Der israelisch-ägyptische Friedensprozess: Von Yom-Kippur nach Camp David

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Was ist der Nahe Osten?
1.2. Der Yom-Kippur-Krieg

2. Akteursanalyse
2.1. Die Konfliktparteien
2.1.1. Israel
2.1.2. Ägypten
2.2. Externe Akteure
2.2.1. USA
2.2.2. Die Vereinten Nationen
2.2.3. Saudi-Arabien

3. Der Friedensprozess
3.1. Camp-David-I und das Friedensabkommen
3.2. Die Verhandelbarkeit exemplarischer Vertragspunkte

4. Liberale und realistische Perspektiven auf den Friedensprozess
4.1. Innerstaatliche Determinanten
4.2. Externe Faktoren
4.3. Elitenprojekt „Frieden“

5. Fazit

6. Anhang
6.1. Literaturverzeichnis
6.2. Abbildungsverzeichnis
6.3. Resolution 242 (vom 22. November 1967)
6.4. Camp-David-Abkommen 1978

1. Einleitung

Der Nahost-Konflikt ist ein bis heute ungelöster Regionalkonflikt mit internationalem Ausmaß. Die Gründung Israels 1948 führte zu sechs Kriegen mit einigen der benachbarten arabischen Staaten sowie zu bewaffneten Konflikten zwischen Israelis und der palästinensischen Bevölkerung. Damit lässt sich der Nahost-Konflikt einerseits in den israelisch-arabischen, andererseits in den israelisch-palästinensischen Konflikt unterteilen. Dadurch wird deutlich, dass esden„Nahost-Konflikt“ nicht gibt (vgl. Johannsen 2009: 9). Lokal, regional und global agierende Akteure prägen den Konflikt, ebenso wie die vielfältigen Austragungsformen, welche von militärischen Operationen bis hin zu Selbstmordattentaten reichen.

Eine wichtige Weichenstellung in der Lösung um den israelisch-arabischen Konflikt stellte der separate Friedensschluss von Israel und Ägypten am 26. März 1979 dar. Trotz des historischen Camp-David-Abkommens, welches als Beispiel für weitere Friedensverhandlungen galt, gelang es beiden Konfliktparteien nicht, Vertrauen aufzubauen. Die Beziehungen blieben weiterhin kühl, so dass man hier von einem „kalten Frieden“ sprechen kann (Clasmann 2004).

Durch das Camp-David-Abkommen erhielt Ägypten die erdölreiche Sinai-Halbinsel zurück, welche Israel seit dem Sechstagekrieg besetzt hatte. Überdies hat Ägypten den Staat Israel anerkannt, was im Dissens zu den verbündeten arabischen Staaten stand. Dieser Separatfrieden kostete Ägypten für zehn Jahre die Mitgliedschaft in der Arabischen Liga und jahrelange Isolation in der arabischen Welt.

Das wirft die Frage auf, warum Israel und Ägypten einen separaten Frieden geschlossen haben, bei dem Ägypten eine Isolation von den arabischen Verbündeten und Israel die Aufgabe der strategisch und ökonomisch wichtigen Sinai-Halbinsel in Kauf nahmen. Das lässt vermuten, dass externe Akteure maßgeblich auf beide Staaten eingewirkt und damit im Friedensprozess eine wichtige Rolle gespielt haben. Innerstaatliche Faktoren dürften zwar für die Demokratie Israel von Bedeutung sein, aber nicht für das autokratische Ägypten. Überdies haben die israelischen Eroberungen des Sechstagekrieges dem Land Verhandlungsspielraum eröffnet, da Israel nun die besetzten Gebiete als Faustpfand besaß.

Dementsprechend beschränkt sich diese Arbeit auf den Teilaspekt des israelisch-ägyptischen Konflikts. Im Fokus der Analyse stehen damit Israel und Ägypten. Der Friedensprozess, sprich Camp-David-I und das daraus resultierende Friedensabkommen, wird hierbei genauer untersucht.

