SEPA und die Veränderungen des Zahlungsverkehrs

Abe, Stefan

SEPA und die Veränderungen des Zahlungsverkehrs

von Stefan Abe (Autor:in)

BWL - Handel und Distribution

Wirtschaftswissenschaften

Zusammenfassung

Unterschiedliche Länder verfügen über verschiedene technische Standards, Zahlungsverfahren, Regeln und unterliegen keiner einheitlichen Gesetzgebung. Eine erfolgreiche Entstehung eines Binnenmarktes im unbaren Zahlungsverkehr in Europa wird die Anpassung der unterschiedlichen nationalen Zahlungssysteme und entsprechende einheitliche rechtliche Gesetzgebung erforderlich machen. Durch den Wandlungsprozess könnte sich europaweit die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und zudem würden sich Kostenvorteile für alle Beteiligten ergeben. Im bargeldlosen Zahlungswandel könnten sich allerdings mit der Einführung neuer SEPA- Zahlungsinstrumente die Kosten erhöhen.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, derartige Veränderungen im unbaren europäischen Zahlungsverkehr näher zu untersuchen. Ausgehend von der bisherigen Situation in Deutschland werden zunächst die vorhandenen bargeldlosen Instrumente sowie die nationalen und europäischen Abwicklungssysteme beschrieben. Anschließend erfolgt eine ausführliche Darstellung des SEPA- Prozesses – angefangen von der Idee im Jahr 2000 bis zu den aktuellsten Veränderungen. Daraufhin werden Erneuerungen und Auswirkungen für einzelne SEPA- Beteiligte aufgezeigt. Zum Schluss werden wesentliche Ergebnisse zusammenfassend dargelegt und weitere neue Entwicklungen hinsichtlich SEPA vorgestellt. Alternative Sichtweisen auf den bargeldlosen Zahlungsverkehr, ausgehend von Deutschland vor und nach der SEPA- Einführung, sollen Veränderungen im Zuge der SEPA- Umstellung veranschaulichen.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ESBG

European Savings Banks Group

ESZB Europäisches System der Zentralbanken

E-

Tickets

Electronic

Tickets

EU

Europäische

Gemeinschaft

EUFISERV

European Savings Banks Financial Services

E.v.

Eingang

vorbehalten

EWR

Europäischer

Wirtschaftsraum

EZB

Europäische

Zentralbank

EZL

Elektronischer Zahlungsverkehr mit Lastschriften

EZÜ

Elektronischer

Zahlungsverkehr

für

Überweisungen

HBV

Hausbankverfahren

IBAN

International Bank Account Number

ICM

Information and Control Module

ID

Identifikationsnummer

IP

Internet- Protocol

ISO

International Organization for Standardization

IT

Informationtstechnologie

LZB Landeszentralbank

MFIs

Monetary

financial

institutions

m- Payments

mobile Payments

MT

103

Message-

Type-

Format

NZB Nationale Zentralbank

PCI PTS

Payment Card Industry PIN Transaction Security

PCI SSC

Payment Card Industry Data Security Standards Overview

PE- ACH

Pan- European Automated Clearing House

PE- ACH/CSM Framework for the Evolution of the Clearing and Settlement of

Payments in SEPA- Including the principles for SEPA

Scheme Compliance and Re- Statement of the PE- ACH

Concept

Persönliche Identifikationsnummer

POS

Point

of

Sale

PSD

Payment Services Directive

RTGS

Real Time Gross Settlement

SCF

SEPA

Cards

Framework

SCT

SEPA Credit Transfer

SDD

SEPA

Direct

Debit

SEPA

Single Euro Payments Area

SSP

Single Shared Platform

STEP2

Europe`s first pan- European ACH managed by EBA clearing

company

STP

Straight- through- processing

SWIFT

Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication

TARGET2

Trans- European Automated Realtime Gross Settlement

Express Transfer System

vdp

Verband

deutscher

Pfandbriefbanken

VISA

International Service Association

VÖB Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands

XCT

Crossborder Credit Transfer

XML

eXtensible Markup Language

ZAG

Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

ZKA

Zentrale Kreditausschuss

1 Einleitung

In der heutigen Gesellschaft ist eine reibungslos funktionierende Wirtschaft ohne ein

zuverlässiges Zahlungsverkehrssystem nicht mehr möglich. Alle Europäer, die am

wirtschaftlichen Leben teilhaben, nutzen ihr Geld, um Zahlungsabwicklungen durch

Bargeld oder mit bargeldlosen Zahlungsinstrumenten durchzuführen. Der bargeld-

lose Zahlungsverkehr findet in fast allen Wirtschaftsbereichen Anwendung und si-

chert den schnellen und sicheren Transfer von größeren Geldbeträgen.

