nicht zustande gekommen (…)“, ist.[8]

Ein deutlicher Fortschritt im Europäischen Einigungsprozess ist in seiner zweiten Phase (1979 bis 1993) zu verzeichnen. Zwei Erweiterungsrunden erhöhten die Anzahl der EG-Mitgliedsländer auf insgesamt zwölf Staaten. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1987) wurden erste Änderungen der Gründungsverträge vorgenommen und eine Vollendung des Binnenmarktes für das Jahr 1992 festgeschrieben.[9] Ebenfalls signifikant für die zweite Phase waren die Kompetenzgewinnung des Europäischen Parlamentes, der Beginn von außenpolitischen Kooperationen und die Grundsatzentscheidungen zur Wirtschafts- und Währungsunion, die ein abgestuftes Vorgehen mit dem Ziel der Schaffung einer einheitlichen Währung vorsahen.[10] 1983 beschloss der Europäische Rat zudem eine „Feierliche Erklärung der Europäischen Union“. In dieser wurde die Absicht geäußert, die Gemeinschaft „durch Vertiefung bestehender und die Ausarbeitung neuer politischer Zielsetzungen im Rahmen der Verträge von Paris und Rom“ weiter auszubauen.[11] Mit dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages war diese zweite Phase der Integration abgeschlossen.

In der dritten Phase (1993-2009) erreicht die Europäische Integration ihre höchste Qualität. In dieser Zeitspanne kam es zu dem „größten Entwicklungssprung in der bisherigen Geschichte der Europäischen Einigung“.[12] Die EU „(…) has been transformed into a multilevel polity in which European issues have become important (…) for citizens, political parties, interest groups and social movements.”[13] Die Einführung des Euros im Jahr 1999 stellte einen bedeutenden Schritt des Integrationsprozesses dar.[14] Weiterhin kam es zu einigen institutionellen Reformen der Europäischen Union und zu der Initiierung einer neuen Verfassung, welche allerdings durch Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde. Doch auch „die erfolgreichen Erweiterungen um die ehemals neutralen Länder Österreich, Finnland, Schweden, vor allem aber die spektakuläre Osterweiterung in zwei Schüben 2004 und 2007 um zwölf neue Mitgliedsstaaten (…)“ markieren die dritte Phase des Integrationsprozesses.[15]

Abschließend soll angemerkt werden, dass die EG/EU im Laufe der Zeit einen „beachtlichen Kompetenzmagnetismus“ entwickelte.[16] Dennoch steht die Europäische Union mittlerweile vor dem Problem, dass Erweiterung und Vertiefung im Integrationsprozess nicht parallel gelaufen sind. Daraus resultieren Konflikte, wie die wachsenden Unterschiede im ökonomischen Entwicklungsstand der einzelnen Länder oder Konflikte zwischen nationalstaatlichen Eigenständigkeiten und der europäischen Mitgliedschaft.[17] Kühnhardt sah und sieht die Europäische Union dennoch in „keine(r) wirklich existenzgefährdende(n) Krise.“[18]

2.2 Der wachsende EU-Skeptizimus

Auf der einen Seite hat der Europäische Integrationsprozess durchaus eine erstaunliche Dynamik entwickelt, doch andererseits „verliert das Projekt ‚Europa‘ gerade im Moment dieser historisch präzedenzlosen Integrationsfortschritte an Unterstützung durch die Bürger der EU-Staaten“ und sieht sich immer öfter mit EU-Kritikern konfrontiert.[19] Euroskeptizismus ist „(…) ein mit der zunehmenden Kritik an und Unzufriedenheit mit den Institutionen, Akteuren und Prozessen der EU seit Anfang der neunziger Jahre weithin gebrauchter Begriff (…).“[20] Besonders deutlich wird die steigende Europaskepsis der Bürger an der sinkenden Wahlbeteiligung bei den Europawahlen.[21] Seit den ersten EU-Wahlen 1979 hat die Wahlbeteiligung bis auf wenige Ausnahmen in allen Ländern abgenommen. Die Gesamtwahlbeteiligung lag 1979 noch bei 62 Prozent, sank bis 1999 auf 50 Prozent ab und erreicht bei den EU-Wahlen 2009 mit 43 Prozent einen Negativrekord.[22] Dieser Rückgang lässt auf eine gewisse Enttäuschung der Bürger von der Europäischen Union und einer daraus resultierenden Europaverdrossenheit schließen.[23] Doch nicht nur die sinkende Wahlbeteiligung an den EU-Wahlen, sondern auch die ablehnenden Referenden der Franzosen und Niederländer zum EU-Verfassungsvertrag im Jahr 2005, das negative Referendum der Iren zum Lissaboner Vertrag im Jahr 2008[24] und die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Parteien[25] werden in der Literatur als Ausdruck des steigenden Euroskeptizismus angesehen.[26]