Um die Frage des Friedensschlusses zu beantworten, wird zunächst die Konfliktregion Naher Osten definiert. Außerdem werden der Yom-Kippur-Krieg und dessen Auswirkungen kurz geschildert, da der vierte Nahost-Krieg die Ausgangslage für den folgenden Friedensprozess darstellt. Im zweiten Kapitel werden die Konfliktparteien sowie die externen Akteure analysiert. Danach steht im dritten Kapitel der Friedensprozess im Blickpunkt. Hier werden die Friedensverhandlungen sowie die Verhandelbarkeit der einzelnen Vertragspunkte untersucht. Das vierte Kapitel behandelt den Friedensprozess aus liberaler und realistischer Perspektive. Hierbei stehen auf der einen Seite „Frieden“ als Elitenprojekt und der Einfluss externer Faktoren im Kern der Analyse und auf der anderen Seite werden innerstaatliche Determinanten näher erörtert. Der Begriff Determinante, vom lateinischen Wortursprung „bestimmen“ ausgehend, soll hier als etwas gesehen werden, das einen Sachverhalt, eine Entwicklung oder eine Handlung (mit)bestimmt, sprich determiniert. Synonym könnte auch von Bestimmungsfaktor gesprochen werden. Ein abschließendes Fazit fasst die wichtigsten Punkte zusammen.

1.1 Was ist der Nahe Osten?

Der Nahe Osten gehört zum Vorderen Orient. Allerdings gibt es keine eindeutige wissenschaftliche Übereinkunft, welche Staaten nun zum Vorderen Orient und welche zum Nahen Osten zu rechnen sind (vgl. Johannsen 2009: 11). Die Frage ist nun, ob beispielsweise der Mashrek oder die Levante gemeint ist. Spricht man vom Nahost-Konflikt, muss zunächst die Konfliktregion Naher Osten klar definiert werden.

Im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch zählen die Länder des ehemaligen Osmanischen Reiches zum Nahen Osten: Syrien, Libanon, Israel, Palästina, Jordanien, Saudi-Arabien, Bahrain, Kuweit, Oman, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Jemen und der Irak. Auch Ägypten wird zum Nahen Osten gezählt, obwohl es auf dem afrikanischen Kontinent liegt. „Die Türkei hingegen, obwohl Herzstück des Osmanischen Reiches und das Tor zum Orient, wird nur im historischen Kontext dem Nahen Osten zugerechnet.“ (Sick 2005)

Ein weiteres Problem bei der Abgrenzung und Zugehörigkeit von Ländern des Nahen und Mittleren Osten stellt die englische Übersetzung des Begriffs dar. Der deutsche Begriff „Naher Osten“ überschneidet sich mit dem englischen „Middle East“, ist aber nicht mit ihm geografisch gleichzusetzen (vgl. CIA World Factbook 2010). Diese potenziell missverständliche Übersetzung ist ursächlich dafür, dass Syrien, Libanon, Israel und Palästina in der englischen Sprache dem „Middle East“ zugerechnet werden, aber aus deutscher Sicht jedoch zum Nahen und nicht Mittleren Osten gehören (vgl. Sick 2005).

Aus diesen Gründen wird für diese Arbeit eine enge Definition des Nahen Ostens zu Grunde gelegt. Zu dieser gehören Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete und die Nachbarstaaten Ägypten, Jordanien, Libanon und Syrien (siehe Abbildung 1).

Abbildung 1: Naher Osten

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(Quelle: Wikipedia 2010)

1.2 Der Yom-Kippur-Krieg

Der vierte Nahost-Krieg, welcher auch „Oktoberkieg“ oder „Yom-Kippur-Krieg“ genannt wird, stellt die Ausgangslage für den israelisch-ägyptischen Friedensprozess und dessen Analyse dar. Dementsprechend wird im folgenden Abschnitt der Kriegsverlauf in seinen Grundzügen dargestellt.

Seit dem Sechstagekrieg hielt Israel die Sinai-Halbinsel und die Golanhöhen besetzt. Verhandlungen über die Rückgabe der Gebiete waren bis dahin nicht erfolgreich, so dass durch den Überraschungsangriff am 6. Oktober 1973 Nachdruck verliehen werden sollte. Der ägyptische Präsident Sadat erhoffte sich die Rückeroberung des Sinai, der syrische Präsident al-Assad die der Golanhöhen. Am jüdischen Feiertag Yom-Kippur griffen die beiden Verbündeten Israel an.

Erste Anzeichen für einen bevorstehenden Angriff waren die Evakuierungsmaßnahmen der Sowjetunion, bei der Familien sowjetischen Personals aus Syrien ausgeflogen wurden. Am Morgen des 6. Oktober 1973 beschloss die Knesset aufgrund des bevorstehenden Angriffs die Teilmobilisierung, ein Präventivschlag wie beim Sechstagekrieg wurde nicht befohlen. Allerdings wurde erkannt, dass militärische Hilfe der USA für den bevorstehenden Krieg unerlässlich sei. Um 14 Uhr starteten Ägypten und Syrien ihre Offensive. (vgl. Fraser 2008: 98) Die USA sicherten Israel per Luftbrücke Nachschub zu und garantierten Schutz vor einem Eingreifen der Sowjetunion, die die beiden arabischen Staaten mit Waffenlieferungen versorgte (vgl. Krell 2004a: 23).