Die Einführung des Euro hat für alle Europäer im Euroraum eine einheitliche Wäh-

rung zu Grunde gelegt und ein Zusammenwachsen der unterschiedlichen Länder

herbeigeführt. Eine zunehmende wirtschaftliche Globalisierung bedeutet, sich auch

den Herausforderungen von unterschiedlichen Gegebenheiten der Länder zu stellen.

Die SEPA (Single Euro Payments Area)- Initiative ermöglicht in Europa, dass im bar-

geldlosen Zahlungsverkehr einheitliche Zahlungstransaktionen abgewickelt werden.

Wie wandelt sich der europäische bargeldlose Zahlungsverkehr durch SEPA, welche

Auswirkungen ergeben sich für die Beteiligten und in wie weit ist dieser Prozess im

bargeldlosen Zahlungsverkehr vorangeschritten?

Die unterschiedlichen Länder verfügen über verschiedene technische Standards,

Zahlungsverfahren, Regeln und unterliegen keiner einheitlichen Gesetzgebung. Eine

erfolgreiche Entstehung eines Binnenmarktes im unbaren Zahlungsverkehr in Europa

wird die Anpassung der unterschiedlichen nationalen Zahlungssysteme und entspre-

chende einheitliche rechtliche Gesetzgebung erforderlich machen. Durch den

Wandlungsprozess könnte sich europaweit die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, au-

ßerdem würden sich Kostenvorteile für alle Beteiligten ergeben. Im bargeldlosen

Zahlungswandel könnten sich allerdings mit der Einführung neuer SEPA- Zahlungs-

instrumente die Kosten erhöhen.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, derartige Veränderungen im unbaren euro-

päischen Zahlungsverkehr näher zu untersuchen. Ausgehend von der bisherigen

Situation in Deutschland werden zunächst die vorhandenen bargeldlosen Instru-

1

mente sowie die nationalen und europäischen Abwicklungssysteme beschrieben

(Kapitel 2). Anschließend erfolgt eine ausführliche Darstellung des SEPA- Prozesses

angefangen von der Idee im Jahr 2000 bis zu den aktuellsten Veränderungen (Ka-

pitel 3). Daraufhin werden Erneuerungen und Auswirkungen für einzelne SEPA- Be-

teiligte aufgezeigt (Kapitel 4). Zum Schluss werden wesentliche Ergebnisse zusam-

menfassend dargelegt und weitere neue Entwicklungen hinsichtlich SEPA vorgestellt

(Kapitel 5). Alternative Sichtweisen auf den bargeldlosen Zahlungsverkehr, ausge-

hend von Deutschland vor und nach der SEPA- Einführung, sollen Veränderungen

im Zuge der SEPA- Umstellung veranschaulichen.

2 Formen und Organisation des Zahlungsverkehrs

In folgenden Gliederungspunkten dieses Abschnitts folgt nach Definition des Zah-

lungsverkehrs eine Beschreibung nationaler Zahlungsverkehrsformen. Durch die

SEPA- Zahlungsinstrumente hat sich im komplexen Bereich bargeldlosen Zahlungs-

verkehrs eine Auswahl von bargeldlosen Zahlungsinstrumenten ergeben. Anschlie-

ßend werden Abwicklung und Organisation nationalen Zahlungsverkehrs in

Deutschland mit Zahlungsverkehrsnetzen und dem Finanzstandort Deutschland nä-

her betrachtet. Um das Gesamtverständnis für einen einheitlichen Zahlungsverkehrs-

raum SEPA zu ermöglichen, werden abschließend einzelne Möglichkeiten von Zah-

lungsverkehrsabwicklungen im Euroraum beschrieben.

2.1 Definition des Zahlungsverkehrs

Auf volkswirtschaftlicher Ebene versteht man unter Zahlungsverkehr alle Zahlungs-

vorgänge, d.h. die Gesamtheit aller Zahlungsmittel die übertragen werden (vgl.