In der Literatur wird die euroskeptische Tendenz als „Post-Maastricht Blues“ bezeichnet. Diese Begriffsverwendung ist darauf zurückzuführen, dass „public support for European integration has been in decline since 1992.“[27] Zahlen des Eurobarometers bestätigen diese Aussage. Im Jahr 1991 sprachen sich 72 Prozent der Befragten für eine Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäische Union aus - dies war der höchste Zuspruch in der Geschichte des Eurobarometers. Seitdem ist die Zustimmung rückläufig und pegelt sich auf dem Niveau ein, das bereits zu Beginn der 80er Jahre bestand. Im Jahr 2008 befürworteten 53 Prozent der Befragten eine Mitgliedschaft ihres Landes in der EU, andererseits hielten 15 Prozent die EU für eine „schlechte Sache“.[28] Auch andere Untersuchungen des Eurobarometers belegen die euroskeptische Einstellung. So war beispielsweise 1990 der Anteil derjenigen, die es bedauern würden wenn die EU aufgelöst werden würde 40 Prozentpunkte höher als diejenigen, die eine Auflösung begrüßen würden. Im Jahr 2001 ist die Diskrepanz zwischen Euro-Skeptiker und Euro-Befürworter auf lediglich 13 Prozentpunkte geschrumpft.[29] „Das europäische Volk scheint nicht bereit für eine weitergehende europäische Integration zu sein und den europäischen Institutionen ein immer größeres Misstrauen entgegen zu bringen.“, schlussfolgert Özen.[30]

3 Rechtspopulismus allgemein

3.1 Erläuterung des Begriffes Rechtspopulismus

Der Begriff des Rechtspopulismus, dessen Verwendung lange Zeit ein außereuropäisches Phänomen war, verzeichnet gegenwärtig eine rasante Karriere als politisches Kampfwort. Die Konjunktur des Begriffes in Europa wurde hauptsächlich durch die Inszenierung des österreichischen Rechtsaußenpolitikers Jörg Haider ausgelöst.[31] Doch die steigende Begriffsverwendung in erster Linie durch die Medien deutet bereits an, dass es sich bei dem Wort „Rechtspopulismus“ weniger um einen wissenschaftlich-analytischen als vielmehr um einen ideologischen Ausdruck handelt. Neben dem ausufernden Gebrauch des Begriffes in den Medien kommt hinzu, dass seine Eingrenzung auch in der Wissenschaft noch stark umstritten ist.[32] Diese Schwierigkeiten entstehen dadurch, dass unterschiedlichste Bewegungen und Personen als rechtspopulistisch bezeichnet werden.[33] Die Vielzahl an Definitionen in der Literatur verdeutlicht ebenfalls, wie schwierig es ist eine trennscharfe Begriffserläuterung vorzunehmen.[34] Dennoch soll im Folgenden eine begriffliche Annäherung an den Begriff gewagt werden.

Das Wortelement Populismus rührt vom lateinischen Begriff populus („das Volk“). Der Populismus

„(…) bezeichnet Parteien und Bewegungen, die sich medienkompatibel, polarisierend und (angeblich) moralisch hochstehend mittels einer charismatischen Führungsfigur als die gegen Establishment und etablierte Parteien gerichtete Stimme des homogen verstandenen Volkes ausgeben und spezifische Protestthemen mobilisieren.“[35]

Auch wenn die Möglichkeit des Linkspopulismus durchaus besteht, ist ein Großteil der populistischen Parteien im rechten politischen Spektrum angesiedelt.[36]

Eine weitere Eingrenzung nimmt Decker vor, indem er die in Europa bestehende rechtspopulistische Bewegung als „Neuen Rechtspopulismus“ bezeichnet. Dieser Ausdruck

„(…) bezieht sich auf Parteien und Bewegungen rechter politischer Orientierung, die in den westlichen Demokratien in etwa zur gleichen Zeit – seit Mitte der 80er Jahre – entstanden sind und ihren Durchbruch erzielt haben.“

Im Gegensatz zum „Alten Rechtspopulismus“ vermeidet es Decker, den „Neuen Rechtspopulismus“ als radikal oder extrem einzustufen. Außerdem baut die „Neue Rechte“ auf ein ganz anderes programmatisch-ideologisches Fundament auf.