Es waren nicht nur die beiden Blockstaaten gewesen, die den Konfliktparteien halfen. Die OAPEC drosselte die Erdölförderung, um die westlichen Staaten wegen der Unterstützung Israels unter Druck zu setzen. Dies löste die Ölkrise von 1973 aus. Neben anderen arabischen Staaten war es insbesondere Saudi-Arabien, welches Truppen und finanzielle Hilfe nach Syrien und Ägypten schickte, gegen die USA ein Lieferboykott verhängte und damit die „Ölwaffe“ einsetzte (Asseburg/Perthes 2008). Mit einem Friedensschluss würde Ägypten diese Unterstützung riskieren.

Bei Nachteinbruch waren zwei ägyptische Armeen über den Suezkanal übergesetzt und die Golanhöhen gefallen. Erst am 9. Oktober konnten israelische Kräfte die Fronten stabilisieren. Der Gegenangriff Israels wurde durch gut aufgestellte ägyptische Truppen abgewehrt. Dies bescherte dem Land den bis dato schlimmsten Verlust seiner militärischen Geschichte. (vgl. Fraser 2008: 99)

Nach diesen anfänglichen Niederlagen forderte Israel Hilfe bei den USA an. Der Nachschub traf verspätet am 14. Oktober ein. Am gleichen Tag ging Israel in die Gegenoffensive. Es kam zur größten Panzerschlacht auf dem Sinai. Ägyptische Panzerverbände befanden sich außerhalb ihrer eigenen Luftabwehr.

„It was the type of action at which the Israelis were highly skilled and in the course of one of the largest tank battles ever fought they inflicted severe losses on the Egyptians.” (Fraser 2008: 100)

An der Nordfront konnte Israel die Golanhöhen wieder unter Kontrolle bringen. Trotz der Anfangserfolge von Syrien und Ägypten konnte Israel nach Ende seiner Offensive sogar Geländegewinne über die Grenzen von 1967 hinaus verzeichnen. Nun drohte die Sowjetunion auf Seiten der arabischen Staaten in den Krieg einzutreten. Folglich stand eine Eskalation der Situation durch direkte Konfrontation der beiden atomaren Supermächte bevor. Auf Drängen der USA schloss Israel einen Waffenstillstand mit Ägypten, welchem sich Syrien anschloss. Die Kämpfe wurden am 26. Oktober 1973 an allen Frontabschnitten eingestellt. Ein Jahr später zog Israel seine Truppen im Golangebirge auf die Vorkriegsstellungen zurück und UN-Truppen errichteten eine Pufferzone (vgl. Johannsen 2009: 29)

Während des Krieges sendete Sadat Back-Channel-Nachrichten an die USA, dass seine Absicht lediglich darin bestünde, Israel zum Rückzug von der 1967 eroberten Sinai-Halbinsel zu zwingen und das Land zurück an den Verhandlungstisch zu bringen (vgl. Fraser 2008: 99). Der Gebietserwerb Israels während des Sechstagekriegs war vom Sicherheitsrat am 22. November 1967 für unzulässig erklärt worden. Der Sicherheitsrat forderte Israel zum Rückzug seiner Streitkräfte auf (vgl. VN-Sicherheitsrat, Resolution 242, 1967).

Um eine Eskalation auf Ebene des Ost-West-Konflikts zu verhindern, übten die USA Druck auf Israel aus. Ein Auskosten des militärischen Sieges sollte verhindert werden, damit Sadat nicht gedemütigt würde und beide Konfliktparteien erfolgreich zurück an den Verhandlungstisch gebracht werden konnten. Die Pendeldiplomatie der USA ging auf. (vgl. Krell 2004a: 24)