Hartmann- Wendels 2010, S. 259). Unter Zahlungsmitteln versteht man Geldersatz-

mittel (Scheck, Wechsel) oder Geld, welches in Form von Bargeld (Banknoten, Mün-

zen), Buchgeld auf Bankkonten, Zentralbankkonten oder als elektronisches Geld

(Kartengeld, Netzgeld) verwendet wird. In der modernen Wirtschaft erfüllt Geld vier

Aufgaben. Es ist ein allgemeines Tauschmittel, Waren und Dienstleistungen werden

gegen Geld getauscht. Wertmesser und Recheneinheit entsprechen Geld; dieses

2

dient der Bewertung von Tauschgütern und jeder Tausch wird wiederrum mit

Geldeinheiten verrechnet. Die Güter können so miteinander verglichen und durch die

Bewertung von Geldeinheiten aufsummiert werden. Außerdem dient Geld der

Wertaufbewahrung, da es wertbeständig und haltbar ist. Dabei wird Vertrauen in

einen stabilen Geldwert vorausgesetzt. Desweiteren eignet sich Geld zur

Wertübertragung, weil es Wertaufbewahrungsmittel ist und als allgemeines Tausch-

mittel anerkannt wird (vgl. Grill 2009, S. 109). Alle Zahlungsvorgänge finden in ei-

nem makroökonomischen System statt, welche rechtliche, institutionelle Rahmenbe-

dingungen beinhalten und eine technische Infrastruktur zu Grunde liegt (Zahlungs-

system). Die wichtigsten Akteure sind: Geschäftsbanken und Nichtbanken (Inland

und Ausland), Clearinghäuser als Abwicklungsagenten eines

Interbankzahlungsverkehrssytems und/ oder als wirtschaftliche Privatbetreiber. Die

Zentralbank übernimmt die Aufgabe als Betreiber, Aufseher und als Koordinator für

Zahlungsabwicklungen (vgl. Riedl 2002, S. 27).

Unter bankbetrieblichem Zahlungsverkehr versteht man die Gesamtheit aller Zahlun-

gen, die durch Kundenaufträge entstehen oder auf Eigengeschäfte der Banken zu-

rückzuführen sind. Auslandszahlungsverkehr sind Zahlungsvorgänge, welche die

Grenzen eines Währungsraumes überschreiten. Werden Währungsgrenzen nicht

überschritten, so handelt es sich um Inlandszahlungsverkehr (vgl. Riedl 2002, S. 29).

In Deutschland entwickelte sich im größeren Umfang der Inlandszahlungsverkehr im

19. Jahrhundert. Münzen konnten nicht den steigenden Geldbedarf befriedigen. Da-

her wurden Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt und anerkannt.

Monopolisierte Zentralbanken übernahmen die Aufgabe der Emission. Banknoten

waren damit ein sinnvolles Instrument der Geldschöpfung und vereinfachten den

Zahlungsverkehr. Jedoch basierte schon damals ein stabiles Finanzwesen auf kon-

trolliertem Banknotenumlauf. Desweiteren spielte die Sicherheit in eine vertrauens-

volle Herstellung von Banknoten durch monopolisierte Zentralbanken eine bedeu-

tende Rolle im Finanzsystem (vgl. Tolkmitt 2007, S. 13f.).

Eine Studie der europäischen Kommission von 2004 2007 zeigte, dass Betrugsbe-

kämpfung eine Grundvoraussetzung für das Verbrauchervertrauen darstellt. Sicher-

3

heit in Zahlungsverkehrssystemen und entsprechenden Zahlungsmitteln bekräftigen

so das Vertrauen in neue Zahlungsdienste. Der Missbrauch von Kredit- und

Debitkarten behindert die Entwicklung eines europäischen Zahlungssystems. Ständig

wechselnde Betrugsformen erschweren die Arbeit der Aufklärung von Betrugsfällen.

Jedoch hat die neue Chip und PIN Technologie bei gestohlenen oder verlorenen

Karten einen Rückgang bei Zahlungsdelikten herbeigeführt. Einige besondere Be-

trugsformen gehen auf Maßnahmen der Banken zurück, wobei der größere und

wachsende Anteil von Betrugsfällen auf das Internet zurückzuführen sind. Wenn

auch nur ein kleiner Teil von Betrugsfällen vorkommt, untergräbt es das Vertrauen

und die Sicherheit in Zahlungssysteme. Um solche Fälle zu verhindern, sind eine

Zusammenarbeit aller Beteiligten, Aufklärung der Öffentlichkeit sowie die

Sensibilisierung von Verbrauchern notwendig. Gute Ausgangsbedingungen, um die

Sicherheit und das Vertrauen zu fördern, sind mit einem neuen Rechtsrahmen für

den Zahlungsverkehr, die Entwicklung von SEPA und die Pflicht einer

Kundenidentität sicherzustellen gegeben (vgl. Europäische Kommission 2008).