„Die Ideologie der neuen populistischen Rechten setzt anstelle der nationalen Überlegenheitsansprüche von einst eine Position des ethnischen und kulturellen Partikularismus, die das Grundrecht auf Verschiedenheit aller Menschen und Rassen gleichermaßen zuerkennt“.

Erst bei der Betrachtung der innerstaatlichen Auflagen wird die eigentliche Forderung der rechtspopulistischen Rechten deutlich. Jegliche Form der ethnischen oder geistig-kulturellen Vermischung wird untersagt.[37]

Andere Autoren grenzen die beiden Begriffe wesentlich umfassender voneinander ab. Rensmann bezeichnet den neuen Rechtspopulismus als einen „Rechtsextremismus light“. Er hält eine Anwendung des Begriffes für angebracht, wenn es sich um eine „salonfähigere Form“ der rechten Bewegung hält. Somit nimmt Rensmann eine Einordnung des Rechtspopulismus in eine Grauzone zwischen Rechtsextremismus und etablierten Formen des Nationalkonservatismus vor.[38] Florian Hartleb konkretisiert die Zusammenhänge zwischen Rechtsradikalismus und -populismus noch weiter. Einerseits lassen sich durchaus Überschneidungen nachweisen, andererseits existieren gravierende Unterschiede zwischen Rechtsextremismus und –populis­mus. So richtet sich der Rechtsextremismus gegen die liberale Demokratie und zielt auf eine „Neuschöpfung der Nation durch eine historische Revision: eine Mythenbildung durch Romantisierung früherer Epochen, in der ein naturalisierter Gemeinschaftsgedanke im Mittel­punkt steht“ ab. Die rechtspopulistische Idee ist dagegen nicht a priori verfassungsfeindlich und antidemokratisch, sondern variiert in den unterschiedlichen politischen Kulturen und Strukturen. Rechtspopulismus kann jedoch mit der Demokratie kompatibel sein, womit es auf einer ganz anderen Ebene als der Rechtsextremismus liegt.[39]

3.2 Charakterisierung rechtspopulistischer Bewegungen

Nach Ernst charakterisieren fünf Merkmale rechtspopulistische Bewegungen und Parteien. Das wichtigste Merkmal ist die Fokussierung auf das Volk. Das Volk - von den Rechtspopulisten lediglich als eine homogene Masse angesehen - umfasst die „kleinen Leute“, deren Wohl durch Großorganisationen bedroht wird.[40] Darauf baut ein weiteres Charakteristikum des Rechtspopulismus auf: die Gegnerschaft zum Establishment. Die „Elite“ bildet den Hauptadressaten für Protest, da ihr Machtbesessenheit und Korruptheit vorgeworfen wird. Gleichermaßen richtet sich die Kritik an den Staat als solchen, die Bürokratie, die Monopolisierung und den Klientelismus. Ernst sieht ein weiteres Merkmal rechtspopulistischer Bewegungen im Hang zur Selbstgerechtigkeit. „Das ‚Volk' sei ‚tugendhafter' als die denunzierten Regierenden“ und die Populisten plädieren für eine Erneuerung des Staates nach moralischen Prämissen. Den Rekurs auf das Unmittelbare stuft Ernst als viertes signifikantes Merkmal rechtspopulistischer Bewegungen ein. Dieser Rekurs beinhaltet eine Komplexitätsreduktion von Zusammenhängen und daraus resultierend eine Veranschaulichung komplexer Zusammenhänge für das „Volk“. Fünftes Kennzeichen rechtspopulistischer Bewegungen ist nach Ernst die Anlehnung an Ressentiments. Diese Vorurteile entstehen, wenn die Bürger sich als Spielball im politischen System verstehen.[41] Trotz der unterschiedlichen Ausprägung rechtspopulistischer Parteien treffen diese fünf Merkmale auf alle populistischen Erscheinungen zu.