Damit erreichten Sadat und al-Assad ihr Ziel, Israel zur Teilnahme an Friedensverhandlungen zu zwingen. Außerdem bewiesen sie durch ihre anfänglichen militärischen Erfolge, dass Israel nicht unbesiegbar war (vgl. Asseburg/Perthes 2008). Weitreichende und nachhaltige Friedenspläne unter US-Führung blieben aber aus mehreren Gründen vorerst problematisch: Der amerikanische Präsident Nixon kämpfte mit den Folgen des Watergate-Skandals, sein Nachfolger Ford genoss kaum Autorität und der eskalierende Vietnamkrieg rückte in den Fokus der Politik. Zudem schädigte der Yom-Kippur-Krieg Israel politisch. Der anfänglich erfolgreiche Überraschungsangriff zog den Rücktritt der israelischen Ministerpräsidentin Golda Meir nach sich, die sich heftiger innenpolitischer Kritik gegenüber sah. Ermutigender Ausblick auf Verhandlungen war allerdings die Bereitschaft Sadats, ein Abkommen unter amerikanischer Federführung zu erarbeiten. (vgl. Fraser 2008: 103f)

Unter dem amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter führten die Verhandlungen im September 1978 zum Abkommen von Camp David, das im darauffolgenden Jahr in den israelisch-ägyptischen Friedensvertrag mündete. So bekam Ägypten schrittweise die Sinai-Halbinsel zurück. Im April 1982 war die Räumung des Sinai, einschließlich der Aufgabe israelischer Siedlungen, vollzogen. Der israelisch-ägyptische Konflikt kann damit als gelöst betrachtet werden. Der Separatfrieden mit Israel kostete Ägypten zeitweilig die Mitgliedschaft in der Arabischen Liga und führte zu seiner Isolation in der arabischen Welt. Überdies wurde Präsident Sadat acht Jahre nach dem Kriegsbeginn, am 6. Oktober 1982, von Islamisten während einer Militärparade ermordet. (vgl. Johannsen 2009: 29f)

Nachdem die Konfliktregion definiert und der Yom-Kippur-Krieg in seinen Grundzügen schildert worden sind, folgt im nächsten Kapitel die Analyse der Akteure.

2. Akteursanalyse

Unter der Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter trafen sich die Konfliktparteien in Camp David. Die israelische Delegation wurde von Ministerpräsident Menachem Begin geleitet. Präsident Anwar al-Sadat vertrat Ägypten. Das Treffen verlief zunächst geheim, nach knapp zwei Wochen wurden die Ergebnisse präsentiert, die die Grundlage für eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen beider Länder und eine Beruhigung des Nahost-Konflikts bilden sollten. Um den Verhandlungsprozess umfassend beleuchten zu können, ist es zunächst wichtig, die Akteure hinreichend zu analysieren. Daher widmet sich dieses Kapitel den Konfliktparteien Israel und Ägypten. Externe Akteure und ihr Engagement sind Teil der Konfliktdynamik. Dies betrifft die Unterstützung der Konfliktparteien im Krieg, wie bei der Friedensfindung. Aus diesem Grund werden drei externe Akteure, die USA, die Vereinten Nationen sowie die Saudi-Arabien, in die Akteursanalyse mit einbezogen. Ein Geflecht von Dependenzen und Interdependenzen beeinflussten die Entscheidungsfindung und Verhandlungsweise im Friedensprozess maßgeblich. Die externen Akteure sind deshalb zu berücksichtigen.

2.1 Die Konfliktparteien

2.1.1 Israel

Ohne die Geschichte der Exilerfahrung und des Holocaust lässt sich das politische Handeln Israels nicht erklären. Der Kummer über das Exil und der Schmerz um Jerusalem als religiöses Zentrum reichen viele Jahrhunderte zurück. Die Idee des Zionismus ist eine Reaktion auf die antisemitische Stimmung in Europa. Es entstand eine jüdische Nationalbewegung, die das Ziel der Gründung eines jüdischen Staates in Palästina verfolgte. Der jüdische Staat sollte Heimat für die verfolgten Juden sein und ihnen militärisch Schutz bieten. Initiator dieser Idee war der Österreicher Theodor Herzl, der dies in seinem Buch „Der Judenstaat“ formulierte. Mit der Staatsgründung sollte dem Sicherheitsbedürfnis der Juden Rechnung getragen werden. (vgl. Wolffsohn 2007: 34ff)