2.2 Formen des nationalen Zahlungsverkehrs

Der Zahlungsverkehr wird in drei Formen, je nach Art des verwendeten Zahlungs-

mittels in bare, halbbare und bargeldlose Zahlungen unterteilt. Eine Barzahlung ist

eine Übertragung von gesetzlichen Zahlungsmitteln mit Hilfe von Banknoten und

Münzen. Bargeld unterliegt einem gesetzlichen Annahmezwang mit einem Zwangs-

kurs, der sich durch den aufgedruckten Nennwert ergibt. Das Bargeld wird durch den

Zahlungspflichtigen übergeben und befreit ihn gleichzeitig von seinen Zahlungsver-

pflichtungen gegenüber dem Zahlungsempfänger. Die Bezahlung mit Bargeld ist im

Konsumentenbereich sowie bei Dienstleistungen und Einkäufen des täglichen Be-

darfs dominierende Zahlungsform (vgl. Heger 2006, S. 81ff.). Neben der Barzahlung

dringen bargeldlose Zahlungen in diesen Bereich ein, so werden beispielsweise zu-

meist kleinere Geldbeträge durch Zahlungen mit Kartengeld, wie Kredit- oder Bank-

karte ersetzt (vgl. Grill 2009, S. 111). Die Umwandlung von Bargeld in Buchgeld oder

umgekehrt wird als halbbare Zahlung bezeichnet. Erfolgt eine Barabhebung durch

Kunden am Bankschalter oder Geldautomaten, wandelt sich Buchgeld in Bargeld

4

um. Mit einer Bareinzahlung auf das Bankkonto wird schließlich Bargeld zu Buchgeld

transformiert (vgl. Becker 2011, S. 155). Dritte Form des Zahlungsverkehrs ist der

bargeldlose Zahlungsverkehr. Zahlungspflichtiger und Zahlungsempfänger müssen

ein Bankkonto unterhalten. Im Gegensatz zu den anderen beiden Zahlungsformen

wird nur Buchgeld für die Zahlungen bewegt. Bargeldloser Zahlungsverkehr kann

weiterhin in beleghaften (z.B. Überweisung, Scheck) und beleglosen oder auch

(elektronischen) Zahlungsverkehr z.B. Debit- oder Kreditkarten, Internet- Banking

unterteilt werden. Aufgrund hohen Zahlungsverkehrsvolumens, nimmt die bargeld-

lose Zahlungsform eine bedeutende Rolle im Zahlungsverkehr ein (vgl. Riedl 2002,

S. 35). Für den Auftraggeber einer Zahlung und den Begünstigten ist diese Zah-

lungsform einfach und sicher, sie verringert das Risiko der Bargeldhaltung und damit

verbundenes Diebstahl-, Verlust- und Unterschlagungsrisiko. Kreditinstitute profitie-

ren durch diese Zahlungsform, indem sie Sichteinlagen gewinnen und die Möglich-

keit zur Kreditgewährung besteht. So erwirtschaften Kreditinstitute Zinserträge als

mögliche Voraussetzung zur Erzielung von Float- Gewinnen. Dabei muss die Wert-

stellung für Belastungen vor dem Abfluss des Geldes liegen und Wertstellungen für

Gutschriften zeitlich hinausgezögert werden. Für die Gesamtwirtschaft ist die dritte

Zahlungsverkehrsform Voraussetzung für Abwicklungen des Massenzahlungsver-

kehrs und ermöglicht Kreditinstitutionen Kreditschöpfung durch Sichteinlagen (vgl.

Grill 2009, S. 112).

2.3 Überweisung

Ein Kunde beauftragt seine Bank mit Hilfe eines Überweisungsauftrages eine Buch-

geldsumme zu Lasten des Zahlungspflichtigen (Überweisender) auf das Konto des

Zahlungsempfängers (Begünstigter) zu übertragen. Die Rechtsgrundlage für den

Überweisungsverkehr ist im Überweisungsgesetz (§§ 675 676h BGB) geregelt (vgl.

Becker 2008, S. 158). In Deutschland gelten diese Gesetze seit 2002 für das Zah-

lungsinstrument Überweisung (vgl. Tolkmitt 2007, S. 118). Das Überweisungsgesetz

ist durch Umsetzung der EU- Überweisungsrichtlinie in nationales Recht entstanden.