Ebenso charakteristisch für rechtspopulistische Parteien ist die Fokussierung auf bestimmte „key individuals“ - wie beispielsweise Haider, Le Pen oder Bossi.[42] „Wo kein Führer in Sicht ist, kann auch auf günstigem, sozialem Nährboden eine populistische Bewegung nicht gedeihen“.[43] Aufgrund dieser autoritären Organisationsstruktur einerseits und dem Anspruch eine basisdemokratische Bewegung zu sein andererseits befinden sich rechtspopulistische Parteien in einem Widerspruch. Die innerparteiliche Demokratie ist häufig nur sehr gering und eher akklamatorisch.[44] Weiterhin wird in der Literatur angemerkt, dass vor allem die autoritäre, personalistische Struktur rechtspopulistische Parteien in Krisenzeiten äußerst fragil erscheinen lässt.[45]

Kennzeichnend für rechtspopulistische Parteien sind weiterhin die agitatorischen Stilmittel. Der Tenor der rechtspopulistischen Sprache ist klassenübergreifend, antielitär, häufig auch antiintellektuell, antimodern und antiurban. Vor allem mit Provokationen und Tabubrüchen werben Rechtspopulisten um die Gunst der Wähler. „Die ‚politische Korrektheit‘ ist deswegen ihr erklärter Feind.“ Durch solche Tabubrüche wollen die Populisten ihren Gegensatz zur Elite und gleichermaßen die Zugehörigkeit zum Volk demonstrieren.[46]

4 Rechtspopulismus in Europa

4.1 Konjunkturen des Rechtspopulismus seit 1945

Der vereinzelte Erfolg rechtspopulistischer Parteien in den westeuropäischen Demokratien ist keine überraschende Erscheinung. Bereits in der Nachkriegszeit gab es mehrere Wellen von rechtspopulistischer Mobilisation. In den 50ern erlebte beispielsweise die poujadistische Stimmung in Frankreich ein Hoch, in den 70ern erhielt die „Movimento Sociale Italiano“ (MSI) in Italien von der Bevölkerung zunehmend Unterstützung. „(But) none of these instances of right-wing mobilization (…) proved enduring.“[47] Erst seit den 80er Jahren hat eine neue Welle rechtspopulistischer Parteierfolge die westeuropäischen Demokratien erfasst.[48] Verblüffend an diesem Trend sind die tatsächlich über einen langen Zeitraum bestehenden Wahlerfolge. Weiterhin ist das zeitgleiche Erstarken der Rechtspopulisten in mehreren europäischen Ländern ungewöhnlich. Auch der inhaltliche Einfluss, den rechtspopulistische Parteien auf die politische Diskussion haben, und das Ausmaß mit dem sie politische Stellen besetzten, sind wesentlich größer als zuvor.[49]

Greß teilt die Entwicklung der im rechten Spektrum angesiedelten Parteien in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg in drei Phasen ein. Diese sollen im Folgenden skizziert werden:

Die erste Phase begann unmittelbar nach 1945 mit einer Gründungswelle rechter Parteien. Die Parteien knüpften direkt an die Ideologie des Faschismus an. „Das Vorbild des klassischen Faschismus, ohne wesentliche, neue Züge entwickelt zu haben“, wurde nachgeahmt.[50] Das Ziel der rechten Gruppierungen bestand zu diesem Zeitpunkt darin, in erster Linie die faschistischen und nationalsozialistischen Regime des Zweiten Weltkrieges zu entlasten. Merkmale des „Neuen Rechtspopulismus“ sind in dieser Phase noch nicht erkennbar.

Die Stabilisierung der demokratischen und marktwirtschaftlichen Verhältnisse in den westeuropäischen Demokratien führte zum Einsetzen einer zweiten Phase, welche auch als Phase des „angepassten Faschismus“ beschrieben wird. Die rechten Parteien versuchten die „Anpassung an die Wirklichkeit der liberal-demokratischen Gesellschaften und ihre Spielregeln, zumindest äußerlich, (zu) vollziehen.“[51] Einige dieser Parteien konnten vor allem durch das Zurückgreifen auf populistische Reaktionen auch kurzfristige Erfolge an den Wahlurnen verzeichnen. Die Intellektualisierung des Rechtsextremismus durch die „Neue Rechte“ ist das signifikante Merkmal dieser Phase. In diesen Zeitraum fallen unter anderem die Entstehung der „Front National“ (FN) und auch die Reorganisation der MSI hinein.