Die nationalstaatliche Idee brachten die jüdischen Siedler in die Region Palästina. Allerdings ist die Staatsidee religiös aufgeladen. Die Besiedlung des Landes wird als Vollzug göttlichen Willens gesehen, der als Vorrausetzung für die Erlösung des jüdischen Volkes gesehen wird. So betrachtet man auch den Sechstagekrieg als Teil dieses Erlösungsprozesses. Daraus resultiert starker Widerstand gegen territoriale Kompromisse durch die Siedlerlobby (vgl. Johannsen 2009: 92). Eine umfassende Lösung des Territorialkonflikts gestaltet sich dadurch entsprechend schwierig. Nach dem Trauma des Yom-Kippur-Krieges 1973, bei dem Syrien und Ägypten zeigten, dass Israel nicht unbesiegbar war und die USA das letztlich siegreiche Israel zwangen, die Landgewinne wieder abzutreten, gründeten radikale Siedler ein Jahr später die Dachorganisation Gusch Emunim, welche nun die Siedlerbewegung anführte (vgl. Johannsen 2009: 92). Obwohl der Siedlerblock nur ein Fünftel aller Siedler ausmacht, ist er überproportional hoch in der Lokalpolitik vertreten, wenngleich er mit keiner Partei liiert ist. Das liegt an der starken Lobbyarbeit.

Insgesamt ist damit die jüdisch-israelische Nation eine sehr heterogene Gesellschaft. Die drei großen Säulen dieser Identität bilden die gemeinsame Religion, der Zionismus und die Leidensgeschichte des jüdischen Volkes (vgl. Wolffsohn 2007: 39ff). Die Gründungspioniere hatten die Schaffung einer kollektiven jüdisch-israelischen Identität zum Ziel. Daraus resultierten unterschiedliche identitätsstiftende Maßnahmen. Eigene Feiertage, Traditionen, Symbole und Riten stützen den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der gemeinsame Wehrdienst für Frauen und Männer nimmt in der Gesellschaft einen großen Stellenwert ein. Für die Karriereförderung ist der Dienst an der Waffe beispielsweise von entscheidender Bedeutung. Auch die seit 1700 Jahren kaum gesprochene hebräische Sprache wurde mit der zionistischen Idee wiederbelebt und als Amtssprache eingeführt.

Da der Staat Israel als Heimat für alle in der Diaspora lebenden Juden fungieren sollte, gestaltete sich die Verwirklichung einer gemeinsamen Identität als schwierig. Die eingewanderte Bevölkerung war extrem heterogen und verfügte bereits über feste Identitätsmuster. Diese Heterogenität stand damit der neuen, gemeinsamen Identität gegenüber.

Die Migranten lassen sich in fünf Großgruppen kategorisieren, die in entsprechenden Einwanderungswellen ins Land gekommen sind. Die aschkenasischen Juden stellen die Pioniergeneration dar. Sie lassen sich durch ein elitäres Selbstverständnis charakterisieren. Dies äußert sich insbesondere durch ein Überlegenheitsgefühl gegenüber späteren Einwanderern. Einwanderungspolitisch sind sie der Idee des „Schmelztiegels“ verhaftet. (vgl. Timm 2003: 31f)

Eine weitere Gruppe bilden die orientalischen Juden. Diese sind vorwiegend aus den arabischen Staaten zugewandert und nur bedingt an einer „Verschmelzung“ interessiert. Sie möchten ihre kulturelle Identität bewahren. Geringerer Lebensstandard und eine Bildungskluft zu den Aschkenasim sind kennzeichnend und bewirken eine gewisse Zweitklassifizierung. (vgl. Timm 2003: 35f)

Die russischen Neuzuwanderer sowie die äthiopischen Juden kamen zeitlich erst nach dem Friedensprozess nach Israel (vgl. Timm 2003: 43ff). Sie sind überdies für die weitere Untersuchung nicht von Belang und werden daher nicht näher betrachtet.

Die letzte Gruppe stellen die angelsächsischen Einwanderer dar. Ihr Einfluss in Bezug auf ihren Bevölkerungsanteil ist unverhältnismäßig groß. Hierbei handelt es sich vorwiegend um vermögende Juden aus den USA. Sie sind auf staatliche Unterstützung nicht angewiesen und trugen zur Amerikanisierung der israelischen Gesellschaft bei. (vgl. Timm 2003: 53ff)

So heterogen wie die Gesellschaft ist auch Israels Parteiensystem. Die fragmentierte Parteienlandschaft besteht aus einer Vielzahl von Parteien, die auch wegen der niedrigen Prozenthürde in der Knesset vertreten sind. So gibt es kleine ultra-orthodoxe Parteien wie „Israel Beitenu“ und die „Nationale Union“. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei und der nationalkonservative Likud stellen die beiden größten Fraktionen dar, die jeweils mit den kleinen Parteien eine Regierungskoalition stellen. Zum Beispiel treten neben einigen rechten Splitterparteien Teile des Likud für die Interessen der Siedlerbewegung ein (vgl. Johannsen 2009: 93). Neben der eingangs erwähnten Siedlerlobby gibt es aber noch die Friedensbewegung, welche als Teil einer außerparlamentarischen Opposition anzusehen ist. Ihr Einfluss auf die Politik ist schwer zu beziffern. Die Organisationen wie Schalom Achschaw und Gusch Schalom haben die Möglichkeit, langfristig das gesellschaftliche Klima zu beeinflussen und für eine Alternative zur bisherigen israelischen Besatzungspolitik zu werben (vgl. Johannsen 2009: 95). Sie haben so die Möglichkeit, Einfluss auf die Wähler auszuüben und damit eine tragfähige Konfliktlösung innergesellschaftlich vorzubereiten.