Ziele der EU- Überweisungsrichtlinie sind u. a. die transparente Gestaltung und

schnelle Abwicklung von Überweisungen im europäischen Binnenmarkt. Desweiteren

5

sollen Kunden eine verbesserte Rechtsstellung erhalten. Im Überweisungsgesetz

sind hingegen die Rechtsbeziehungen in der Überweisungskette zwischen den Be-

teiligten als eigenständige Geschäftsbesorgungsverträge geregelt (vgl. Becker 2008,

S. 158).

(Abbildung 1: Grill 2009, S. 124)

Mit der Ausführung des Überweisungsauftrages erfolgt die Belastung des Auftragge-

bers. Der Überweisungsverkehr besteht zwischen Zahlungspflichtigen und beauf-

tragtem Kreditinstitut. Eine Überweisung ist Erfüllung der geschuldeten Leistung.

Diese tritt erst ein, wenn der geschuldete Betrag dem Konto des Zahlungsempfän-

gers gut geschrieben ist. Eine Weiterleitung des Überweisungsbetrages wird durch

den Zahlungsvertrag geregelt. Der zu überweisende Betrag wird an andere beteiligte

Kreditinstitute bzw. bis hin zum Kreditinstitut des Begünstigten weitergeleitet. Vo-

raussetzung für die Weitergabe der Gutschrift ist, dass ein Girovertrag zwischen

Zahlungsempfänger und endbegünstigtem Kreditinstitut besteht (vgl. Tolkmitt 2007,

S. 119f.).

Wesentliche Inhalte des Überweisungsvertrages sind Verpflichtungen und Haftung

des Kreditinstitutes, Ausführungsfristen, Informationspflichten und die Kündigung des

Überweisungsvertrages. Im § 676a Abs. 1 BGB sind die Pflichten des überweisen-

den Kreditinstitutes gegenüber dem Zahlungspflichtigen geregelt. Darunter fällt die

Bereitstellung des Geldbetrages (Gutschrift) auf dem Konto des Begünstigten. Per-

sonenangaben des Überweisenden sowie Verwendungszweck sind anzugeben und

6

der vollständige Geldbetrag ist dem Kreditinstitut des Zahlungsempfängers rechtzei-

tig (falls nicht anders vereinbart) zu übersenden. Ausführungsfristen sind im § 676a

Abs. 2 BGB aufgeführt. Unter Ausführungsfrist von Überweisungen versteht man

eine Zeitspanne, die innerhalb der Bankgeschäftstage am Ende des ausführenden

Tages beginnt und mit der Kontogutschrift des Begünstigten endet. Grenzüber-

schreitende Überweisungen sind an Drittstaaten bald möglichst auszuführen und

fünf Tage an Euro- oder EWR- Mitgliedsstaaten mit max. 75.000 vorgeschrieben.

Drei Geschäftstage innerhalb Deutschlands zwischen Kreditinstituten, zwei Tage bei

zwei Geschäftsstellen eines Kreditinstitutes und ein Bankgeschäftstag innerhalb ei-

ner Geschäftsstelle sind einzuhalten. Die unterschiedlichen Ansprüche des Auftrag-

gebers und damit verbundene Haftung des erstbeauftragten Überweisungsinstitutes

sind in den § 676b und § 676c BGB geregelt. Ist die Ausführungsfrist verstrichen und

eine Nachfrist von 14 Bankgeschäftstagen abgelaufen, gilt die Überweisung als ver-

loren, wenn der Begünstigte oder dessen Kreditinstitut nicht über den Überwei-

sungsbetrag verfügt. Bei der verlorenen Überweisung kann der Auftraggeber maxi-

mal 12.500 (Garantiebetrag) vom erstbeauftragtem Institut zurückverlangen. Die

Verzinsung ist im § 247 BGB festgelegt und vom Beginn der Ausführungsfrist bis zur

Zahlung des Garantiebetrages zu berücksichtigen. Nachdem die Ausführungsfrist

abgelaufen ist, ohne dass Überweisender oder Empfänger daran verschuldet sind,

besitzt der Auftraggeber Anspruch auf Verzugszinsen. Eine weitere Möglichkeit be-

steht darin, dass Geldbeträge im Überweisungsverkehr entgegen den Vereinbarun-

gen gekürzt werden. Zurückzuführen sind diese nicht vollständigen Beträge auf das

erstbeauftragte- oder zwischengeschaltete Kreditinstitut. Die gekürzten Beträge hat

das erstbeauftragte Überweisungsinstitut dem Empfänger oder Auftraggeber kos-

tenlos zu erstatten. Diese Haftungsregeln kommen für Überweisungen von bis zu

75.000 zum Tragen. Neben dem eigenen Verschulden haftet das erstbeauftragte

Kreditinstitut auch für das zwischengeschaltete Überweisungsinstitut, außer der

Überweisende hat das weiterleitende Kreditinstitut festgelegt. Die Informations-

pflichten, z.B. Laufzeit, Entgelte und Auslagen, Beschwerdeverfahren hat das Über-

weisungsinstitut vor Ausführung der Überweisung gegenüber dem Kunden zu erbrin-

gen und ist im § 675a BGB aufgeführt. Die Kündigung des Überweisungsvertrages

kann vom Kunden oder dem Kreditinstitut erfolgen und ist im § 676 BGB geregelt.