Die dritte Phase setzte zum Ende der 70er Jahre ein. Die „Neue Rechte“ griff verstärkt auf die Verwendung populistischer Elemente zurück und gewann an Wählern.[52] Der Wahlerfolg der FN bei den Europawahlen 1984 mit elf Prozent[53] und der Einzug von insgesamt 17 rechtspopulistischen Vertretern aus verschiedenen Ländern in das EU-Parlament erweckte erstmals eine intensive Diskussion über den Rechtspopulismus in Europa.[54] Während die Erfolge rechter Parteien sich vor allem in den ersten beiden Phasen auf Südeuropa konzentrierten, hatte sich die rechtspopulistische Tendenz im Laufe der 80er Jahre auf das zentrale und nördliche Europa verlagert. Der Bezugspunkt der europäischen Rechten verschob sich von der MSI zur FN.[55] Vor allem die 90er Jahre wurden zur „exceptional decade for the populist right“. Der „Vlaams Belang“ (VB) bekam bei den nationalen Wahlen 1991 erstmals über fünf Prozent der Stimmen und konnte seitdem sein Ergebnis konstant verbessern, die FN hatte in den 90ern einen Wähleranteil von über zehnt Prozent und die „Forza Italia“ (FI) ging bei den nationalen Wahlen 1994 als stärkste Partei hervor.[56] Außergewöhnliche Ergebnisse erreichte die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ), welche sich innerhalb von acht Jahren um 12,8 Prozentpunkte verbesserte.[57] Die rechtspopulistischen Parteien sollten ihre Attraktivität auch über die Jahre hinweg nicht verlieren.

„Die Rede ist vielmehr von einer tiefgreifenden Legitimationskrise der etablierten Parteien (…) und alles deutet darauf hin, dass wir es nicht mit einer vorübergehenden Erscheinung, sondern offenbar mit einem langlebigen Trend zu tun haben.“[58]

Bis auf wenige Ausnahmen sind mittlerweile rechtspopulistische Parteien in allen westeuropäischen Ländern vertreten[59] und auch in den osteuropäischen Staaten konnten sich seit 1989 rechtspopulistische Parteien etablieren.[60] Doch mit Beginn des 21. Jahrhunderts erlebte die rechtspopulistische Bewegung noch einmal eine neue Intensität. Einer begrenzten Anzahl rechtspopulistischer Parteien ist es gelungen, die politische Isolation zu durchbrechen und sich an Regierungen und Koalitionen zu beteiligen, was beispielsweise in Österreich und Italien zu beobachten ist.[61]

4.2 Europa-Konzeption der Neuen Rechten

Während in den 80er Jahren noch ein Großteil der Rechtspopulisten die Europäische Union unterstützten, kam mit dem Vertrag von Maastricht eine Wende.: „(…) the E.U. has taken a significant step further becoming an intrusive supranational body”, bewertete die „Danske Folkepartei“ (DVP) den Vertrag.[62] Seitdem „(ist) der populistische Diskurs wie ein Brennglas, das die Strahlen des Bösen in Brüssel bündelt.“[63] Den Argumenten der Rechtspopulisten zufolge, ist die EU verantwortlich für sämtliche Negativfolgen, welche den Modernisierungsprozess begleiten: materielle Wohlstandsverluste, Verlust der kulturellen Identität, der Nieder­gang der nationalstaatlichen Zuständigkeiten und damit verbunden die Krise der politischen Repräsentation.[64] Elm stuft diese Argumente als allgemeine Folgeerscheinungen der Globalisierung ein, welche allerdings an der EU sehr gut verdeutlicht werden können[65] und somit den Rechtspopulisten helfen, ein Bedrohungsgefühl zu erwecken.[66] Weiterhin kritisieren die Rechtspopulisten das Demokratiedefizit der EU. Die nicht ausreichende demokratische Legitimation der Europäischen Institutionen und die mangelnde Transparenz geben den rechtspopulistischen Parteien ausreichend Kritikpunkte. Unter den Vertretern der Europäischen Rechten herrscht die Übereinstimmung