Die heterogene gesellschaftliche und politische Landschaft erschwert eine gemeinsame und übergreifende Identität. Mit der zweiten beziehungsweise jungen Generation, die in Israel geboren ist, zeichnet sich diese zunehmend ab. Das Schmelztiegelkonzept der Gründerväter kann damit als verfehlt betrachtet werden, da es sich vielmehr um eine Mosaikgesellschaft handelt. Die Erfahrung der Diaspora und das starke Sicherheitsbedürfnis sind prägend für die Gesellschaft. Gemeinsamte Kultur, Traditionen und Werte rücken vor einem gemeinsamen Feind in den Hintergrund. Das äußere Feindbild hält die heterogene Gesellschaft zusammen und wahrt vor einem Ausbruch innergesellschaftlicher Konflikte. Diese Identitätskonstruktion steht aber einem Friedensprozess in erheblichem Maße entgegen.

2.1.2 Ägypten

Das bevölkerungsreichste und politisch einflussreichste arabische Land spielt traditionell eine Führungsrolle im israelisch-arabischen Konflikt, im Krieg ebenso wie bei der Friedenssuche (vgl. Johannsen 2009: 105). Das politische System Ägyptens seit 1952 ist trotz zahlreicher Krisen und militärischer Niederlagen eines der stabilsten im Nahen Osten geblieben (vgl. Abbas 2000).

Aus westlicher Sicht ist das Land zwar noch weit von demokratischen Standards entfernt, dennoch besitzt die Bevölkerung mehr Freiheiten und der Prozess der Pluralisierung hat sich weiter fortgesetzt als in den meisten übrigen Staaten der Region. Folglich beeinflusst dies auch die außenpolitische Stellung des Landes. Mit seiner Rolle will Ägypten erstens die USA dazu bewegen, mehr Druck auf Israel auszuüben, damit es die besetzten Gebiete zurückgibt, zweitens die Palästinenser veranlassen, den Friedensprozess nicht durch Gewaltakte zu behindern und Israel keinen Grund zum Abbruch der Verhandlungen zu liefern und drittens direkt auf Israel einwirken, dass es ohne Rückgabe von Land keinen Frieden geben werde (vgl. Abbas 2000).

Ägyptens Position im Friedensprozess wurde von Gamal Abdul Nasser vorbereitet. Die außenpolitischen Handlungsspielräume gewann er durch zwei miteinander verbundene Strategien. Auf der einen Seite trat er für einen „positiven Neutralismus“ der blockfreien Bewegung ein und unterhielt gute Beziehungen zu kommunistischen Ländern, welches zunächst zur Konfrontation mit dem Westen führte. Auf der anderen Seite machte sein politischer Erfolg in der Suezkrise, trotz der militärischen Niederlage, zum unstrittigen Führer des panarabischen Nationalismus (vgl. Schreiber/Wolffsohn 1987: 176). Dadurch wurde er über Jahre zum „Idol aller arabischen Nationalisten“ (vgl. Abbas 2000).

Der ägyptische Präsident Sadat gehörte zu einer Gruppe junger Offiziere, die zusammen mit Nasser Ägypten reformieren wollten. Unter Nasser war Sadat zweimal Vizepräsident und wurde nach dessen plötzlichem Tod sein Nachfolger. Ägypten erfuhr durch ihn tiefgreifende Veränderungen. Die Planwirtschaft wurde reduziert, was innenpolitisch neue Impulse setze und außenpolitischen Einfluss verschaffen sollte (vgl. Abbas 2000/Philipp 2006).