7

Der Kunde kann vor der Ausführungsfrist jederzeit kündigen, danach ist dies nur

noch bis zum Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto des Zahlungsempfängers mög-

lich. Mit dem Zahlungsvertrag im § 676d und § 676e BGB verpflichtet sich das wei-

terleitende Kreditinstitut den Überweisungsbetrag an ein anderes oder endbegüns-

tigtes Kreditinstitut weiterzugeben. Ist eine Überweisung verspätet, gekürzt oder

verloren, wobei dieses auf das zwischengeschaltete Überweisungsinstitut zurückzu-

führen ist, muss es aufgrund der Erfüllungsansprüche des Auftraggebers, welches

dem überweisenden Kreditinstitut entsteht, den Schaden ersetzen. Die § 676f und §

676g BGB regeln den Giro- Vertrag, das endbegünstigte Kreditinstitut verpflichtet

sich z.B. die Kontoeinrichtung, Gutschrift und Überweisungsangaben vorzunehmen.

Die Erteilung eines Überweisungsauftrages erfolgt beleghaft (Vordruck) oder

beleglos (vgl. Grill 2009, S. 124ff.).

Überweisungen werden in drei Formen getätigt, die Einzelüberweisung wird einmalig

ausgeführt, Sammelaufträge bei einer Vielzahl von unterschiedlichen Beträgen und

Zahlungsempfängern sowie Daueraufträge bei regelmäßig wiederkehrenden Zahlun-

gen (vgl. Heger 2006, S. 86f.). Beleglose Überweisungen können durch Selbstbe-

dienungsterminals der Kreditinstitute, Einzel- oder Daueraufträge durch Online- Ban-

king (Internetbanking), Telefon- Banking und elektr. Sammelaufträge ausgeführt

werden. Bevor jedoch der Überweisungsauftrag vollzogen wird, prüft die überwei-

sende Bank ob die Kontodeckung des Auftraggebers bzw. deren Unterschrift und

korrekte, vollständige Datenangabe vorhanden sind. Im EZÜ- und BZÜ- Verfahren

können dann Überweisungen ausgeführt werden. Das EZÜ- Verfahren beinhaltet

haftungsrechtliche und verfahrenstechnische Regelungen für die Umwandlung von

beleghaften Datensätzen. Hierbei führt das Kreditinstitut des Zahlungsempfängers

einen Kontonummer-, Namensvergleich durch, wobei die Namensangabe

maßgeblich ist. Beim BZÜ- Verfahren übersenden z.B. Unternehmen, öffentliche

Kassen oder Versandhäuser ihren Kunden beleglose meist vorgedruckte Über-

weisungsformulare (Zahlscheine). Besonderheit hierbei ist ein prüfzifferngesicherter

Verwendungszweck, dadurch können Zahlungsempfänger und überweisendes Kre-

ditinstitut die Korrektheit aller Daten anhand der Prüfziffern nachvollziehen. Bei auf-

tretenden Problemen im Überweisungsverkehr kann sich der Kunde bei einem Miss-

8

brauch von Zahlungskarten oder Streitigkeiten zwischen Kreditinstitut und Kunde an

eine Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank wenden (vgl. Grill 2009, S.

128ff.).

2.4 Lastschrift

Die Lastschrift zählt zu den bargeldlosen Zahlungsinstrumenten. Der Zahlungs-

empfänger hat die Möglichkeit seine wiederkehrenden Forderungen, welche in Höhe

oder Zeitpunkt variieren können, vom Zahlungspflichtigen einzuziehen. Für einen

reibungslosen, standardisierten Ablauf bildet das Lastschriftabkommen mit geregel-

ten Haftungsverhältnissen die rechtliche Grundlage. Dem Zahlungsempfänger ist es

erst möglich das Lastschriftverfahren einzusetzen, wenn eine Vereinbarung (Inkas-

sovereinbarung) mit dem Kreditinstitut geschlossen ist. Die dabei erfolgende Boni-

tätsprüfung der Kunden, soll das Vertrauen in das Lastschriftverfahren stärken und