„(…) die bloß repräsentative Demokratie durch Einführung plebiszitärer Elemente wie Volksbefragung und Volksentscheid zu erweitern und somit aus der Bevormundung durch gesellschaftliche Funktionseliten zu befreien.“[67]

Ein weiteres Charakteristikum der Rechtspopulisten ist die Ablehnung wichtiger Schritte in der Europäischen Union, wie der Währungsunion und des Schengener Abkommens.[68] Letzteres führt rechtspopulistischen Parteien zufolge, zu einem Anstieg von Kriminalität und Einwanderung.[69] So fordert zum Beispiel die FN eine Wiederherstellung der Grenzkontrollen:

„Rétablir les contrôles aux frontières intérieures de l'Europe ainsi que dénoncer les accords de Schengen et toutes les dispositions des traités qui transfèrent à l'Union européenne les compétences en matière d'immigration, de droit d'asile, de visa et de conditions d'entrée et de séjour sur le territoire européen.”[70]

Weiterhin äußern die europäischen Rechtspopulisten Kritik an der Brüsseler Demokratie[71] und an den vermeintlich vorhandenen Absichten einen europäischen Superstaat aufbauen zu wollen.[72] Bossi von der „Lega Nord“ (LN) betitelte die EU bereits als „Sowjetunion des Westens“.[73] Grundlegender Konsens der rechtspopulistischen Parteien besteht auch in Bezug auf die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei. „The exclusion of Turkey (…) finds full consensus.“[74]

Burmeister kommt zu dem Schluss, „(…) dass die Europäische Union eindeutig zu den ‚Hassobjekten‘ der Rechtspopulisten zählt (…)“.[75] Dennoch muss diese Aussage gleich wieder relativiert werden. Zwar lehnen alle rechtspopulistischen Parteien in Europa die Europäische Union in ihrer jetzigen Form ab. Dennoch setzen sie sich für eine alternative Form der europäischen Kooperation ein, wie der rechtspopulistische Slogan „Yes to Europe, No to Brussels“ verdeutlicht.[76] Diese Alternative sieht eine begrenzte Kooperation auf europäischer Ebene vor, „involving only specific policy fields and no significant loss of sovereignity“.[77] Angestrebt wird „eine modernisierte, mit Selbstbestimmung und Ethnopluralismus begründete Verknüpfung von Föderalismus und Nationalismus auf der einen Seite und Europa auf der anderen Seite.“[78] Ein Europa der Vaterländer, in der jede Nation ihre unantastbare Identität behalten kann, ist das Fernziel der Rechtspopulisten.[79] „The independence of states should be restricted only by what is absolutely necessary to reach specific goals.”, erklärt die FPÖ.[80] Der wirtschaftlichen Zusammenarbeit wird auch von den rechtspopulistischen Parteien eine sehr hohe Bedeutung beigemessen. „(The) general idea of a more or less open internal market protected from extra-European competition seems widely shared.”[81]

Der EU-Skeptizismus hat in den vergangenen Jahren unter den Rechtspopulisten immer weiter zugenommen. Besonders in ihren Wahlkämpfen setzen die rechtspopulistischen Parteien verstärkt auf antieuropäische Themen. Damit spekulieren die Rechtspopulisten darauf, in der Gesellschaft vorhandene Bedrohungsgefühle mit ihrer Anti-EU-Programmatik anzusprechen und steigende Wahlergebnisse verzeichnen zu können.[82]

[...]


[1] Netjes/Edwards: Taking Europe to Its Extremes. Examing cueing effects of right-wing populist parties on public opinion regarding european integration, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Berlin 2005, S.6

[2] Uertz, Rudolf: Von der Montanunion zur EU. Die Europaidee und ihre politische Realisierung, in: Nationale Identität im vereinten Europa, Herder Verlag, Freiburg 2006, S. 36

[3] Brasche, Ulrich: Europäische Integration. Wirtschaft, Erweiterung und regionale Effekte, Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2003, S. 14

[4] Bieber/Epiney/Haag: Die Europäische Union, Nomos Verlag, Baden-Baden 2006, S. 39 f.