Eine Öffnung zum Westen wurde besonders deutlich, als 1972 über 18.000 sowjetische Militärberater des Landes verwiesen wurden, weil die Sowjetunion keine Bereitschaft zu umfangreichen Waffenlieferungen an Ägypten zeigte (vgl. Philipp 2006). Damit hat sich Ägypten weitgehend aus der Abhängigkeit von der Sowjetunion abgekoppelt. Zudem kam für Sadat die Zusammenarbeit der Sowjetunion mit den USA an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Israel einem „endgültigen Verrat an der arabischen Sache“ gleich (Hellmann 1993: 78). Die Ausweisung der Sowjets hatte für Sadat mehrere Vorteile. Die militärische Führung und breite Teile der Bevölkerung stimmten mit Begeisterung für die Ausweisung. Dies stärkte innenpolitisch seine Machtposition. Außenpolitisch räumte dies Sadat größeren Handlungsspielraum ein. (vgl. Hellmann 1993: 80)

Der Yom-Kippur-Krieg sollte die Kompromissbereitschaft Israels erzwingen und damit Friedensgespräche vorbereiten. Vor Kriegsbeginn verbesserten sich die ägyptisch-sowjetischen Beziehungen wieder. Die Vertreter der Entspannungspolitik innerhalb der sowjetischen Führung gerieten durch die Ausweisung der Militärberater in Bedrängnis. Es kam zu einer Machtverschiebung, so dass die Hardliner mehr an Einfluss gewannen. Hinweise auf eine mangelnde Bereitschaft der USA, Israel zu umfangreichen Zugeständnissen zu bewegen, trugen auf sowjetischer Seite dazu bei, Ägypten umfangreich zu unterstützen und mit Waffenlieferungen zu versorgen. Parallel dazu versuchte sich Ägypten den USA anzunähern, um ägyptische Interessen mit amerikanischer Hilfe durchzusetzen. Für Sadat setzte sich die Erkenntnis durch, dass die USA derzeit wenig bereit waren, ägyptische Interessen zu berücksichtigen (vgl. Dajan 1981: 121f). Angesichts innen- und außenpolitischen Drucks musste der ägyptische Präsident den Eindruck vermeiden, zu territorialen Zugeständnissen an Israel bereit zu sein. (vgl. Hellmann 1993: 85ff)

Erst der Rückzug Israels von der Sinai-Halbinsel und die Wiedereröffnung des Suezkanals führten dazu, dass Sadat seine umstrittene Reise nach Jerusalem antreten konnte, welche den Beginn des bilateralen Verhandlungsprozesses darstellte (vgl. Abbas 2000). Die Friedensverhandlungen mit Israel wurden im Volk keineswegs positiv aufgefasst. Der Widerstand gegen den Frieden und gegen Sadat war stets stark, insbesondere in wichtigen Berufsgruppen wie Juristen (vgl. Philipp 2006). Militante Anhänger der Islamisten schlossen sich dem Widerstand an und verübten etliche Anschläge, woraufhin Sadat die Sicherheitsmaßnahmen verstärke. Die innenpolitischen Spannungen nahmen zu. Überdies hatte die Wirtschaftsliberalisierung die Armut im Land drastisch verstärkt. Damit hatte sich die Lage in Ägypten dramatisch verschärft (vgl. Philipp 2006). Dies führte letztendlich zur Ermordung Sadats am 6. Oktober 1981.

2.2 Externe Akteure

2.2.1 USA

Aufgrund ihrer wirtschaftlichen und militärischen Stärke misst man allgemein den Vereinigten Staaten von Amerika das Potenzial zu, den Nahost-Konflikt beenden zu können (vgl. Johannsen 2009: 120). Bei genauerer Betrachtung ist die Realität differenzierter. Seit Mitte der Siebziger Jahre zählen die USA zwar zu der einflussreichsten externen Macht im Nahen Osten, allerdings begrenzt das politische System des Landes die Möglichkeiten der außenpolitisch Verantwortlichen.

Die Exekutive des Landes ist fragmentiert, so dass der Präsident und die Ministerien „nicht immer an einem Strang ziehen“ (Johannsen 2009: 121). Überdies spielen die Medien in der Demokratie eine wichtige Rolle. Die Senatoren und Kongressabgeordneten müssen sich der öffentlichen Meinung stellen (vgl. Krell 2004: 42). Think Tanks und diverse Interessensgruppen üben Einfluss auf die Politiker aus. Außerdem wird in den Vereinigten Staaten alle zwei Jahre gewählt, weshalb die Abgeordneten und Senatoren ständig im Wahlkampf stehen und für ihre Entscheidungen beim Wähler werben müssen. Außerdem gibt es durch das Mehrheitswahlsystem einen erhöhten Zwang zur Rechtfertigung von Entscheidungen im Wahlkreis.