vor unberechtigtem Einzug bewahren (vgl. Tolkmitt 2007, S. 120). Neben der Inkas-

sovereinbarung ist die Einwilligung des Schuldners notwendig, um Forderungen ein-

zuziehen. Hat der Zahlungspflichtige zugestimmt, wird von seinem Bankkonto oder

einer anderen Bank (Zahlstelle) durch die Bank des Zahlungsempfängers (erste In-

kassostelle) die vereinbarte Lastschrift abgebucht bzw. eingezogen. Grundsätzlich

werden dadurch zwei Formen (Einzugsermächtigung, Abbuchungsauftrag) im Last-

schriftverkehr unterschieden.

(Abbildung 2: Grill 2009, S. 132)

9

Bei der Einzugsermächtigung erteilt der Schuldner dem Gläubiger mit Hilfe einer Er-

mächtigung die Erlaubnis, entstandene Forderung durch Lastschrift vom Konto des

Zahlungspflichtigen einzuziehen. Hierbei ergibt sich als Vorteil für die Zahlstelle, dass

sie nicht die Vorlage der Einzugsermächtigung prüfen bzw. feststellen muss, ob es

sich um den vereinbarten Betrag handelt. Desweiteren kann der Zahlungspflichtige

innerhalb der sechs Wochenfrist ohne Angaben von Gründen widersprechen und be-

kommt den Betrag gebührenfrei, rückwirkend zum fehlerhaften Abbuchungsdatum

auf seinem Konto gutgeschrieben (vgl. Becker 2011, S. 158). Wenn der Kunde nach

der sechs Wochenfrist unverzüglich Widerruf einlegt, ist die Rücknahme der unbe-

rechtigten Lastschrift möglich. Die Zahlstelle tätigt die Rückbuchung und für den ent-

standenen Schaden muss, aufgrund des Lastschriftabkommens, die erste Inkasso-

stelle haften. Hat der Kunde jedoch den Rechungsabschluss anerkannt, ist nach der

Lastschriftbuchung ein Widerruf nicht realisierbar (vgl. Grill 2009, S. 134).

(Abbildung 3: Grill 2009, S. 132)

Durch das Abbuchungsverfahren erhält die Bank vom Schuldner den Auftrag, die

Lastschriften des Gläubigers zu Lasten des Zahlungspflichtigen einzulösen. Der da-

mit entstandene Vertrag endet in den meisten Fällen erst mit Widerruf zwischen

Zahlungspflichtigen und Zahlstelle. Bevor die Lastschrift ausgeführt wird, hat die

Bank des Schuldners zu prüfen, ob der Gläubiger zugestimmt hat. Einen Schutz

durch die Widerspruchsmöglichkeit eine Lastschrift zurückzugeben ist dem Schuld-

ner damit nicht gegeben. Hingegen wird die unterlassene Prüfung beim Einzugser-

mächtigungsverfahren durch die Vertrautheit über die Einzugsermächtig von In-

10

kasso- und Zahlstelle zurückgeführt. (vgl. Heger 2006, S. 90).

Erfolgt eine Rückgabe

von Lastschriften ist dies auf eine Nichteinlösung der Zahlstelle oder durch den mög-

lichen Widerspruch des Schuldners bei der Einzugsermächtigung zurückzuführen.

Gründe für die Nichteinlösung sind z.B. nicht ausreichende Kontodeckung,

Unanbringlichkeit (ungültige Kontonummer, Angaben nicht eindeutig) oder nicht vor-

handener Abbuchungsauftrag. Liegt der Zahlstelle eine Lastschrift vor, wird das

Konto des Schuldners sofort belastet. Die Bank behält sich jedoch vor, bis zum Ab-

lauf des zweiten Geschäftstages die Lastschrift als nicht eingelöst zu betrachten, um

eine Rückbuchung problemlos sicherzustellen. Eine ungültige Kontoangabe hat die

Nichteinlösung der Lastschrift zur Folge und zwingt die Zahlstelle den Schuldner so-

fort zu benachrichtigen (vgl. Ettmann 2010, S.100). Mit dem EZL- Verfahren werden

alle Kundeninformationen (auch beleghaft) in belegloser Form weitergeleitet und

Rücklastschriften sind sehr schnell an die erste Inkassostelle weitergeleitet. So ist die

unter E. v.- Gutschrift des Gläubigers rechtzeitig aufgehoben (vgl. Grill 2009, S.

133ff.).