[5] Kühnhardt, Ludger: Europäische Integrationserfahrungen: Periodisierungen und Begründungswandel, in: Decker/Höreth: Die Verfassung Europas. Perspektiven des Integrationsprojekts, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 35

[6] Brasche 2003, S. 14

[7] Uertz 2006, S. 39

[8] Kühnhardt 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 36

[9] Brasche 2003, S. 17

[10] Kühnhardt 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 36

[11] Bieber/Epiney/Haag 2006, S. 41

[12] Kühnhardt 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 36

[13] Netjes/Edwards 2005, S. 2

[14] Uertz 2006, S. 41

[15] Weidenfeld, Werner: Die Bilanz der Europäischen Integration 2007, in: Weidenfeld/Wessels: Jahrbuch der Europäischen Integration 2007, Nomos Verlag, Baden-Baden 2007, S. 18

[16] Ebd., S. 18

[17] Brasche 2003, S. 17

[18] Kühnhardt 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 36

[19] Schmitt, Lars H.: Vertrauenskrise in der EU? Ausmaß, Struktur und Determinanten des Vertrauens in die zentralen Institutionen der EU unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Parlaments, in: Brettschneider/van Deth/Roller: Europäische Integration in der öffentlichen Meinung, Leske + Budrich, Opladen 2003, S. 83

[20] Weßels, Bernhard: Spielarten des Euroskeptizismus, in: Decker/Höreth: Die Verfassung Europas. Perspektiven des Integrationsprojekts, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 51 f.

[21] Schmitt 2003, S. 58

[22] Europäische Parlament: Beteiligung an den Europa-Wahlen 1979 - 2009, in: http://www.elections2009-results.eu/de/turnout_de.html (Stand: 26.06.2009)

[23] Schmitt 2003, S. 58

[24] Özen, Yasin: Die GUE-NGL – weicher Euroskeptizismus auf breiter Front, in: http://www.cap-lmu.de/themen/europawahl/download/europa09-Oezen-Euroskeptizismus-GUE-NGL.pdf (Stand: 23.06.2009)

[25] Netjes/Edwars 2005, S. 1

[26] Allerdings soll hier angemerkt werden, dass die Referenden teilweise zum Abstrafen der nationalen Regierungen genutzt wurden und sich das negative Votum nicht nur auf den EU-Integrationsprozess bezogen hat

[27] Netjes/Edwars 2005, S. 1

[28] Eurobarometer: Eurobarometer 70, Dezember 2008,in: http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb70/eb70_first_de.pdf (Stand: 7.7..2009)

[29] Weßels 2009, in: http://www.springerlink.com/content/m8721q/ (Stand: 26.6.2009), S. 50

[30] Özen, in: http://www.cap-lmu.de/themen/europawahl/download/europa09-Oezen-Euroskeptizismus-GUE-NGL.pdf (Stand: 23.06.2009)

[31] Häusler, Alexander: Rechtspopulismus als Stilmittel zur Modernisierung der extremen Rechten, in: Häusler, Alexander: Rechtspopulismus als „Bürgerbewegung“. Kampagnen gegen Islam und Moschee und kommunale Gegenstrategien, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, S. 37

[32] Priester, Karin: Populismus als Protestbewegung, in: Häusler, Alexander: Rechtspopulismus als „Bürgerbewegung“. Kampagnen gegen Islam und Moschee und kommunale Gegenstrategien, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, S. 19 ff.

[33] Decker 2000, S. 25

[34] Zinell, Adelheid: Europa-Konzeption der Neuen Rechten, Europäischer Verlag der Wissenschaften, Frankfurt am Main 2007, S. 19

[35] Hartleb, Florian: Rechts- und Linkspopulismus. Eine Fallstudie anhand von Schill-Partei und PDS, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, S. 68

[36] Decker 2006, S. 23

[37] Decker 2006, S. 12 ff.

[38] Cippitelli/Schwanebeck 2004, S. 27 f.

[39] Hartleb 2004, S. 111 ff.

[40] Decker 2000, S. 28

[41] Hartleb 2004, S. 50 ff.