Das Engagement der USA in der Region basiert auf unterschiedlichen Gründen. Auf der einen Seite gibt es im Nahen und Mittleren Osten zahlreiche Erdölvorkommen, die für die Industriestaaten von vitaler Bedeutung sind. Für die Sicherung günstiger Öllieferungen aus der Region ist die USA bereit, notfalls ihre Interessen militärisch durchzusetzen (vgl. Johannsen 2009: 121). Auf der anderen unterhalten die USA spezielle Beziehungen zu Israel. Sie sind die Schutzmacht des Landes und garantieren seine Sicherheit bei einer vitalen Bedrohung.

Diese „special relationship“ zu Israel hat ihren Ursprung im Ost-West-Konflikt (Krell 2004a: 20). Die beiden Blockstaaten fochten den Kalten Krieg in Stellvertreterkriegen aus, indem sie für die eine oder andere Seite Partei ergriffen, um ihren Einfluss auszuweiten. Daher lag die Allianz mit dem militärisch erfolgreichen Israel im strategischen Interesse der USA.

Dies ist aber nicht der einzige Grund für die enge Verbindung der beiden Länder. In der UNO setzten die USA ihre Macht ein, um die für die israelische Staatsgründung gemäß dem Teilungsplan von 1947 erforderliche Zweidrittelmehrheit zu erzwingen und waren das erste Land, das Israel de facto und de jure anerkannte. Schließlich ist der Staat des „auserwählten Volkes“ wie „God’s own country“ aus Pionieren entstanden, deren kulturelle Wurzeln in Europa lagen. Ein weiterer Punkt stellt die Betroffenheit in den Vereinigten Staaten über den Holocaust dar. Es entstand eine emotionale Bindung zum jüdischen Volk, die aus der Schuld resultierte, nicht gegen den Holocaust interveniert zu haben (vgl. Johannsen 2009: 122/Krell 2004a: 47).

Im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien waren die Vereinigten Staaten keine koloniale Macht in der Region, welche damit als unabhängig wahrgenommen wurde. Mit der Suezkrise geriet die israelisch-arabische Auseinandersetzung auf die Ebene des Ost-West-Konflikts. Auf Druck der USA räumte Israel die besetzte Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen.

Die Sowjetunion unterstützte Ägypten, welches den Beginn der Aufrüstung der Konfliktparteien durch Ost und West darstellte. Zunächst verhielten sich die USA zögerlich mit Waffenlieferungen und bezogen eine möglichst neutrale Position zu Arabern und Israelis (vgl. Johannsen 2009: 123). Unter John F. Kennedy kam es zu einem Wechsel in der Außenpolitik, welcher nun direkt unter dem Fokus des Kalten Krieges stand (vgl. Krell 2004a: 21). Dies war der Anfang der militärischen Partnerschaft, welche nun auch die Lieferung schwerer Waffensysteme beinhaltete.

Nach dem dritten Nahost-Krieg hatte Israel den von der Sowjetunion unterstützten arabischen Staaten eine vernichtende Niederlage beigebracht und damit gezeigt, dass es in der Lage war, sowjetischen Einfluss in der Region wirksam eindämmen zu können. Von nun an erfuhr Israel auch massive finanzielle Unterstützung durch die USA. Diese starke Allianz der beiden Staaten bedeutet de facto eine Existenzgarantie für Israel durch den amerikanischen Partner. Damit sind die USA in der Lage, von Israel ein Friedensabkommen auch zu Bedingungen zu fordern, welche die anderen Akteure als schwächere Konfliktparteien nicht abverlangen könnten.

Angesichts der bereits erwähnten strategischen Ziele haben die Vereinigten Staaten ein großes Interesse an einer Konfliktbeilegung, da diese sich bei andauernden Spannungen nur schwierig verwirklichen lassen. Aus diesem Grund wirkten die USA des Öfteren mäßigend auf Israel ein, die militärischen Erfolge nicht vollends auszukosten. Zu sehen war dies beispielsweise beim Yom-Kippur-Krieg, als die USA eine Demütigung Sadats durch Israel zu verhinderten (vgl. Krell 2004a: 23). Eine uneingeschränkte Solidarität mit Israel hätten die Beziehungen zu den arabischen Staaten stark beeinträchtigt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass wegen der langfristigen Ziele in der Region, ihrer wirtschaftlichen und militärischen Stärke, ihrer anti-kolonialen Stellung und der eingeschränkten Solidarität zu Israel die Vereinigten Staaten in der Lage sind, als Vermittler aufzutreten und Druck auf die Konfliktparteien auszuüben.

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