2.5 Kartenzahlung

Der Zahlungsverkehr wird durch verschiedene Möglichkeiten der Kartenzahlung ra-

tionell erweitert. Der Kartenbesitzer verfügt über eine höhere Liquidität und verringert

gleichzeitig seine Bargeldhaltung. Die Karte dient der Beschaffung von Bargeld, sie

ermöglicht bargeldlose Zahlungen (Waren, Dienstleistungen) abzuwickeln und kurz-

fristige Kredite in Anspruch zu nehmen. Weiterhin sind je nach Ausstattung der Karte

Zusatzfunktionen integriert, z.B. Versicherungen und Rabatte oder Bonussysteme

(vgl. Heger 2006, S. 93).

Unter den Kartenarten versteht man Debitkarten, Geldkarten und Kreditkarten, wel-

che sich wiederum in Charge- und Credit Cards aufteilen. Die Kartenvarianten unter-

scheiden sich nach ihrer Liquiditätswirkung für den Kartenbesitzer. Das Kundenkonto

wird bei Debitkarten unverzüglich, bei Geldkarten davor und bei Kreditkarten eine

gewisse Zeit danach belastet (vgl. Becker 2011, S. 158f.).

11

Debitkarten werden auch als Bank- oder Sparkassenkundenkarten bzw. als Girocard

bezeichnet. Sie ist eine Multifunktionskarte, weil sie mit ihren vielfältigen Einsatz-

möglichkeiten das große Angebot von Dienstleistungen in der Kreditwirtschaft nutzen

kann. Auszahlungen von Bargeld sind an nationalen Geldautomatensystemen und

international durch das Maestro Geldautomatensystem möglich. Für bargeldlose

Zahlungen kann das Electronic- Cash- System z.B. POS- Zahlung genutzt werden

und findet mit dem Maestro- Verfahren grenzüberschreitende Anwendung (vgl. Grill

2009, S. 147ff.). Wird eine Girocard mit dem ELV an Kassenterminals eingesetzt, ist

eine schriftliche Einzugsermächtigung (Unterschrift) des Karteninhabers notwendig.

Das Kreditinstitut übernimmt keine Garantie und Autorisierung der Zahlung, wobei

das Zahlungsrisiko der Händler -im Unterschied zum Electronic- Cash- Verfahren mit

PIN- trägt (vgl. Ettmann 2010, S.105). Kreditinstitute bieten durch ihre Bankkarte zu-

sätzliche Serviceleistungen an, z. B. Nutzung des Kontoauszugsdruckers (ohne PIN)

oder Kundenselbstbedienungsterminals (mit PIN). Zusätzliche Anwendungen, z.B.

elektronischer Fahrschein oder digitale Signatur, werden ebenfalls von der Debitkarte

unterstützt (vgl. Grill 2009, S. 148).

Bekannte Synonyme für Geldkarten sind z. B. Prepaid Cards, Chipkarten oder Wert-

karten. Sie sind mit einem Chip ausgestattet, der mehrere Funktionen unterstützt. Als

elektronische Geldbörse wird sie z.B. an Bankterminals aufgeladen und kann als

Bargeldersatz verwendet werden. Insbesondere bei Kredit- und Bankkarten ist der

Einsatz von Chips möglich. Weitere Zusatzfunktionen, z.B. Bonuspunkte im Handel

oder zum Telefonieren, sind durch Prepaid Cards realisierbar. Dementgegen können

entwendete Wertkarten nicht gesperrt und die Rückerstattung des Geldes wird aus-

geschlossen (vgl. Becker 2011, S. 159). Jedoch wird die Verlustbegrenzung durch

einen maximalen Aufladebetrag von 200,00 abgesichert (vgl. Ettmann 2010,

S.106).

Die Kreditkarten werden nach ihrer Ausstattung in Standard-, Gold- und Firmenkar-

ten unterschieden. Das Abrechnungssystem differenziert in Deutschland herausge-

gebene Kreditkarten in Charge- oder Creditkarten. Chargekarten werden monatlich

abgerechnet und bewegen sich in einem vorgegebenen Verfügungsrahmen. Hin-

12

Details

Seiten
Erscheinungsform: Erstausgabe
Jahr: 2011
ISBN (PDF): 9783958205925
ISBN (Paperback): 9783958200920
Dateigröße: 5.3 MB
Sprache: Deutsch
Institution / Hochschule: Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden
Erscheinungsdatum: 2015 (Februar)
Note: 1,7
Schlagworte: Verbraucher Kreditwirtschaft Überweisung Lastschrift Kartenzahlung

Autor

Stefan Abe (Autor:in)