[42] Mény/Surel: Democracies and the populist challenge, Basingstoke, Hampshire, Palgavre 2002, S. 67

[43] Decker 2004, S. 34

[44] Mény/Surel 2002, S. 70

[45] Decker 2006, S. 17

[46] Bauer, Werner T.: Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung, Wien 2009, in: http://www.politikberatung.or.at/typo3/fileadmin/02_Studien/6_europa/Rechte_Parteien.pdf (Stand: 28.5.2009)

[47] Betz/Immerfall: The new politics of the right. Neo-populist parties and movements in established democracies, Macmillan Press, Hampshire 1998, S. 1

[48] Betz, Hans-Georg: Exclusionary Populism in Western Europe in the 1990s and Beyond. A Threat to Democracy and Civil Rights?, United Nations Research Institute for Social Development, Geneva 2004, S. 1

[49] Betz/Immerfall 1998, S. 1

[50] Greß, Franz: Rechtsextremismus in Europa, in: Kowalsky/Schroeder: Rechtsextremismus. Einführung und Forschungsbilanz, Westdeutscher Verlag, Opladen 1994, S. 187 ff.

[51] Ebd., S. 188

[52] Ebd., S. 188

[53] Flecker/Hentges: Rechtspopulistische Konjunkturen in Europa – sozioökonomischer Wandel und politische Orientierungen, in: Bischoff/Dörre/Gauthier: Moderner Rechtspopulismus. Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien, VSA-Verlag, Hamburg 2004, S. 119

[54] Zinell 2007, S. 314

[55] Camus, Jean-Yves: Die radikale Rechte in Westeuropa, in: Eismann, Wolfgang: Rechtspopulismus. Österreichische Krankheit oder europäische Normalität, Czernin Verlag, Wien 2002, S. 43

[56] Decker 2004, S. 12

[57] Betz 2004, S. 2

[58] Flecker/Hentges 2004, S. 119

[59] Decker 2004, S. 12

[60] Bauer 2009, in: http://www.politikberatung.or.at/typo3/fileadmin/02_Studien/6_europa/Rechte_Parteien.pdf (Stand: 28.5.2009)

[61] Betz, Hans Georg: Die vielen Gesichter des Rechtspopulismus in Westeuropa, in: Burmeister, Hans-Peter: Ursachen und Folgen des Rechtspopulismus in Europa. Ein Überblick, Evangelische Akademie Loccum, Rehburg-Loccum 2003, S. 32

[62] Mudde 2007, S. 159

[63] Ross, Andreas: Vereint gegen Europa? Europa als Hassobjekt, in: Eismann, Wolfgang: Rechtspopulismus. Österreichische Krankheit oder europäische Normalität, Czernin Verlag, Wien 2002, S. 131

[64] Decker 2004, S. 213 f.

[65] Loch, Wilfried: Die Mehrschichtigkeit der Identitatsbildung in Europa. Nationale, regionale und europaische Identitat im Wandel, in: Elm, Ralf: Europäische Identität. Paradigmen und Methodenfragen, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden Baden 2002, S. 93

[66] Pelinka, Anton: Die Regierungspartei FPÖ zwischen Adaption und Opposition, in: Frölich-Steffen/ Rensmann: Populisten an der Macht. Populistische Regierungsparteien in West- und Osteuropa, Braumüller Universitäts-Verlagsbuchandlung, Wien 2005, S.92f.

[67] Osterhoff, André: Die Euro-Rechte. Zur Bedeutung des Europaparlaments bei der Vernetzung der extremen Rechten, Unrast-Verlag, Münster 1997, S. 124 f.

[68] Hartleb 2004, S. 127

[69] Ross 2003, S. 131

[70] Homepage der Front National: Europe, in: http://www.frontnational.com/programmeeurope.php (Stand: 21.6.2009)

[71] Osterhoff 1997, S. 142 f.

[72] Mudde 2007, S. 168

[73] Ross 2003, S. 129

[74] Mudde 2007, S. 171

[75] Ross 2003, S. 133

[76] Mudde 2007, S. 165

[77] Ebd., S. 166

[78] Osterhoff 1997, S. 123

[79] Lachauer, Chloé: Die dunkle Seite Europas. Rechtsextreme auf dem Weg zum politischen Akteur, Tectum Verlag, Marburg 2005, S. 28

[80] Mudde 2007, S. 168

[81] Ebd., S. 169

[82] Ross 2003, S. 128

Details

Seiten
61
Erscheinungsform
Erstausgabe
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783955496487
Dateigröße
230 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v297039
Institution / Hochschule
Universität Rostock
Note
1,3
Schlagworte
Rechtsradikalismus Europawahl Europäische Union EU

Autor

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Titel: Die Renaissance des Rechtspopulismus in Europa: Eine Folgeerscheinung der Europäischen Integration und der steigenden Euroskepsis?